Krisenherde: Innenministerin Faeser will Katastrophenschutz stärken

Corona, Hochwasser, hohe Flüchtlingszahlen: Aufgrund der wachsenden Krisenherde kündigt die Innenministerin an, den Bevölkerungsschutz künftig weiter auszubauen. Dafür könnte aber viel Geld nötig sein.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine Stärkung des Katastrophenschutzes zugesichert. Es sei ihr sehr wichtig, dem Bevölkerungs- und Zivilschutz mehr Unterstützung zukommen zu lassen, sagte sie am Donnerstag bei einem Besuch einer großen Notunterkunft für ukrainische Flüchtlinge auf dem Gelände des früheren Berliner Flughafen Tegel. "Wir sehen, dass die Krisenlagen zugenommen haben: erst die Corona-Pandemie, dann das Hochwasser im Ahrtal und jetzt Flüchtlinge, die versorgt werden müssen."

Faeser dankte besonders den Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz (DRK), dem Technischen Hilfswerk (THW) und den ehrenamtlichen Helfern und lobte die Notunterkunft für 1.000 Flüchtlinge, die mit eigener Strom-, Wasser- und Essensversorgung sowie einer mobilen Arztpraxis ausgestattet sei.

Die Verteilung der Flüchtlinge auf die EU komme voran – seit zwei Tagen gebe es direkte Züge von Ankunftsstellen in Polen und Deutschland nach Frankreich in die Städte Bordeaux, Lyon und Dijon. Man müsse die Menschen aber überzeugen, auch in andere Gebiete zu ziehen als nur in deutsche Großstädte.

"Zeitenwende" im Bevölkerungsschutz

Die Innenministerin versprach erneut Schutz für ankommende Flüchtlinge durch starke Polizeipräsenz an Bahnhöfen, "damit Menschenhandel und Zwangsprostitution keine Chance haben". Gleichzeitig sei es nötig, die Einreisenden durch die Bundespolizei zu kontrollieren und später auch Fingerabdrücke zu registrieren. Dafür gebe es zusätzliche Unterstützung für die Ausländerbehörden.

DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt und ihr Generalsekretär Christian Reuter forderten eine "Zeitenwende" im zivilen Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz. Die Sicherheit der Menschen in Deutschland in Krisensituationen dürfe "nicht vernachlässigt oder gar vergessen" werden, sagte Hasselfeldt.

Es gehe nicht nur um die Unterbringung von Flüchtlingen, sondern um eine Neuaufstellung des Bevölkerungsschutzes angesichts vieler Krisen- und Notlagen. Reuter wiederholte eine kürzliche Forderung nach einer Erhöhung der Ausgaben für den zivilen Bevölkerungsschutz von derzeit 700 Millionen auf zwei Milliarden Euro im Jahr.