SPD gibt Groko-Votum bekannt: Der Countdown läuft für eine neue Regierung

Die ganze Nacht über zählen SPD-Mitglieder die Stimmen aus, die über die Regierung in Deutschland entscheiden. Während sie zählen, fällt die Partei auf ein weiteres Allzeit-Tief.

Gut fünf Monate nach der Bundestagswahl entscheidet sich am heutigen Sonntag, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel endlich eine neue Regierung bilden kann. Die SPD verkündet am Vormittag gegen 9 Uhr das mit Spannung erwartete Ergebnis ihres Basisvotums über den Eintritt in eine große Koalition mit der Union. Um 9.30 Uhr warten immer noch zahlreiche Reporter dort – ein Ergebnis ist noch nicht bekannt gegeben. Laut Gerüchten sollen die Mitglieder für eine große Koalition gestimmt haben.

Nein würde wohl zu Neuwahlen führen

Stimmberechtigt waren 463.723 SPD-Mitglieder – die ganze Nacht zählten 120 von ihnen die Stimmen im Berliner Willy-Brandt-Haus aus. Sollte das Votum zugunsten einer Neuauflage der Groko ausfallen, kann sich Merkel am 14. März wieder zur Kanzlerin wählen lassen. Ein Nein würde über kurz oder lang wohl zu Neuwahlen führen.

Im Jahr 2013 hatte es bei dem ersten Koalitionsvotum der SPD-Mitglieder eine Zustimmung von rund 76 Prozent gegeben, dieses Mal wird mit einem weitaus knapperen Ausgang gerechnet. Die SPD-Spitze, die eine neue Groko befürwortet, gab sich dennoch zuversichtlich.

Olaf Scholz: sehr hohe Beteiligung

Unter Polizeischutz hatten die Mitglieder am Samstagabend begonnen, die eingetroffenen Wahlbriefe in der SPD-Zentrale zu öffnen. Der nach dem Rücktritt von Martin Schulz kommisarische Parteichef Olaf Scholz sprach von einer sehr hohen Beteiligung an dem Entscheid. Damit das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt, mussten die Helfer ihre Telefone abgeben. Die Glasfront des Willy-Brandt-Hauses war flächendeckend mit Sichtschutzfolie abgeklebt.

Während in der SPD-Zentrale gezählt wurde, gab das Meinungsforschungsinstitut Institut das Ergebnis des aktuellen Sonntagstrends bekannt: Demnach sackte die SPD erneut auf ein allzeit-Tief. Die Partei verlor einen Punkt und kam nur noch auf 16 Prozent. Dies ist der "Bild am Sonntag" zufolge der schlechteste je von Emnid gemessene Wert für die SPD. Auch im RTL/n-tv-Trendbarometer des Forsa-Instituts war die SPD Mitte Februar auf ein Rekordtief von 16 Prozent gefallen, hat sich davon aber inzwischen etwas erholt.

Viele Mitglieder lehnen die Groko ab

Parallel zur Auszählung der Stimmen kam der 45-köpfige SPD-Vorstand zu einer Klausurtagung zusammen, um über einen Erneuerungsprozess der ältesten Partei Deutschlands zu beraten. Aufgrund des schlechten Wahlergebnisses sähen viele Mitglieder die SPD lieber in der Opposition. Die Bündnisse mit der Union werden als Grund für Profilverlust verantwortlich gemacht.

Sollten die Mitglieder er erneuten großen Koalition zustimmen, will die Parteispitze bis zum 12. März bekanntgeben, wer die sechs SPD-Ministerien besetzen soll. Klar ist bislang nur, dass Hamburgs Regierungschef Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden soll. Der wegen seiner Alleingänge intern umstrittene Außenminister Sigmar Gabriel müsste hingegen mit seiner Ablösung rechnen.

Unklar ist, ob die designierte Parteichefin Andrea Nahles im Falle eines Neins zur Groko noch beim Parteitag am 22. April in Wiesbaden für den Vorsitz kandidieren würde. Sie warb vehement für die Annahme des Vertrags. Ihre Gegenkandidatin Simone Lange lehnt die Groko hingegen ab.