Notfallplanung bei CDU-Parteitag: AKK spricht von Verkürzung wegen Corona

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer rechnet beim Parteitag im Dezember mit einer "Kampfabstimmung" um ihre Nachfolge. In einem Interview spricht sie auch über eine mögliche Kanzlerkandidatur von Markus Söder.

In der CDU herrsche ein "tiefer Wunsch", dass es bei der Neubesetzung des Parteivorsitzes eine "einvernehmliche Lösung" gebe, sagte die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer der Zeitung "Welt am Sonntag". Sie rechne daher beim Parteitag im Dezember mit einer "Kampfabstimmung". "Momentan sehe ich aber nicht, dass einer der Kandidaten seine Kandidatur zurückziehen möchte", fügte sie hinzu.

Auf dem Parteitag sollen die Delegierten einen neuen Parteichef wählen. Um das Amt bewerben sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Vorsitzende im Auswärtigen Ausschuss, Norbert Röttgen.

Mit Blick auf die möglichen Kanzlerambitionen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder betonte Kramp-Karrenbauer, Söder sei ein "hervorragender bayerischer Ministerpräsident und ein sehr guter CSU-Chef". Als solcher wisse er, "dass derjenige, der CDU-Vorsitzender wird, damit den Anspruch verbindet, als CDU-Kanzlerkandidat auch der der gesamten Union werden zu können".

Corona-Notfallplan für den Parteitag

Die CDU hat nach Angaben der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Notfallplanung für den Parteitag im Dezember ins Auge gefasst. "Wegen Corona planen wir, den Parteitag zu verkürzen. Es könnte sogar sein, dass wir aufgrund der Corona-Lage den Parteitag auf die reine Vorstandswahlen beschränken", sagte die Verteidigungsministerin der "Welt am Sonntag". Sie verwies darauf, dass die Satzung die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag vorschreibt. "Im schlimmsten Fall einer zweiten großen Pandemiewelle bleibt der Vorstand geschäftsführend so lange im Amt, bis der Parteitag einberufen werden kann."

Die CDU will Anfang Dezember auf einem Parteitag in Stuttgart einen neuen Vorsitzenden wählen. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Der ursprünglich für Ende April geplante Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden war wegen der Corona-Krise schon abgesagt worden.

In Stuttgart sollte eigentlich ein viertägiger Parteitag stattfinden, auf dem die 1.001 Delegierten auch über das neue Grundsatzprogramm diskutieren sollten. In der Parteiführung wird wegen der Corona-Krise aber schon länger überlegt, wie dies "kompakter" ablaufen könnte. Die Entscheidung soll bei der Vorstandssitzung am 14. September fallen.

Röttgen gegen Verschiebung des Parteitags

Röttgen forderte, bis zum Jahresende Klarheit über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur zu schaffen. "Eine erneute Verschiebung des Parteitags wäre fatal und ein völlig falsches Signal", sagte er dem "Spiegel". "Die Union muss bis Jahresende alle Personalfragen geklärt haben, inklusive der Kanzlerkandidatur. Wir brauchen zu Beginn des Wahljahres 2021 eine neu legitimierte Führung an der Spitze der Union und Klarheit für die Wähler." Söder hatte kürzlich erklärt, er könne sich die Nominierung des Kanzlerkandidaten auch erst im März 2021 vorstellen.