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CDU erwartet Dreikampf um die Macht

Von dpa
Aktualisiert am 13.11.2021Lesedauer: 3 Min.
Friedrich Merz: Am Montag will er seine Bewerbung um den CDU-Vorsitz begr├╝nden.
Friedrich Merz: Am Montag will er seine Bewerbung um den CDU-Vorsitz begr├╝nden. (Quelle: Political-Moments/imago-images-bilder)
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Im Rennen um den CDU-Vorsitz zeichnet sich ein Dreikampf ab. Nach Norbert R├Âttgen und Helge Braun will nun auch Friedrich Merz um den Spitzenposten k├Ąmpfen. F├╝r ihn ist es nicht der erste Anlauf auf das Amt.

In der CDU zeichnet sich erneut ein Dreikampf um die Macht an der Parteispitze ab. Nach dem Au├čenpolitiker Norbert R├Âttgen und dem gesch├Ąftsf├╝hrenden Kanzleramtschef Helge Braun will sich auch der fr├╝here Unionsfraktionschef Friedrich Merz f├╝r den CDU-Vorsitz bewerben. Der 66-J├Ąhrige solle am Montagabend von seinem Kreisverband Hochsauerland nominiert werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Parteikreisen.

Der Vorsitzende des Kreisverbands, Matthias Kerkhoff, sagte, Merz werde dann bei einer Kreisvorstandssitzung sprechen und die Bewerbung begr├╝nden. Seine Nominierung durch den Kreisvorstand gilt anschlie├čend als Formsache. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung ├╝ber die Sitzung des Kreisvorstandes am Montagabend berichtet.

Dritter Anlauf f├╝r Merz

Der Wirtschaftsexperte Merz nimmt damit bereits zum dritten Mal Anlauf auf das Vorsitzendenamt, nachdem die jetzt nur noch gesch├Ąftsf├╝hrende Kanzlerin Angela Merkel 2018 ihren R├╝ckzug vom Parteivorsitz angek├╝ndigt hatte. R├Âttgen und Braun hatten ihre Kandidaturen am Freitag bekanntgegeben. Es wird erwartet, dass Merz seine Kandidatur nach seiner Nominierung in Berlin ├Âffentlich begr├╝ndet und unter anderem auch seine Kandidatin oder seinen Kandidaten f├╝r das Amt des Generalsekret├Ąrs vorstellt.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, der ebenfalls als m├Âglicher Kandidat f├╝r die Nachfolge des bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat gescheiterten CDU-Vorsitzenden Armin Laschet galt, verzichtete nach einem Bericht der "Neuen Westf├Ąlischen" auf eine Kandidatur. W├Ąhrend einer Sitzung seines Kreisverbandes G├╝tersloh am Freitagabend habe Brinkhaus nicht um einen Vorschlag seines Heimatverbandes gebeten. "Ralph Brinkhaus war der Sitzung zugeschaltet und hat nach intensiver Abw├Ągung seinen Hut nicht in den Ring geworfen", sagte Kreisverbandschef Raphael Tigges der Zeitung.

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Knappe Niederlage gegen AKK

Merz hatte nach der R├╝ckzugsank├╝ndigung von Merkel beim Wahlparteitag Anfang Dezember 2018 in einer Stichwahl knapp gegen Merkels Favoritin Annegret Kramp-Karrenbauer verloren. Damals war Gesundheitsminister Jens Spahn im ersten Wahlgang ausgeschieden.

Nach Kramp-Karrenbauers R├╝ckzugsank├╝ndigung und einer coronabedingten langen H├Ąngepartie trat Merz bei einem digitalen Parteitag im Januar 2021 erneut an ÔÇô gegen den damaligen NRW-Ministerpr├Ąsidenten Laschet und R├Âttgen. Im ersten Wahlgang lag Merz knapp vor Laschet, in der Stichwahl siegte der sp├Ątere Kanzlerkandidat. Einen Einzug in die F├╝hrungsgremien der CDU lehnte Merz damals ab, anders als R├Âttgen.

Merz will Mitgliederbefragung

Schon vor l├Ąngerer Zeit hatte Merz deutlich gemacht, dass er eine weitere Kandidatur nur im Zusammenhang mit einer Mitgliederbefragung in Erw├Ągung ziehen werde ÔÇô er sieht seine Anh├Ąnger vor allem an der Basis, nicht im "Establishment" der CDU. Doch nicht nur seine Anh├Ąnger glauben heute, Merz liege bei der im Dezember anstehenden Befragung der rund 400.000 Mitglieder in der Poleposition.

Der erste Durchlauf der Befragung ist vom 4. bis 16. Dezember, das Ergebnis soll am 17. Dezember bekannt gegeben werden. Erreicht kein Kandidat die absolute Mehrheit, gibt es vom 29. Dezember bis 12. Januar einen zweiten Durchlauf. Dessen Ergebnis soll am 14. Januar verk├╝ndet werden. Die endg├╝ltige Entscheidung ├╝ber den k├╝nftigen Parteivorsitzenden treffen die 1.001 Delegierten beim Parteitag in Hannover am 21. Januar. Die Bewerbungsfrist f├╝r eine Kandidatur um den Parteivorsitz endet an diesem Mittwoch um 18.00 Uhr.

Neupositionierung gefordert

R├Âttgen und Braun hatten eine inhaltliche Neupositionierung der Partei nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl gefordert. Sie mahnten zu Geschlossenheit, auch mit der Schwesterpartei CSU. Zudem k├╝ndigten sie an, die Parteizentrale zu modernisieren. Der gesch├Ąftsf├╝hrende Gesundheitsminister Spahn hatte angek├╝ndigt, er werde auf eine erneute Kandidatur verzichten.

CDU-Bundesvize Thomas Strobl kritisierte bei einem Landesparteitag in Mannheim scharf das Verhalten seiner Partei vor und nach der Bundestagswahl. "Wir hatten keine Themen ÔÇô wenigstens keine, die bei den Menschen angekommen sind", sagte er ├╝ber den Bundestagswahlkampf. "Auch nach der Bundestagswahl haben wir es maximal schlecht gemacht." Es h├Ątte durchaus eine kleine Chance f├╝r ein Jamaika-B├╝ndnis mit FDP und Gr├╝ne geben k├Ânnen. Aber als man alles aus den Vorsondierungsgespr├Ąchen an Medien durchgestochen habe, habe man sich als ernsthafter Partner f├╝r die Bundesregierung selbst verabschiedet.

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"Ich kann euch gar nicht sagen, wie ich diese Egoshooterei, diese Selbstdarstellerei, diese ewige Durchstecherei satt habe", sagte Strobl unter Applaus. Wenn sich das nicht ├Ąndere, "wird's halt nix". Strobl wurde in Mannheim mit deutlichen Stimmenverlusten und 66,5 Prozent als baden-w├╝rttembergischer CDU-Chef best├Ątigt. Beim Bundesparteitag im Januar will er nicht mehr f├╝r das Amt eines stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden kandidieren. Strobl ist seit zehn Jahren CDU-Bundesvize.

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Von Charlotte Zink
  • Annika Leister
Von Annika Leister
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