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Pistorius warnt: "An der Ostflanke der Nato steht wieder ein Aggressor"


Newsblog zum Krieg in der Ukraine
Pistorius: "An der Ostflanke der Nato steht wieder ein Aggressor"


Aktualisiert am 18.07.2024 - 03:12 UhrLesedauer: 19 Min.
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Tomahawk-Marschflugkörper: Die USA wollen ab 2026 die Waffen in Deutschland stationieren. (Archivfoto) (Quelle: Department of Defense/imago-images-bilder)

Bundesverteidigungsminister Pistorius mahnt ein Umdenken an. In Kiew wird Luftalarm ausgelöst. Alle Informationen im Newsblog.

Pistorius verteidigt Stationierung von US-Raketen

3.01 Uhr: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigt Verständnis für die Ängste der Bevölkerung angesichts der geplanten Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland. "Wir müssen uns schützen, so gut es geht. Ich verstehe die Sorge der Menschen vor einer Eskalation", sagt Pistorius den Zeitungen "Rheinischen Post" und "General-Anzeiger" (Donnerstagausgaben).

Die Rahmenbedingungen seien aber völlig andere als noch vor fünf oder zehn Jahren. "An der Ostflanke der Nato steht wieder ein Aggressor." Angesichts dessen mahnt er ein Umdenken im Land an und verteidigt seine Forderung, in den kommenden Jahren "kriegstüchtig" werden zu müssen. "Ich mag das Wort 'kriegstüchtig' selbst nicht. Aber es ist nun mal die Wahrheit, dass wir uns am besten schützen, wenn wir in der Lage sind, einen möglichen Angriffskrieg abwehren zu können."

Luftalarm in Kiew: Drohne abgeschossen

0.10 Uhr: Am Mittwochabend ist in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Luftalarm ausgelöst worden. Nach Angabe von Bürgermeister Vitali Klitschko sei von der Luftabwehr eine russische Drohne abgeschossen worden. Trümmerteile seien herabgefallen. Erste Meldungen eines Feuers wurden später widerrufen. Weitere Angaben über mögliche Schäden wurden nicht gemacht.

Schürfen von Kryptowährungen: Putin warnt vor hohem Stromverbrauch

23.32 Uhr: Der russische Präsident Wladimir Putin hat angesichts des hohen Stromverbrauchs vor dem Schürfen von Kryptowährungen in seinem Land gewarnt. Derzeit würden "fast 1,5 Prozent des gesamten Stromverbrauchs" auf das Konto des sogenannten Krypto-Minings gehen, sagte Putin in einem im Fernsehen übertragenen Treffen mit Regierungsvertretern am Mittwoch. Diese Zahl "wächst weiter" mahnte der Präsident.

Russland ist eines der wichtigsten Länder für das Schürfen neuer Krypto-Münzen. Die Betreiber tausender, oft in großen Hallen untergebrachter Computer validieren dabei Transaktionen und erhalten im Gegenzug neue Kryptowährung.

Lawrow gegen neue Friedenskonferenz

23.30 Uhr: Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Pläne des Westens für eine weitere Friedenskonferenz zur Ukraine scharf kritisiert. Es gebe Punkte, die für sein Land unannehmbar seien, sagte Lawrow bei einer Pressekonferenz am Rande der UN-Sicherheitsratssitzung in New York. "Es wurde Kurs darauf genommen, um jeden Preis den sogenannten Selenskyj-Plan durchzudrücken, der die klare Form eines Ultimatums besitzt."

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine zur Bedingung des Friedens gemacht. Lawrow hingegen bestand einmal mehr auf der Forderung, Moskaus noch weitere ukrainische Gebiete zu besetzen.

Estland und Litauen machen Grenzen für Autos aus Belarus dicht

22.12 Uhr: Estland und Litauen erklären, sie werden an ihren Grenzen zu Russland und Belarus keine in Belarus zugelassenen Autos mehr ins Land lassen. Der estnische Außenminister Margus Tsahkna sagt, das Verbot sei verhängt worden, weil Belarus "direkt zur Aggression Russlands in der Ukraine beiträgt und diese unterstützt". Lettland hatte jüngst ein ähnliches Verbot angekündigt. Die drei Länder sowie Polen, Finnland und Norwegen hatten bereits 2023 die Einfahrt von Autos mit russischer Zulassung in ihr Hoheitsgebiet verboten.

Ukraine soll von EU neue Milliarden erhalten

21.12 Uhr: Die Ukraine soll in Kürze die erste reguläre Auszahlung aus dem neuen milliardenschweren Hilfsprogramm der EU erhalten. Das Land habe die Reformauflagen dafür erfüllt, teilt die für die Prüfung zuständige EU-Kommission mit. Aus ihrer Sicht könnten knapp 4,2 Milliarden Euro ausgezahlt werden.

Die Reformauflagen für die erste Auszahlung sahen den Angaben zufolge vor, dass die Regierung in Kiew mit neuen Gesetzen einen effektiveren Kampf gegen Steuerhinterziehung und Wirtschaftskriminalität ermöglicht. Zudem mussten Grundsätze für die Leitung staatseigener Unternehmen angepasst und ein nationaler Energie- und Klimaplan angenommen werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentiert, trotz aller Härten treibe die von Russland angegriffene Ukraine wichtige Reformen für ihre Erholung und ihren Fortschritt auf dem Weg zur EU voran. Sie hoffe darauf, dass die Regierungen der EU-Staaten nun schnell ihre notwendige Zustimmung für die Auszahlung erteilen. Das neue EU-Hilfsprogramm sieht in einem Zeitraum von vier Jahren Finanzhilfen von 50 Milliarden Euro vor. 33 Milliarden Euro davon sollen als Darlehen ausgezahlt werden, der Rest in Form nicht rückzahlungspflichtiger Zuschüsse. In Form von einer Brückenfinanzierung war bislang bereits 7,9 Milliarden Euro ausgezahlt worden.

Putin soll geheime Villa mit Flugabwehrsystemen gesichert haben

21.07 Uhr: Dem russischen Präsidenten wird der Besitz mehrerer opulenter Villen nachgesagt. Eine soll jetzt offenbar mit militärischem Gerät abgesichert sein. Mehr dazu lesen Sie hier.

Belgorod: Zwei Tote durch Drohnenangriff

14.49 Uhr: Bei einem ukrainischen Drohnenangriff in der russischen Grenzregion Belgorod sind nach Angaben der dortigen Behörden zwei Menschen getötet worden. Bei den Todesopfern habe es sich um ein junges Paar gehandelt, das in einem Zivilfahrzeug außerhalb der gleichnamigen Regionalhauptstadt Belgorod unterwegs gewesen sei, teilt Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow mit.

Russland: Haben mit Ukraine Kriegsgefangene ausgetauscht

13.53 Uhr: Russland und die Ukraine haben russischen Angaben zufolge Kriegsgefangene ausgetauscht. Es habe sich auf beiden Seiten um jeweils 95 Soldaten gehandelt, teilt das russische Verteidigungsministerium mit. Die Vereinigten Arabischen Emirate hätten den Austausch vermittelt. Die zurückkehrenden russischen Soldaten würden zunächst in Moskau medizinisch untersucht.

Moskau weist Berichte zurück: Charkiw-Offensive dauert an

13.21 Uhr: Der Kreml hat Spekulationen über ein Scheitern der russischen Offensive im Nordosten der Ukraine zurückgewiesen. "Der Einsatz geht weiter und das wird er, bis er erfolgreich abgeschlossen ist", sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow. Auf die Frage, ob die Zugangsbeschränkungen zu 14 russischen Grenzdörfern bedeute, dass die Offensive in der ukrainischen Region Charkiw gescheitert sei, antwortet Peskow: "Nein, das tut es nicht."


Verwendete Quellen
  • Eigene Recherche
  • Mit Material der Nachrichtenagenturen AFP, dpa und Reuters
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