Bericht: Russland nutzte Moratorium für Entwicklung von Raketen

Newsblog zum Ukraine-Krieg

Russland nutzte Moratorium für Entwicklung von Raketen

Ukraine meldet zwölf Verletzte bei russischem Angriff auf Saporischschja. Nato-General hält Gespräche über ukrainische Gebiete für unvermeidbar. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Russische Medien: Russland nutzte Moratorium für Entwicklung von Raketen

Russland hat laut Medienberichten während eines Moratoriums für die Stationierung von Mittelstreckenraketen die Entwicklung solcher Waffensysteme vorangetrieben und verfügt nun über ein erhebliches Arsenal. "Als das Moratorium verkündet wurde, haben wir klargestellt, dass es sich nur auf die Stationierung bezog und einen Stopp der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten nicht umfasste", zitierte die Nachrichtenagentur RIA den stellvertretenden Außenminister Sergej Rjabkow aus einem Interview mit dem Sender "Rossija-1". "Wie ich es verstehe, verfügen wir nun darüber", sagte Rjabkow demnach weiter.

Die Regierung in Moskau hatte Anfang des Monats ihr einseitiges Moratorium für die Stationierung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite aufgehoben. Sie begründete den Schritt als erzwungene Reaktion auf Maßnahmen der USA und ihrer Verbündeten. Der ursprüngliche Vertrag über bodengestützte Raketen dieser Reichweiten (INF-Vertrag) war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und galt als Zeichen der Entspannung im Kalten Krieg. Die USA waren jedoch 2019 während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen. Sie begründeten dies mit angeblichen Verstößen Russlands, was Moskau zurückwies.

Rutte: Gespräche über ukrainische Gebiete wohl unvermeidbar

Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird sich bei künftigen Verhandlungen über eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg kaum vermeiden lassen, auch über die Zukunft der von Russland kontrollierten ukrainischen Gebiete zu sprechen. "Wir müssen im Moment zur Kenntnis nehmen, dass Russland einen Teil des ukrainischen Territoriums kontrolliert", sagte Rutte dem US-Sender ABC News. Nach einer Waffenruhe werde sich die Frage stellen, wie es in territorialen Fragen und mit Blick auf mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine weitergehe. Zugleich betonte der Nato-Chef, die Ukraine sei ein souveräner Staat, der seine geopolitische Zukunft selbst bestimme.

In territorialen Fragen sei es wichtig, zwischen einer "de facto" und einer "de jure" Anerkennung zu unterscheiden, sagte Rutte. Eine mögliche Einigung könne etwa festhalten, dass Russland faktisch bestimmte Gebiete kontrolliere, ohne dass diese Kontrolle rechtlich akzeptiert würde. Als Beispiel verwies er auf die jahrzehntelange Haltung des Westens zur sowjetischen Besetzung der baltischen Staaten.

Makeiev: Geht nicht um Gebiete, sondern um Menschen

Vor dem geplanten Treffen von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin in Alaska mahnt der ukrainische Botschafter in Deutschland, bei der Suche nach einer Friedenslösung die Aufmerksamkeit nicht allein auf territoriale Fragen zu richten. "Wir müssen verstehen, es geht nicht um Gebiete, es geht auch um Menschen", sagte Oleksii Makeiev im ZDF-"heute journal" angesprochen auf die Debatte, ob die Ukraine für einen Friedensschluss Teile ihres Staatsgebiets aufgeben sollte.

Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer lebten heute unter russischer Besatzung, sagte Makeiev weiter. Da seien Hunderttausende Kinder, die zu russischen umerzogen würden. Auch welche Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten passierten, "können wir uns kaum vorstellen, weil wir kaum Zugänge haben." Deswegen könne es sich die Ukraine und Europa nicht leisten, dies Putin zu überlassen.

Viele der kriegsmüden Menschen in der Ukraine hätten auch Verwandte in den besetzten Gebieten. Auch deswegen sei es nicht so einfach, Gebiete abzutreten, sagte Makeiev. Trump stellt das Treffen in Alaska am kommenden Freitag als Versuch dar, einem Ende der Kämpfe näherzukommen. Er sprach in diesem Kontext von einem möglichen Gebietstausch zwischen der Ukraine und Russland.

US-Vertreter: Selenskyj könnte an Trump-Putin-Gipfel teilnehmen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Angaben eines US-Vertreters an dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin am Freitag teilnehmen. "Ja, ich denke, dass das sicherlich möglich ist." Mehr dazu lesen Sie. hier.

Ukraine: Zwölf Verletzte bei russischem Angriff auf Saporischschja

Bei einem russischen Angriff auf die ukrainische Region Saporischschja sind nach ukrainischen Angaben mindestens zwölf Menschen verletzt worden. Russland habe die Region mit gelenkten Fliegerbomben angegriffen, teilt das Außenministerium in Kiew auf der Plattform X mit. Getroffen worden seien Wohngebiete, ein Busbahnhof und eine Klinik. Eine russische Stellungnahme liegt zunächst nicht vor.

Sonntag, 10. August

Selenskyj: Russland will die USA täuschen

Wenige Tage vor dem geplanten Treffen von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin in Alaska sieht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj darin einen neuen Täuschungsversuch Moskaus. "Wir verstehen die Absicht der Russen, Amerika zu täuschen – das werden wir nicht zulassen", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Er schätze die Entschlossenheit Trumps, den Krieg zu beenden. Dennoch sei der einzige Grund für das fortgesetzte Töten in der Ukraine der Wunsch Putins, Krieg zu führen "und alle zu manipulieren, mit denen er in Kontakt kommt".

Selenskyj unterstrich indirekt, dass er einen von Trump angestrebten Deal zum Gebietstausch nicht akzeptieren werde. "Wir werden unser Land und unsere Unabhängigkeit auf jeden Fall verteidigen", betonte er. Und alles, was die Ukraine betreffe, müsse unter Beteiligung der Ukraine entschieden werden.

Dennoch seien sich die Ukraine und ihre Partner der Gefahren bewusst. "Alle sehen, dass Russland keinen einzigen konkreten Schritt in Richtung Frieden unternimmt, keinen einzigen Schritt zu Lande oder in der Luft, der Leben retten könnte." Deshalb seien weitere Sanktionen und Druck erforderlich. "Es braucht Stärke – vor allem die Stärke der Vereinigten Staaten, die Stärke Europas, die Stärke aller Nationen der Welt, die Frieden und Ruhe in den internationalen Beziehungen wollen."

Vance: USA werden Ukraine-Krieg nicht mehr finanzieren

US-Vizepräsident JD Vance hat bekräftigt, dass sich die Vereinigten Staaten finanziell aus der Unterstützung der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland zurückziehen wollen. US-Präsident Donald Trump und er seien der Auffassung, "dass die USA mit der Finanzierung des Ukraine-Kriegsgeschäfts durch sind", sagte Vance dem Sender Fox News in einem Interview, das schon vor ein paar Tagen aufgezeichnet wurde.

Man wolle eine friedliche Lösung finden und das Töten beenden. Die Amerikaner seien es leid, weiter ihre Steuergelder für diesen konkreten Konflikt auszugeben, so Vance. Das Interview wurde bereits vor der offiziellen Bekanntgabe des Treffens von Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgezeichnet, aber erst am Sonntag vollständig ausgestrahlt.

Vance wiederholte die Haltung der Trump-Regierung, wonach die Europäer selbst für den Konflikt "direkt vor ihrer Haustür" verantwortlich seien. Wenn ihnen eine Lösung am Herzen liege, sollten sie sich direkter und substanzieller an der Finanzierung beteiligen, forderte er - etwa durch den Kauf von Waffen von US-Herstellern für die Ukraine. "Dann ist das für uns auch vollkommen in Ordnung. Aber wir werden das nicht mehr selbst finanzieren", sagte Vance.