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Mietendeckel in Berlin: Hunderte Anzeigen wegen Verstößen gegen Gesetz

Hauptstadt-Ticker  

Hunderte Anzeigen wegen Verstößen gegen Berliner Mietendeckel

17.06.2020, 19:19 Uhr | cf, t-online, tme

Mietendeckel in Berlin: Hunderte Anzeigen wegen Verstößen gegen Gesetz. Wohnungen in Berlin-Spandau: In Berlin soll der Mietendeckel einen rasanten Anstieg der Mieten verhindern. (Quelle: imago images/Ritter)

Wohnungen in Berlin-Spandau: In Berlin soll der Mietendeckel einen rasanten Anstieg der Mieten verhindern. (Quelle: Ritter/imago images)

Hier informieren wir Sie jeden Tag über die aktuellsten Nachrichten aus Berlin, mit News und Geschichten aus allen Stadtteilen der Hauptstadt.

19.54 Uhr: Das war es für heute!

Wir verabschieden uns für heute und wünschen Ihnen noch einen schönen Abend. Morgen versorgen wir Sie hier wieder mit den wichtigsten Nachrichten aus Berlin. 

19.34 Uhr: Derzeit 7.474 bestätigte Corona-Fälle in Berlin

Wie die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung mitteilte, gibt es in Berlin mit Stand Mittwoch, 12 Uhr, insgesamt 7.474 Corona-Fälle. Davon gelten 6.778 als genesen.

18.33 Uhr: Schlotterbeck geht zurück zum SC Freiburg

Union-Leihspieler Keven Schlotterbeck wird nach der Saison wie vereinbart zum SC Freiburg zurückkehren. Das bestätigte Oliver Ruhnert, der Geschäftsführer Profifußball beim 1. FC Union Berlin, am Tag nach dem definitiv feststehenden Klassenverbleib. "Er geht mit einem ganz großen weinenden Auge von uns weg. Aber das ist Part of the Deal. Die Kollegen in Freiburg und ich haben uns darauf verständigt", erklärte Ruhnert am Mittwoch bei einer Videokonferenz.

17.44 Uhr: Bewohner der Quarantäne-Häuser bekommen Hilfspakete

In Berlin hat das Technische Hilfswerk erste Hilfspakete für unter Quarantäne stehende Neuköllner gepackt. Die Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs werden am größten betroffenen Standort verteilt. Erste Bewohner der unter Quarantäne gestellten Häuser in Berlin-Neukölln werden mit Hilfspaketen versorgt. Das Technische Hilfswerk habe Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs eingekauft und gepackt, sagte ein Bezirkssprecher am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Pakete sollten am größten der betroffenen Standorte ausgegeben werden. Die ganze Meldung lesen Sie hier.

17.11 Uhr: Viele Anfragen an Gesundheitsämter wegen Corona-App

Nach Einführung der Corona-Warn-App haben die Gesundheitsämter mit einer Flut von Anfragen zu kämpfen. Noch am Tag der Einführung hätten allein bei der Hotline des Berliner Gesundheitsamtes 434 Menschen angerufen, die Probleme mit der App hatten, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst, Ute Teichert, am Mittwoch zu n-tv und RTL. 

16.24 Uhr: Seehofer will keine Bundespolizisten nach Berlin schicken

Vor dem Hintergrund des Berliner Antidiskriminierungsgesetzes will Innenminister Horst Seehofer (CSU) die Bundespolizei vorerst nicht mehr zu Einsätzen in die Hauptstadt schicken. "Bis auf weiteres nicht", sagte Seehofer nach einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages am Mittwoch in Berlin der Deutschen Presse-Agentur auf eine entsprechende Frage. "Ich kann meine Beamten nicht dieser Diskriminierung aussetzen, wo sie dann beweisen sollen, dass sie nicht diskriminiert haben."

15.21 Uhr: Kleingartenverein Lichtenberg schließt Warteliste

Die Nachfrage nach Kleingärten ist in der Corona-Krise in Lichtenberg offenbar derart gestiegen, dass der zuständige Verband nun seine Warteliste schließen muss. "Die Nachfrage nach Kleingärten ist stets sehr hoch. Doch in Zeiten von Corona übersteigt sie das normale Maß. Wir möchten niemandem falsche Hoffnungen mit einer Aufnahme in unsere Liste machen und schließen diese deshalb vorerst", sagte der 1. Vorsitzende des Verbandes, Wolfgang Beyer, in einer Mitteilung. Denn im Vergleich zum Vorjahr war die Zahl der Bewerbungen um 100 Prozent gestiegen.

14.33 Uhr: Hunderte Anzeigen wegen Verstößen gegen Mietendeckel

Berlins Bezirksämter haben bis Ende Mai 425 Anzeigen und Hinweise zu Verstößen gegen den Mietendeckel erfasst. Wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am Mittwoch mitteilte, bezogen sich 270 Anzeigen auf den Mietenstopp, der seit Inkrafttreten des Gesetzes im Februar gilt.

In 105 Fällen habe es Beschwerden im Zusammenhang mit der Auskunftspflicht durch die Vermieter gegeben. Bei 44 Anzeigen gehe es um die geltenden Mietobergrenzen bei Wiedervermietung, bei sechs Anzeigen um die erst ab November mögliche Absenkung überhöhter Mieten. Die ganze Meldung lesen Sie hier.

14.27 Uhr: Demonstranten wollen für faire Mieten protestieren

Viele Menschen in Deutschland stehen nach Angaben eines Bündnisses verschiedener Gruppierungen nach wie vor unter dem Druck steigender Mieten. Bei einer Demonstration am Samstag in Berlin fordern sie "Shut down Mietenwahnsinn – sicheres Zuhause für alle".

Die Initiatoren warnen vor einer Zwangsräumungs- und Verdrängungswelle im Herbst, wenn Mieter ihre Mietschulden aus der Corona-Krise nicht zurückzahlen könnten. Angemeldet ist eine Demonstration mit 500 Teilnehmern vom Potsdamer Platz nach Schöneberg.

14.18 Uhr: Unfall mit Straßenbahn in Prenzlauer Berg

Die Berliner Feuerwehr ist derzeit wegen eines Unfalls mit einer Straßenbahn in Prenzlauer Berg im Einsatz. Wie die Feuerwehr auf Twitter berichtet, seien "mehrere Personen betroffen". Offenbar ist eine Tram mit einem Fahrradfahrer zusammengestoßen. Mehr dazu lesen Sie hier.

13.29 Uhr: Versuchter Raubüberfall in Neukölln

Ein Mann ist letzte Nacht bei einem versuchten Raubüberfall in Berlin-Neukölln schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilt, soll ein Maskierter gegen 1.40 Uhr die Wohnungstür des im Mariendorfer Weg wohnhaften 71-Jährigen eingetreten haben. Der Unbekannte stürmte auf den Senior, der im Bett lag, zu und prügelte auf ihn ein. Er forderte Geld und Drogend. Als der 71-Jährige zur Wehr setzte, flüchtete der Angreifer aus der Wohnung. Der Verletzte versuchte, sich über das Fenster auf den Gehweg zu retten und Hilfe zu alarmieren. Rettungskräfte brachten den schwer verletzten Mann in eine Klinik.

12.48 Uhr: 93-Jährige Fußgängerin von Lastwagen überrollt und getötet

Eine 93 Jahre alte Frau ist in Berlin von einem rückwärts fahrenden Lastwagen erfasst und getötet worden. Der Lkw-Fahrer war Dienstagmittag auf dem Heidemühler Weg im Ortsteil Baumschulenweg unterwegs, als die Seniorin aus einer Einfahrt auf die Straße ging. Sie habe so schwere Verletzungen erlitten, dass sie noch am Unfallort gestorben sei, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Der 52 Jahre alte Fahrer erlitt einen Schock und kam in ein Krankenhaus.

12.07 Uhr: Kontaktbeschränkungen in Berlin sollen aufgehoben werden

Der Berliner Senat will die Kontaktbeschränkungen wohl weitestgehend aufheben. Wie der "Tagesspiegel" berichtet, solle es ab dem 25. Juni keine Beschränkungen der Personenanzahl bei Treffen mehr geben. Eine Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen soll aber wohl weiter bestehen bleiben. Die Corona-Lockerungen könnten nächst Woche im Senat beschlossen werden.

11.30 Uhr: Corona-Ausbruch in Neukölln wird laut Amtsarzt nicht ganze Stadt erfassen

Trotz Querverbindungen in andere Bezirke besteht nach Einschätzung des Reinickendorfer Amtsarztes Patrick Larscheid nicht die Gefahr, dass sich der massive Corona-Ausbruch in Berlin-Neukölln auf die ganze Stadt ausbreitet. Die Wahrscheinlichkeit hierfür sei nicht groß, sagte der Mediziner am Mittwoch im Interview mit dem Inforadio des RBB. In Neukölln dürfen derzeit die Bewohner von 369 Haushalten an sieben Standorten wegen 57 bekannter positiver Fälle ihre Wohnungen 14 Tage lang nicht verlassen. Inzwischen ist die Zahl der Corona-Fälle auf 70 gestiegen. Mehr dazu lesen Sie hier.

10.35 Uhr: Gentner könnte bei Union Berlin bleiben

Routinier Christian Gentner könnte auch in der kommenden Saison noch für den 1. FC Union Berlin spielen. Nach dem geschafften Verbleib in der Fußball-Bundesliga durch das 1:0 daheim gegen den SC Paderborn signalisierte der 34 Jahre alte Profi seine Bereitschaft. "Ich möchte gern noch weiter Fußball spielen. Der Körper gibt es noch her", sagte er am späten Dienstagabend. In den kommenden Tagen werde entschieden, in welche Richtung es gehe. "Es ist nicht undenkbar", dass er seine Karriere bei den Unionern fortsetze, betonte er. "Wir haben noch keine finalen Gespräche geführt. Wir haben jetzt ein paar Tage Zeit."

Christian Gentner könnte seine Karriere bei Union Berlin fortsetzen: "Ich möchte gern noch weiter Fußball spielen." (Quelle: dpa/Andreas Gora)Christian Gentner könnte seine Karriere bei Union Berlin fortsetzen: "Ich möchte gern noch weiter Fußball spielen." (Quelle: Andreas Gora/dpa)

Gentner war im Sommer vergangenen Jahres nach dem erstmaligen Aufstieg der Köpenicker vom VfB Stuttgart nach Berlin gewechselt.

9.30 Uhr: Berlin kam bisher gut durch die Corona-Pandemie

Entgegen anfänglichen Befürchtungen ist Berlin nach Einschätzung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) bisher gut durch die Corona-Pandemie gekommen. So gebe es relativ geringe Infektionszahlen sowie wenige Schwersterkrankte und Tote, sagte Müller am Mittwoch im Inforadio des RBB. Allerdings sei die Stadt gegenwärtig in einer kritischen Phase, in der weitere Lockerungen mit mehr Eigenverantwortung einhergingen.

"Wenn Demonstrationen zugelassen werden, muss man erwarten können, dass sich die Leute dort vernünftig verhalten", betonte Müller. "Wir werden nächste Woche im Senat noch mal darüber diskutieren, ob man nicht mit mehr Lockerungen verbindlicher, verpflichtender das Maskentragen umsetzen muss – möglicherweise auch mit Bußgeld belegt, weil wir sehen, dass es manche nicht mehr so ernst nehmen."

Für den Regierungschef hat sich die Berliner Teststrategie bewährt, wonach gezielt überall dort getestet wird, wo Kontakte unvermeidlich sind. Als Beispiele nannte Müller Schulen, Kitas, Pflegeheime und die Beschäftigten der BVG. Flächendeckende Tests wären hingegen nur Momentaufnahmen, aus denen sich keine Dynamik ablesen ließe. Der aktuelle Corona-Ausbruch in Neukölln bestätige den eingeschlagenen Weg – dort werde "sehr gut vorgegangen". 

Sowohl die geltende Ampel als Gradmesser für die Corona-Lage als auch die jüngst eingeführte Warn-App sieht Müller als zusätzliche und hilfreiche Bausteine zur Bekämpfung der Pandemie. Er selbst habe die App schon heruntergeladen.

Eine Lese-Empfehlung: t-online.de-Kollegin Melanie Muschong hat sich vor dem betroffenen Haus in Neukölln umgeschaut und umgehört. So viel vorweg: Die Stimmung ist gereizt, sehr gereizt. Hier geht es zu ihrer Reportage.

8.50 Uhr: Schuss auf Späti-Inhaber – Prozess beginnt

Nach einem Überfall auf einen Spätkauf in Berlin-Charlottenburg, bei dem der Inhaber angeschossen und lebensgefährlich verletzt wurde, kommen zwei Männer ab heute (9.15 Uhr) vor das Landgericht. Die 25- und 27-Jährigen sollen im Juli 2019 mit einem weiteren Komplizen versucht haben, das Geschäft auszurauben.

Der gesondert verfolgte Mittäter habe eine halbautomatische Pistole auf den Inhaber gerichtet und Geld gefordert. Als der Bedrohte nach einer Machete gegriffen habe, die unter dem Tresen lag, sei er durch einen Schuss in die Brust lebensgefährlich verletzt worden. Die Täter seien danach ohne Beute geflohen. Fünf Prozesstage sind vorgesehen.

8.17 Uhr: Berlin gedenkt der Opfer des 17. Juni

Mit einem Gedenken in Berlin wird heute an die Opfer des DDR-Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 erinnert. Auf dem Friedhof an der Seestraße werden die Bundesministerin für Justiz, Christine Lambrecht und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) erwartet. Sie wollen Kränze am Mahnmal für die Opfer des Aufstands niederlegen. Wegen der Corona-Einschränkungen gibt es laut Senatsangaben keine Reden vor Ort. Sie könnten aber im Internet angesehen werden.

Rund eine Million Menschen waren in der DDR vor 67 Jahren in rund 700 Orten gegen die politisch und wirtschaftlich angespannte Lage auf die Straße gegangen. Aus spontanen Streiks entwickelte sich ein Aufstand mit Rufen nach Freiheit und Einheit.

7.52 Uhr: Fast 5.000 Verstöße gegen Corona-Regeln

Ein Streifenwagen der Polizei fährt durch den Park (Quelle: dpa)Ein Streifenwagen der Polizei fährt durch den Volkspark Schöneberg. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

In knapp drei Monaten Corona-Einschränkungen hat die Berliner Polizei fast 5.000 Verstöße festgestellt und geahndet. Vom 14. März bis 11. Juni wurden 4.813 Vergehen entdeckt, wie die Polizei der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die Zahl gliedert sich auf in 1.690 Strafanzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz, dabei kann es um verbotene Öffnungen von Geschäften, Restaurants, Kneipen oder Imbissen gehen oder auch um größere nicht erlaubte Veranstaltungen und Partys.

Dazu kamen 3.123 Ordnungswidrigkeiten etwa wegen zu geringer Abstände zu anderen Menschen. Die Polizei kontrollierte 17.311 Menschen und überprüfte 2.783 Geschäfte. 925 Geschäfte mussten geschlossen werden.

7.33 Uhr: Busfahrer wollen Berliner Regierungsviertel blockieren

Rund 1.000 Reisebusse werden heute in Berlin das Regierungsviertel blockieren. Mit einer Sternfahrt zum Brandenburger Tor wollen die Unternehmer für mehr staatliche Hilfe demonstrieren. Das geplante Konjunkturpaket könne eine Pleitewelle nicht verhindern, hieß es vorab aus der Branche. Notwendig sei eine angemessene finanzielle Entschädigung für die monatelangen Reisebeschränkungen.

Knapp 240.000 Arbeitsplätze seien direkt oder indirekt vom Bustourismus abhängig, betonte der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer. Gebraucht werde eine Soforthilfe von mindestens 170 Millionen Euro.

7.13 Uhr: So wird das Berlin-Wetter am Mittwoch

Heute wird es in Berlin wieder sonnig und sommerlich warm. Laut Deutscher Wetterdienst werden beispielsweise in Tegel bis zu 29 Grad erwartet. Es weht ein schwacher Wind, gebietsweise ist es bewölkt.

Am Donnerstagnachmittag müssen Berliner und Brandenburger vermehrt mit Schauern rechnen, zum Abend hin kann es sogar gewittern.

7 Uhr: Union Berlin bleibt in der Bundesliga

Berlins Trainer Urs Fischer (M) jubelt mit dem Team nach dem Spiel. (Quelle: dpa)Berlins Trainer Urs Fischer (M) jubelt mit dem Team nach dem Spiel. Foto: Kay Nietfeld/dpa.

Union Berlin hat gestern im Stadion An der Alten Försterei den SC Paderborn mit 1:0 besiegt und sich damit den Klassenerhalt gesichert. Wurde im vergangenen Jahr der Aufstieg in die Bundesliga euphorisch gefeiert, so fällt das in diesem Jahr etwas überschaubarer aus.

In Corona-Zeiten bleibt auch ihnen nur der heimische Fernseher oder der Wald um die Kultstätte – auch diesmal hatten sich ein paar Anhänger wieder zwischen den Bäumen verteilt und ihre Mannschaft von dort aus unterstützt. Einige zündeten noch ein kleines Feuerwerk. Und die Mannschaft selbst?

"Ich verrate nicht, wie wir feiern", sagte Präsident Dirk Zingler. "Mit Abstand und doch ein paar Bier", meinte aber bereits Abwehrspieler und Kapitän Christopher Trimmel.

6.52 Uhr: Guten Morgen, Berlin!

Hallo und herzlich willkommen zurück im Hauptstadt-Ticker. Auch heute versorgt t-online.de Sie wieder mit den neuesten Nachrichten aus Berlin. Schauen Sie gerne immer mal wieder vorbei!

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen dpa, AFP und sid

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