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Friedrich Merz

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Söder: Merz-Reise nach Kiew keine Brüskierung von Scholz

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die geplante Ukraine-Reise des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nicht für eine Brüskierung von Bundeskanzler Olaf Scholz ...

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder

Der Vorsitzende der Union im Bundestag, Friedrich Merz, reist in die Ukraine. Unsere Autoren streiten: Ist das sinnvoll oder reine Show? 

Trotz Warnungen des BKA hält Unionsfraktionschef Friedrich Merz an seiner Kiew-Reise fest.
  • Florian Schmidt
Von Florian Schmidt, Miriam Hollstein

Die Präsidien von CDU und CSU kommen am Montag (14.00 Uhr) zu Beratungen in Köln zusammen. Die Spitzen der beiden Schwesterparteien planen unter anderem eine Kölner Erklärung zur ...

Erklärung zur Sicherheitspolitik

Nur wenige deutsche Spitzenpolitiker reisten seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine. Nun will der CDU-Vorsitzende nach Kiew aufbrechen – im Gegensatz zu Kanzler Olaf Scholz.

Oppositionspolitiker Friedrich Merz (Archiv): Eine Sprecherin bestätigte auf Anfrage von t-online die Reisepläne nicht.

Am 15. Mai wählt NRW einen neuen Landtag. Im Kandidatencheck erklärt Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), welche Themen er nach der Wahl angehen will, sollte er weiter regieren können.

Der amtierende NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst soll bei der Landtagswahl am 15. Mai als Spitzenkandidat für die CDU ins Rennen gehen.
Von Carlotta Cornelius

Auch wirtschaftlich hat der Ukraine-Krieg zur "Zeitenwende" geführt: Die Inflation ist zurück, und das mit voller Wucht. Ifo-Präsident Clemens Fuest sagt, was Bund und EZB nun machen müssen. 

Clemens Fuest: Er ist seit 2016 Präsident des Münchner Ifo-Instituts.
  • Florian Schmidt
  • Mauritius Kloft
Von Florian Schmidt, Mauritius Kloft

Merz holt bei "Maybrit Illner" zum Rundumschlag gegen die SPD aus. Verteidigungsministerin? Irrelevant. Scholz' Warnung vor einem Atomkrieg? Unverantwortlich. Der CDU-Chef wittert sogar Verrat.

Friedrich Merz in einer Talkshow (Archivbild): Der CDU-Chef attackierte den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil wegen Geheiminformationen.
Von Nina Jerzy

Von der Gewerkschaft Verdi gibt es Kritik am Sondervermögen für die Bundeswehr, die Reservisten wollen viel mehr Soldaten. Die Wehrbeauftragte drückt aufs Tempo.

Soldaten präsentieren Waffen (Archivbild): Das Sondervermögen für die Streitkräfte wird im Bundestag heftig diskutiert.

Nach heftigem Streit über Waffenlieferungen an die Ukraine haben sich Regierung und Opposition nun angenähert. In der Bundestagsdebatte kam es dennoch zu einem Schlagabtausch. 

Friedrich Merz: Der CDU-Chef kritisiert den Bundeskanzler scharf.
Symbolbild für ein Video

Die Bundeswehr braucht dringend mehr Geld, betonte Verteidigungsministerin Lambrecht. Erreicht werden soll das durch eine Grundgesetzänderung. Doch eine nötige Einigung mit der Opposition scheint weit entfernt.

Christine Lambrecht: Die SPD-Politikerin warb für die Pläne der Bundesregierung.

Ukraine-Hilfen, Bundeswehr, Corona-Folgen: Die Regierung hat an etlichen Stellen hohe Summen versprochen. Damit einher gehen neue Schulden – nur durch rechnerische Kniffe wird ein neuer Rekord vermieden.

Christian Lindner: Der Bundesfinanzminister hat seinen ersten Haushaltsentwurf vorgelegt.

Ist das die Kehrtwende im Kurs der Ampelregierung? Einem Antrag der Parteien zufolge sollen nun schwere Waffen in die Ukraine geliefert werden. Die Union sieht darin einen Schritt in die richtige Richtung.

Robert Habeck (l.) und Olaf Scholz: Die Ampelfraktion will die Bundesregierung dazu auffordern, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern.

Das russische Militär nennt erstmals konkrete Ziele des Kriegs in der Ukraine. Unterdessen will sich UN-Generalsekretär Guterres in Moskau...

Die südrussische Hafenstadt Mariupol ist vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine besonders schlimm betroffen.

Grünen-Politiker Anton Hofreiter kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz erneut deutlich. Sein Vorwurf: mangelnde Führungsstärke. Auch über CDU-Chef Friedrich Merz äußert sich Hofreiter kritisch.

Fordert weiterhin schwere Waffenlieferungen für die Ukraine: Grünen-Politiker Anton Hofreiter.

Die Bundesregierung steht wegen ihres zögerlichen Handelns im Ukraine-Krieg in der Kritik. Nun äußert sich auch CDU-Chef Merz – mit deutlichen Worten. 

Friedrich Merz zu einem möglichen Scholz-Besuch in Kiew: "Er hätte längst dort sein sollen".

Die Ampelkoalition zeigt sich irritiert über die ukrainische Absage an Bundespräsident Steinmeier. Nun sagt jedoch ein Berater des Präsidenten Selenskyj, der Besuch sei nicht abgelehnt worden.

Wolodymyr Selenskyj: Ein Berater des Präsidenten sagt nun, es habe keine Ablehnung gegeben.

Boris Johnson zieht in Kiew eine Show ab und Emmanuel Macron fürchtet um seine Wiederwahl. Olaf Scholz ist nicht der große Kommunikator – aber vertrauenswürdig in seinem Pragmatismus. 

CDU-Chef Friedrich Merz: Was wäre, wenn er der Bundeskanzler wäre?
Von Gerhard Spörl

Mit einer Äußerung zum Sondervermögen für die Bundeswehr hat sich Friedrich Merz unbeliebt gemacht: Die Ampel müsse ihre eigene Mehrheit aufbringen, so der CDU-Chef. SPD-Fraktionsvize Achim Post reagiert empört.

Friedrich Merz: Dem CDU-Chef werden erneut taktische Spielchen vorgeworfen.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat mit einem Statement am Sonntag versucht, der Kritik an ihrem Verhalten in der Flut entgegenzutreten. Das misslang aus mehreren Gründen.  

Anne Spiegel: Die Bundesfamilienministerin trat am Sonntagabend kurzfristig vor die Presse.
Symbolbild für ein Video
Von Miriam Hollstein

Der Druck auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel nimmt zu. Während der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz soll die damalige Landesministerin insgesamt vier Wochen Urlaub gemacht haben. 

Anne Spiegel (Grüne): Die Bundesfamilienministerin steht aufgrund ihrer Rolle in der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz unter Druck.

CSU-Chef Markus Söder hat den Traum von einer Kanzlerkandidatur nach eigenen Worten zu den Akten gelegt. Das Jahr 2021 habe für ihn die letzte Chance auf eine Kanzlerkandidatur ...

Markus Söder (CSU)

Die CDU in Nordrhein-Westfalen ist nach dem Rücktritt von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser fünf Wochen vor der Landtagswahl um Schadensbegrenzung bemüht. Trotz der ...

Wahlplakate von Ursula Heinen-Esser

60 Milliarden Euro will die Bundesregierung anstelle der Corona-Krise für den Klimaschutz ausgeben. Dagegen wollen sich nun CDU und CSU wehren. Das Geld müsse man auf einem anderen Weg beschaffen.

Friedrich Merz (CDU): Laut dem Parteivorsitzenden haben CDU und CSU Klage gegen den Nachtragshaushalt der Bundesregierung eingereicht.

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