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Friedrich Merz

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Söder: Merz-Reise nach Kiew keine BrĂŒskierung von Scholz

Der bayerische MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) hĂ€lt die geplante Ukraine-Reise des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nicht fĂŒr eine BrĂŒskierung von Bundeskanzler Olaf Scholz ...

Der bayerische MinisterprÀsident Markus Söder

Der Vorsitzende der Union im Bundestag, Friedrich Merz, reist in die Ukraine. Unsere Autoren streiten: Ist das sinnvoll oder reine Show? 

Trotz Warnungen des BKA hÀlt Unionsfraktionschef Friedrich Merz an seiner Kiew-Reise fest.
  • Florian Schmidt
Von Florian Schmidt, Miriam Hollstein

Die PrÀsidien von CDU und CSU kommen am Montag (14.00 Uhr) zu Beratungen in Köln zusammen. Die Spitzen der beiden Schwesterparteien planen unter anderem eine Kölner ErklÀrung zur ...

ErklÀrung zur Sicherheitspolitik

Nur wenige deutsche Spitzenpolitiker reisten seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine. Nun will der CDU-Vorsitzende nach Kiew aufbrechen – im Gegensatz zu Kanzler Olaf Scholz.

Oppositionspolitiker Friedrich Merz (Archiv): Eine Sprecherin bestÀtigte auf Anfrage von t-online die ReiseplÀne nicht.

Am 15. Mai wĂ€hlt NRW einen neuen Landtag. Im Kandidatencheck erklĂ€rt MinisterprĂ€sident Hendrik WĂŒst (CDU), welche Themen er nach der Wahl angehen will, sollte er weiter regieren können.

Der amtierende NRW-MinisterprĂ€sident Hendrik WĂŒst soll bei der Landtagswahl am 15. Mai als Spitzenkandidat fĂŒr die CDU ins Rennen gehen.
Von Carlotta Cornelius

Auch wirtschaftlich hat der Ukraine-Krieg zur "Zeitenwende" gefĂŒhrt: Die Inflation ist zurĂŒck, und das mit voller Wucht. Ifo-PrĂ€sident Clemens Fuest sagt, was Bund und EZB nun machen mĂŒssen. 

Clemens Fuest: Er ist seit 2016 PrĂ€sident des MĂŒnchner Ifo-Instituts.
  • Florian Schmidt
  • Mauritius Kloft
Von Florian Schmidt, Mauritius Kloft

Merz holt bei "Maybrit Illner" zum Rundumschlag gegen die SPD aus. Verteidigungsministerin? Irrelevant. Scholz' Warnung vor einem Atomkrieg? Unverantwortlich. Der CDU-Chef wittert sogar Verrat.

Friedrich Merz in einer Talkshow (Archivbild): Der CDU-Chef attackierte den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil wegen Geheiminformationen.
Von Nina Jerzy

Nach heftigem Streit ĂŒber Waffenlieferungen an die Ukraine haben sich Regierung und Opposition nun angenĂ€hert. In der Bundestagsdebatte kam es dennoch zu einem Schlagabtausch. 

Friedrich Merz: Der CDU-Chef kritisiert den Bundeskanzler scharf.
Symbolbild fĂŒr ein Video

Die Bundeswehr braucht dringend mehr Geld, betonte Verteidigungsministerin Lambrecht. Erreicht werden soll das durch eine GrundgesetzÀnderung. Doch eine nötige Einigung mit der Opposition scheint weit entfernt.

Christine Lambrecht: Die SPD-Politikerin warb fĂŒr die PlĂ€ne der Bundesregierung.

Ukraine-Hilfen, Bundeswehr, Corona-Folgen: Die Regierung hat an etlichen Stellen hohe Summen versprochen. Damit einher gehen neue Schulden – nur durch rechnerische Kniffe wird ein neuer Rekord vermieden.

Christian Lindner: Der Bundesfinanzminister hat seinen ersten Haushaltsentwurf vorgelegt.

Ist das die Kehrtwende im Kurs der Ampelregierung? Einem Antrag der Parteien zufolge sollen nun schwere Waffen in die Ukraine geliefert werden. Die Union sieht darin einen Schritt in die richtige Richtung.

Robert Habeck (l.) und Olaf Scholz: Die Ampelfraktion will die Bundesregierung dazu auffordern, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern.

Das russische MilitÀr nennt erstmals konkrete Ziele des Kriegs in der Ukraine. Unterdessen will sich UN-GeneralsekretÀr Guterres in Moskau...

Die sĂŒdrussische Hafenstadt Mariupol ist vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine besonders schlimm betroffen.

GrĂŒnen-Politiker Anton Hofreiter kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz erneut deutlich. Sein Vorwurf: mangelnde FĂŒhrungsstĂ€rke. Auch ĂŒber CDU-Chef Friedrich Merz Ă€ußert sich Hofreiter kritisch.

Fordert weiterhin schwere Waffenlieferungen fĂŒr die Ukraine: GrĂŒnen-Politiker Anton Hofreiter.

Die Bundesregierung steht wegen ihres zögerlichen Handelns im Ukraine-Krieg in der Kritik. Nun Ă€ußert sich auch CDU-Chef Merz – mit deutlichen Worten. 

Friedrich Merz zu einem möglichen Scholz-Besuch in Kiew: "Er hÀtte lÀngst dort sein sollen".

Die Ampelkoalition zeigt sich irritiert ĂŒber die ukrainische Absage an BundesprĂ€sident Steinmeier. Nun sagt jedoch ein Berater des PrĂ€sidenten Selenskyj, der Besuch sei nicht abgelehnt worden.

Wolodymyr Selenskyj: Ein Berater des PrÀsidenten sagt nun, es habe keine Ablehnung gegeben.

Boris Johnson zieht in Kiew eine Show ab und Emmanuel Macron fĂŒrchtet um seine Wiederwahl. Olaf Scholz ist nicht der große Kommunikator – aber vertrauenswĂŒrdig in seinem Pragmatismus. 

CDU-Chef Friedrich Merz: Was wÀre, wenn er der Bundeskanzler wÀre?
Von Gerhard Spörl

Mit einer Äußerung zum Sondervermögen fĂŒr die Bundeswehr hat sich Friedrich Merz unbeliebt gemacht: Die Ampel mĂŒsse ihre eigene Mehrheit aufbringen, so der CDU-Chef. SPD-Fraktionsvize Achim Post reagiert empört.

Friedrich Merz: Dem CDU-Chef werden erneut taktische Spielchen vorgeworfen.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat mit einem Statement am Sonntag versucht, der Kritik an ihrem Verhalten in der Flut entgegenzutreten. Das misslang aus mehreren GrĂŒnden.  

Anne Spiegel: Die Bundesfamilienministerin trat am Sonntagabend kurzfristig vor die Presse.
Symbolbild fĂŒr ein Video
Von Miriam Hollstein

Der Druck auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel nimmt zu. WÀhrend der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz soll die damalige Landesministerin insgesamt vier Wochen Urlaub gemacht haben. 

Anne Spiegel (GrĂŒne): Die Bundesfamilienministerin steht aufgrund ihrer Rolle in der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz unter Druck.

CSU-Chef Markus Söder hat den Traum von einer Kanzlerkandidatur nach eigenen Worten zu den Akten gelegt. Das Jahr 2021 habe fĂŒr ihn die letzte Chance auf eine Kanzlerkandidatur ...

Markus Söder (CSU)

Die CDU in Nordrhein-Westfalen ist nach dem RĂŒcktritt von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser fĂŒnf Wochen vor der Landtagswahl um Schadensbegrenzung bemĂŒht. Trotz der ...

Wahlplakate von Ursula Heinen-Esser

FĂŒr die BekĂ€mpfung der Corona-Krise nicht genutzte Milliarden-Kredite will die Ampel-Koalition in den Klimaschutz investieren...

OppositionsfĂŒhrer Friedrich Merz im Bundestag.

60 Milliarden Euro will die Bundesregierung anstelle der Corona-Krise fĂŒr den Klimaschutz ausgeben. Dagegen wollen sich nun CDU und CSU wehren. Das Geld mĂŒsse man auf einem anderen Weg beschaffen.

Friedrich Merz (CDU): Laut dem Parteivorsitzenden haben CDU und CSU Klage gegen den Nachtragshaushalt der Bundesregierung eingereicht.

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