Google, Meta und Apple: EU-Kommission plant schärfere Auflagen

Google, Apple und Meta: Die Internet-Riesen dominieren den digitalen Markt. Das möchte die Europäische Union in Zukunft stärker überprüfen.

Die Europäische Union nimmt Apple, Amazon und die Facebook-Mutter Meta ins Visier. Sie stehen auf einer am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Liste von sechs Internetkonzernen, für die ab dem kommenden Jahr schärfere Regeln zu Gunsten der Nutzer gelten sollen.

Dazu gehören auch Microsoft, die Google-Dachgesellschaft Alphabet und der chinesische ByteDance-Konzern, der das Videoportal Tiktok betreibt.

Strengere Auflagen für die Internetkonzerne

Die EU-Kommission benannte zudem 22 Dienste dieser Konzerne, die den strengeren Auflagen unterworfen sind. Dazu gehören der App Store des iPhone-Herstellers Apple sowie die Online-Netzwerke Facebook und Instagram des Mutterkonzerns Meta.

Betroffen ist auch Google mit seiner Videoplattform YouTube, seinem Browser Chrome und dem Karten- und Navigationsdienst Maps.

Im kommenden Jahr tritt das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act - DMA) in Kraft. Die EU will damit verhindern, dass die sechs Unternehmen aus den USA und China ihre Marktmacht ausnutzen.

Mehr Auswahl für Verbraucher

Diese sogenannten Gatekeeper – also Torwächter – des Internets sollen künftig etwa weniger Kontrolle darüber haben, welche Apps auf Handys vorinstalliert sind. Zudem sollen Messenger-Dienste interoperabel werden. Das heißt, dass Nutzer erstmals Nachrichten oder Bilder zwischen verschiedenen Apps versenden können.

Der zuständige EU-Industriekommissar Thierry Breton erklärte, die neuen Regeln schränkten die Wirtschaftsmacht der sechs Gatekeeper ein und gäben Verbrauchern mehr Auswahl. "Zudem schaffen wir neue Möglichkeiten für kleinere innovative Technologieunternehmen", betonte der Franzose.

Die Vorgaben gelten ab März 2024

Die betroffenen Konzerne haben nun sechs Monate Zeit, ihre Dienste an die neuen Vorgaben anzupassen. Sie gelten ab dem 6. März des kommenden Jahres. Apple kündigte bereits Widerstand an: Die neue EU-Regulierung berge "Risiken für die Privatsphäre und Datensicherheit" für die Nutzer, erklärte das Unternehmen.

Als Gatekeeper definiert die EU Unternehmen und Dienste mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern pro Monat und mehr als 10.000 aktiven Geschäftskunden in der EU pro Jahr. Bei Verstößen gegen die neuen Regeln drohen den Konzernen hohe Geldstrafen. Sie belaufen sich auf bis zu zehn Prozent des Umsatzes und auf bis zu 20 Prozent bei wiederholten Regelbrüchen.

Wegen der Bedenken von Apple und Microsoft sind einige Dienste vorerst ausgenommen. Dazu gehören Apples iMessage und die Microsoft-Browser Bing und Edge.