• Home
  • Wirtschaft & Finanzen
  • Beruf & Karriere
  • Arbeitszeiterfassung: Welche Folgen das EuGH-Urteil f├╝r Deutschland hat


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextSchwarzer Block bei G7-Demo in M├╝nchenSymbolbild f├╝r einen TextHamburg Airport reaktiviert Alt-TerminalSymbolbild f├╝r einen TextDeutscher auf Mallorca ertrunkenSymbolbild f├╝r ein VideoOslo: Terrorverdacht nach Schie├čereiSymbolbild f├╝r einen TextMumie von Mammutbaby gefundenSymbolbild f├╝r einen TextArmstrong spricht ├╝ber Jan UllrichSymbolbild f├╝r ein VideoUS-Star berichtet von eigener AbtreibungSymbolbild f├╝r einen TextKleinkind ertrinkt in SwimmingpoolSymbolbild f├╝r einen TextToni Garrn zeigt bauchfreien BrautlookSymbolbild f├╝r einen TextOtto ├Ąndert Zahlungsoptionen f├╝r KundenSymbolbild f├╝r einen TextVermisster Junge in Gulli gefundenSymbolbild f├╝r einen Watson Teaser"Let's Dance"-Finalist ├╝ber interne StreitsSymbolbild f├╝r einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

Welche Folgen das Arbeitszeit-Urteil f├╝r Deutschland hat

Von dpa-tmn, dpa, afp, agr

Aktualisiert am 18.05.2019Lesedauer: 3 Min.
Arbeitnehmerin blickt auf die Uhr: Die t├Ągliche Arbeitszeit darf acht Stunden nur in Ausnahmef├Ąllen ├╝bersteigen.
Arbeitnehmerin blickt auf die Uhr: Die t├Ągliche Arbeitszeit darf acht Stunden nur in Ausnahmef├Ąllen ├╝bersteigen. (Quelle: Doucefleur/getty-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Arbeitgeber m├╝ssen Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter festhalten: Das hat der Europ├Ąische Gerichtshof entschieden. Was das f├╝r Sie bedeutet ÔÇô und wie viel Sie t├Ąglich arbeiten d├╝rfen.

Das Wichtigste im ├ťberblick


  • Was ist Arbeitszeit?
  • Was sind ├ťberstunden?
  • Was ist mit Vertragsklauseln, die ├ťberstunden pauschal abgelten?
  • Was bedeutet das EuGH-Urteil f├╝r Deutschland?
  • Wie soll die Arbeitszeitaufzeichnung genau aussehen?

Der Europ├Ąische Gerichtshof (EuGH) hat ein weitreichendes Urteil gef├Ąllt: In der Europ├Ąischen Union m├╝ssen Arbeitgeber die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer komplett erfassen (C-55/18). Hier erfahren Sie, was die Entscheidung f├╝r Sie bedeutet.

Was ist Arbeitszeit?

Laut Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist Arbeitszeit die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ÔÇô ohne Pausen. Die werkt├Ągliche Arbeitszeit darf acht Stunden nicht ├╝bersteigen. In Ausnahmen d├╝rfen Arbeitnehmer jedoch zehn Stunden arbeiten. Dennoch darf die werkt├Ągliche Arbeitszeit dann innerhalb von sechs Monaten beziehungsweise 24 Wochen im Schnitt nicht 8 Stunden ├╝bersteigen.

Loading...
Symbolbild f├╝r eingebettete Inhalte

Embed

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Schwarzer Schimmel in der Dusche: So werden Sie ihn los
Schwarzer Schimmel: Vor allem in Ecken siedelt sich der Pilz schnell an.


Das ArbZG sieht auch Pausen und Ruhezeiten vor: Bei Arbeitszeiten von mehr als sechs bis zu neun Stunden m├╝ssen Arbeitnehmer 30 Minuten Pause machen. Bei Arbeitszeiten von mehr als neun Stunden ist die Arbeit f├╝r mindestens 45 Minuten zu unterbrechen. Die Pause muss nicht am St├╝ck, aber in Teilen von mindestens 15 Minuten L├Ąnge in Anspruch genommen werden.

Nach der t├Ąglichen Arbeitszeit haben Arbeitnehmer Anrecht auf eine Ruhezeit von mindestens 11 Stunden. Nur in manchen Branchen, wie etwa Gastst├Ątten und Verkehrsbetrieben, darf die Ruhezeit eingeschr├Ąnkt werden.

Arbeitnehmer d├╝rfen nicht l├Ąnger als sechs Stunden ohne Pause arbeiten.

Was sind ├ťberstunden?

Wer mehr als die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit arbeitet, leistet ├ťberstunden. Ob Sie daf├╝r finanzielle Zuschl├Ąge erhalten oder die geleistete Mehrarbeit mit Freizeit ausgeglichen wird, h├Ąngt von den vertraglichen Bestimmungen der Arbeitnehmer ab.

Achtung: Auch bei ├ťberstunden gelten die maximalen Arbeitszeiten des ArbZG von acht beziehungsweise zehn Stunden.

├ťberstunden m├╝ssen vom Arbeitgeber "angeordnet, gebilligt oder geduldet" werden, beziehungsweise "jedenfalls zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig" sein. Das legt das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil von 2002 weg.

Was ist mit Vertragsklauseln, die ├ťberstunden pauschal abgelten?

Ein Vertragspassus wie "├ťberstunden sind pauschal mit dem Entgelt abgegolten" ist nur dann zul├Ąssig, wenn das Ausma├č der Mehrarbeit begrenzt ist. Der Rechtsschutz des Deutschen Gewerkschaftsbunds h├Ąlt eine pauschale Abgeltung von zehn Prozent der w├Âchentlichen Arbeitszeit als ├ťberstunden f├╝r angemessen.

Unbegrenzte Inklusivverg├╝tungen sind nur Arbeitnehmer in leitenden Positionen und dementsprechend ├╝berdurchschnittlicher Bezahlung zul├Ąssig.

Was bedeutet das EuGH-Urteil f├╝r Deutschland?

Arbeitgeber sollen nach einem Urteil des Europ├Ąischen Gerichtshofs verpflichtet werden, die gesamte Arbeitszeit ihrer Besch├Ąftigten systematisch zu erfassen. Alle EU-Staaten m├╝ssten dies durchsetzen, entschieden die obersten EU-Richter.

In Deutschland galt bisher, dass nur die ├ťberstunden dokumentiert werden m├╝ssen. Gewerkschafter haben schon l├Ąnger bem├Ąngelt, dass dies eigentlich nur m├Âglich sei, wenn auch die regul├Ąre Arbeitszeit aufgezeichnet wird.

Es werden derzeit auch nicht in allen Branchen Arbeitszeiten systematisch erfasst. Mitarbeiter in Heimarbeit oder im Au├čendienst m├╝ssten demnach k├╝nftig registriert werden ÔÇô etwa ├╝ber Apps oder elektronische Erfassung am Laptop. Wird abends von zuhause noch dienstlich telefoniert oder werden E-Mails geschrieben, k├Ânnte auch dies unter die Pflicht zur Erfassung fallen.

Zur Begr├╝ndung verwiesen die Luxemburger Richter nicht nur auf die Arbeitszeitrichtlinie, sondern auch auf die EU-Grundrechtecharta. Diese verb├╝rge "das Grundrecht eines jeden Arbeitnehmers auf eine Begrenzung der H├Âchstarbeitszeit und auf t├Ągliche und w├Âchentliche Ruhezeiten".

Ohne ein System zur Messung der t├Ąglichen Arbeitszeit k├Ânnten weder die geleisteten Stunden und ihre zeitliche Verteilung noch die Zahl der ├ťberstunden objektiv und verl├Ąsslich ermittelt werden, erkl├Ąrt der Gerichtshof. Damit sei es f├╝r Arbeitnehmer ├Ąu├čerst schwierig oder gar praktisch unm├Âglich, ihre Rechte durchzusetzen.

Wie soll die Arbeitszeitaufzeichnung genau aussehen?

Dem EuGH zufolge sollen die "konkreten Modalit├Ąten" zur Umsetzung eines Systems zur Arbeitszeiterfassung nun von einzelnen Mitgliedsstaaten festgelegt werden. Dabei k├Ânnen sie die Besonderheiten des jeweiligen T├Ątigkeitsbereichs oder Eigenheiten und Gr├Â├če der Unternehmen ber├╝cksichtigen.

Auch Ausnahmen sind danach zul├Ąssig, "wenn die Dauer der Arbeitszeit aufgrund der besonderen Merkmale der betreffenden T├Ątigkeit nicht gemessen und/oder vorgegeben wird oder von den Arbeitnehmern selbst festgelegt werden kann". Die EU-rechtlichen Vorgaben d├╝rften dadurch aber nicht unterlaufen werden.


Solange keine neuen gesetzlichen Vorgaben bestehen, m├╝ssen jeweils die nationalen Gerichte pr├╝fen, ob sie das bislang geltende Recht entsprechend EU-konform auslegen k├Ânnen. In Spanien ist dies offenbar m├Âglich. Daher musste der EuGH nicht entscheiden, ob sich Arbeitnehmer dort gegebenenfalls auch unmittelbar auf EU-Recht berufen k├Ânnen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
BundesarbeitsgerichtDeutschlandEU├ťberstunden
Arbeitslosigkeit





t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website