Whatsapp droht in Russland das Aus - Meta-Konzern im Visier neuer Gesetze

MOSKAU (dpa-AFX) - In Russland droht dem Messengerdienst Whatsapp aus dem Meta-Konzern womöglich das Aus. "Es ist Zeit, dass Whatsapp sich darauf vorbereitet, den russischen Markt zu verlassen", schrieb der stellvertretende Vorsitzende im Duma-Ausschuss für Informationspolitik, Anton Gorelkin, bei Telegram. Der Messenger werde mit großer Wahrscheinlichkeit auf einer Liste mit Software aus unfreundlichen Ländern stehen, die Beschränkungen unterliegt.

Kremlchef Wladimir Putin hatte zuvor die Regierung angewiesen, Vorschläge zu erarbeiten, wie die Verwendung von Programmen aus "unfreundlichen Ländern" weiter eingeschränkt werden könne. Programme fortgegangener westlicher IT-Firmen sind dem Kreml schon länger ein Dorn im Auge. Bereits im Mai forderte Putin, ihre Dienste zu drosseln.

Die russische Regierung hatte 2021 nach einem Erlass des von Kremlchef Putin mit der Erstellung einer Liste "unfreundlicher Staaten" begonnen, auf der zuerst die USA und Tschechien erschienen. Nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde die Liste um zahlreiche Länder erweitert, darunter auch die EU als Staatenverbund.

Im Juni hatte das russische Parlament, die Staatsduma, außerdem ein Gesetz zur Schaffung eines eigenen Messengers verabschiedet. In dieses Chatprogramm sollten auch staatliche Dienstleistungen integriert werden, hieß es damals. Es gilt als wahrscheinlich, dass dieser Messenger die Anwendung Max sein soll.

Moskau schränkt Internet und Kommunikation immer weiter ein

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor mehr als drei Jahren hat Moskau Zensur und Kontrolle des Internets massiv verschärft.

Jetzt will die Staatsduma ein weiteres Gesetz verabschieden. Wer nach Informationen sucht, die die russischen Behörden als extremistisch eingestuft haben, dem drohen demnach künftig Geldstrafen. Diese Einstufung trifft vor allem diejenigen, die den Kreml kritisieren. Auch Meta, das Unternehmen hinter Facebook, Instagram und eben Whatsapp, fällt demnach darunter. Eine dritte Lesung dieses Gesetzes steht noch aus, gilt aber als Formalie.

Schon jetzt sind zahlreiche Seiten unter anderem von westlichen und unabhängigen Medien in Russland gesperrt. Viele Online-Dienste wurden so stark gedrosselt, dass sie ohne virtuelles persönliches Netzwerk (VPN) kaum noch nutzbar sind. Um Russen den Zugang zu den gesperrten Inhalten weiter zu erschweren, werden zunehmend VPN-Dienste blockiert. Immer häufiger kommt es vor, dass das mobile Internet abgeschaltet wird./ksr/DP/men