Sie sind hier: Home > Finanzen > Karriere > Löhne & Gehälter >

Weihnachtsgeld: Wann Sie einen Rechtsanspruch auf das 13. Gehalt haben

Das 13. Gehalt  

Wann Sie Anspruch auf Weihnachtsgeld haben

08.12.2019, 10:58 Uhr | sm, t-online.de

Weihnachtsgeld: Wann Sie einen Rechtsanspruch auf das 13. Gehalt haben. Schokoweihnachtsmänner: Einen generellen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nicht. (Quelle: dpa/ Ingo Wagner)

Schokoweihnachtsmänner: Einen generellen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nicht. (Quelle: Ingo Wagner/dpa)

Das Weihnachtsgeld – für die einen ist es eine verlässliche Einnahmequelle, andere kennen die Sonderzahlung gar nicht. Denn ein Rechtsanspruch besteht zunächst nicht. Das kann sich allerdings ändern.

Mit dem 13. Gehalt versüßen manche Arbeitgeber ihren Angestellten die Weihnachtszeit. Einen generellen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt jedoch es nicht. Oftmals ist der Bezug von Weihnachtsgeld aber im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in betrieblichen Vereinbarungen geregelt. Abseits davon kann ein Arbeitgeber frei entscheiden, ob er seinen Angestellten Weihnachtsgeld bezahlt.

Gefälle beim Weihnachtsgeld

Insbesondere Tarifbeschäftigte können sich auf das Extra zum Jahresende verlassen. Knapp neun von zehn tariflich Beschäftigte (86,9 Prozent) erhalten laut Statistischem Bundesamt in diesem Jahr eine Sonderzahlung. Im Schnitt sind es 2.632 Euro brutto – 1,9 Prozent mehr als im Vorjahr. 2018 hatte es ein Plus von 2,3 Prozent gegeben.

Zwischen einzelnen Branchen sowie zwischen Ost und West gibt es allerdings teils deutliche Unterschiede. In Westdeutschland bekommen Tarifbeschäftigte im Schnitt ein Zusatzplus von 2.644 Euro, im Osten sind es 2.547 Euro. Zudem erhalten Männer die Extrazahlung häufiger als Frauen.

Höhe des Weihnachtsgelds

Die Höhe des 13. Gehalts ist zumeist in den Tarifverträgen geregelt. In den überwiegenden Fällen wird das Weihnachtsgeld als fester Prozentsatz vom Monatslohn berechnet. Das kann ein halbes oder ganzes Monatsgehalt bedeuten. In manchen Tarifverträgen ist eine Progression mit steigender Betriebszugehörigkeit vorgesehen. Gibt es keine vertragliche Regelung und wird das Weihnachtsgeld freiwillig gezahlt, kann der Arbeitgeber die Höhe selbst festlegen.

Gleichbehandlungsgrundsatz gilt

Zwar haben Mitarbeiter keinen grundsätzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld. Doch zahlt der Arbeitgeber willkürlich einem Teil der Angestellten das 13. Gehalt, kann sich daraus ein Anspruch für alle Angestellten ergeben. Dabei kann es durchaus Unterschiede in der Höhe der Zahlung geben – etwa auf Grundlage der Betriebszugehörigkeit, der Anzahl der Kinder oder dem Erreichen von Zielvorgaben. Oft gibt es zu dem Thema eine Passage im Arbeitsvertrag.

In der Regel muss eine Betriebszugehörigkeit von sechs Monaten erfüllt sein, bevor Weihnachtsgeld ausgezahlt wird. Schlecht sieht es aus für freie Mitarbeiter und Zeitarbeiter, wenn sie diese Anforderung nicht erfüllen.

Ausschlussgründe: Gründe für einen Ausschluss vom Weihnachtsgeld können folgende sein: Überdurchschnittliche Fehlzeiten im Betrieb – beispielsweise wegen Krankheit – oder ein unkündbares Arbeitsverhältnis. Aber auch Mitarbeiter, die andere Bonuszahlungen erhalten oder mehr verdienen als der Durchschnitt, können vom Weihnachtsgeld ausgeschlossen werden.

"Betriebliche Übung" geht vor Freiwilligkeitsklausel

In geschäftlich schwierigen Zeiten sind Vorgesetzte oft geneigt, Einsparungen vorzunehmen – auch bei den sogenannten Sonderzahlungen. Oft soll das ein Freiwilligkeitsvorbehalt ermöglichen. Doch so einfach ist das nicht: Denn haben Arbeitnehmer mehrere Jahre hintereinander Weihnachtsgeld bekommen, steht ihnen die Zahlung in der Zukunft zu.

Diese Regelung nennt sich "betriebliche Übung". Sie tritt üblicherweise in Kraft, wenn der Arbeitgeber das Geld drei Jahre in Folge gezahlt hat, ohne jeweils darauf hinzuweisen, dass es sich um eine einmalige Zahlung handelte. Das gilt auch, wenn die Zahlung des Weihnachtsgelds nicht schriftlich im Vertrag fixiert ist.

Um zu verhindern, dass den Mitarbeitern eine betriebliche Übung bei der wiederholten Zahlung von Weihnachtsgeld entsteht, kann der Arbeitgeber unabhängig vom Arbeitsvertrag jedes Mal einen Vorbehalt bei der Ausgabe des Geldes aussprechen. Das muss schriftlich und vor oder zusammen mit der Zahlung erfolgen. Damit entfällt der Rechtsanspruch.

Freiwilligkeitsklausel: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hält die Freiwilligkeitsklauseln nur dann für gültig, wenn sie ganz eindeutig ausschließen, dass ein Rechtsanspruch besteht. Der Verweis auf eine "freiwillige vertragliche Leistung" reicht in der Regel nicht aus, denn dies könne auch als "freiwillige vertragliche Verpflichtung" verstanden werden.

Weihnachtsgeld bei Kündigung

Wer im Laufe des Jahres aus dem Unternehmen ausscheidet, ist häufig mit einer Stichtagsklausel konfrontiert. Sie besagt, dass Arbeitnehmern, die zu einem bestimmten Stichtag bereits gekündigt oder nicht mehr im Unternehmen waren, kein Weihnachtsgeld zusteht. So einfach ist das aber auch hier nicht. Diese Form des Ausschlusses kann rechtlich unwirksam sein und somit einen Anspruch auf Weihnachtsgeld begründen. Das Bundesarbeitsgericht urteilte in der Vergangenheit, dass trotz einer Kündigung Anspruch auf anteilige Zahlung des Weihnachtsgeldes besteht.

Weihnachtsgeld bei Elternzeit und Mutterschutz

Wer sich seit längerem in Elternzeit befindet und damit das Beschäftigungsverhältnis ruhen lässt, kann nicht auf Weihnachtsgeld hoffen. In diesem Fall kann der Chef das freiwillige Extra streichen. Anders ist das bei Abwesenheit im Mutterschutz. Diese Zeit gilt als Beschäftigungszeit, so dass Weihnachtsgeld zu zahlen ist.

Das 13. Monatsgehalt auch für Teilzeitkräfte

Auch geringfügig Beschäftigte dürfen nicht leer ausgehen, wenn der Chef ein 13. Monatsgehalt auszahlt. Sie erhalten die Zahlung anteilig nach ihren geleisteten Wochenstunden. Kommt also ein 450-Euro-Jobber auf 9,5 Wochenstunden, sein Kollege in Vollzeit dagegen auf 38 Wochenstunden, stehen dem Minijobber 25 Prozent der Leistungen zu. Gleiches gilt für das Urlaubsgeld.

Rückzahlung von Weihnachtsgeld

Der Chef darf Weihnachtsgeld bis zu einem Monatsgehalt zurückfordern, wenn das Arbeitsverhältnis bis zum 31. März des Folgejahres aufgelöst wird und es eine entsprechende Regelung im Arbeitsvertrag gibt. Übersteigt das Weihnachtsgeld ein Monatsgehalt, darf der Arbeitgeber das Geld sogar bis zum 30. Juni des Folgejahres zurückverlangen. Hat der Chef aber nur 100 Euro Weihnachtsgeld überwiesen, darf er die Sonderzahlung gar nicht zurückfordern.
 

 

Besteuerung von Weihnachtsgeld

Aus steuerlicher Sicht ist das Weihnachtsgeld als sogenannter "sonstiger Bezug" lohnsteuerpflichtig. Hier wird unterschieden zwischen der Lohnsteuer und den Sozialabgaben. Bei der Lohnsteuer werden die sonstigen Bezüge anders behandelt als der übliche Arbeitslohn. Das bedeutet, sie werden gleichmäßig auf das Kalenderjahr verteilt – entsprechend der Arbeitsmonate. Bei einem ganzjährigen Beschäftigungsverhältnis also 1/12 pro Monat. Anders verhält es sich bei den Sozialabgaben: Das Weihnachtsgeld gilt hier als "einmalige Zuwendung", womit die Abzüge in dem Monat anfallen, in dem sie gezahlt werden.

Verwendete Quellen:
  • Bundesarbeitsgericht (BAG)
  • Hans-Böckler-Stiftung
  • Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
  • Statistisches Bundesamt
  • Nachrichtenagentur dpa
  • weitere Quellen
    weniger Quellen anzeigen

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Diese Banken finanzieren Ihr Eigenheim
Jetzt hier den Zins-Check machen:

AnzeigeZINS-CHECK

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Finanzen > Karriere > Löhne & Gehälter

shopping-portal