Grenzkontrollen: EU-Kommissar spricht über Sommerurlaub in Europa

Den Sommerurlaub planen viele Deutsche derzeit in der Heimat. Doch wie schaut es mit der Tourismussaison in Europa aus? Die EU-Kommission will heute ihre Empfehlungen zu Grenzöffnungen präsentieren.

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die europäische Urlaubssaison im Sommer trotz der anhaltenden Corona-Pandemie stattfinden kann. "Wir werden definitiv im Sommer eine Touristensaison haben, allerdings mit Sicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen", sagte der Italiener der "Süddeutschen Zeitung".

Die EU-Kommission will an diesem Mittwoch Empfehlungen zur schrittweisen Aufhebung der Grenzkontrollen veröffentlichen. Die Beschränkungen sollen nach einem Beschlussentwurf zunächst in Gegenden abgeschafft werden, in denen es eine vergleichbar günstige Entwicklung der Corona-Fallzahlen beiderseits der Grenze gibt. Eine Diskriminierung nach Nationalität der Reisenden darf es dabei den Angaben zufolge nicht geben.

Auch will die Kommission eine Reihe von Reihe von Vorgaben und Empfehlungen für Schutzverkehrungen bei Tourismus und Reisen beschließen. Dazu gehören Sicherheitsabstände in Hotels, Gaststätten und Verkehrsmitteln wie Zügen und Flugzeugen.

EU-Abgeordnete fordern rasche Wiederöffnung der Grenzen

Eine Gruppe von konservativen Europaabgeordneten appellierte im Vorfeld der Beratungen der Kommission an deren Präsidentin Ursula von der Leyen, sich für eine rasche Wiederöffnung der Grenzen innerhalb der EU einzusetzen. Die Kontrollen an allen Grenzen zwischen Mitgliedstaaten sollten nach dem kommenden Freitag eingestellt werden, fordern die 18 Mitglieder der EVP-Fraktion im Europaparlament in einem Brief an von der Leyen, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Die Parlamentarier verlangten auch, dass die EU-Mitgliedstaaten ihre Quarantäne-Regelungen für einreisende EU-Bürger aufheben sollen. Im Frühstadium der Pandemie seien die Grenzkontrollen aufgrund der stark variierenden Ausbreitung des Virus in den Staaten "angemessen und berechtigt" gewesen, heißt es in dem Brief. Inzwischen sei das Infektionsgeschehen jedoch EU-weit auf ähnlichem Niveau.

Seehofer hat Grenzkontrollen bis Freitag verlängert

"Was substantiell gleich ist, darf nicht substantiell anders behandelt werden", betonen die Abgeordneten. Deshalb müssten die Lockerungen der Corona-Restriktionen innerhalb der Mitgliedstaaten mit "einer vergleichbaren externen Flexibilisierung an den Grenzen" einhergehen.

In Deutschland hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der vergangenen Woche die Verlängerung der Grenzkontrollen zu Österreich, Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark angeordnet. Seine Anordnung ist aber bis zum kommenden Freitag befristet. In den vergangenen Tagen nahmen die Forderungen an Seehofer zu, die Grenzkontrollen nach Freitag zu lockern oder aufzuheben.