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Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"

Von dpa
Aktualisiert am 30.01.2019Lesedauer: 3 Min.
Parlamentschef GuaidĂł hatte sich vor einer Woche zum Übergangsstaatschef erklĂ€rt.
Parlamentschef GuaidĂł hatte sich vor einer Woche zum Übergangsstaatschef erklĂ€rt. Die Wiederwahl Maduros im vergangenen Jahr entsprach nicht den demokratischen Standards. (Quelle: Rodrigo Abd/AP./dpa)
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Caracas (dpa) - Kampflos will der venezolanische Staatschef Nicolås Maduro den PrÀsidentenpalast Miraflores nicht rÀumen. "Sollten die USA vorhaben, bei uns zu intervenieren, werden sie ein schlimmeres Vietnam erleben, als sie es sich hÀtten vorstellen können", warnte Maduro in einer Videobotschaft.

Er spielte damit auf den Vietnamkrieg an, wo die USA in einem jahrelangen Guerillakrieg schwere Verluste hinnehmen und sich schließlich zurĂŒckziehen mussten. "Lassen wir kein Vietnam in Lateinamerika zu", sagte Maduro.

Zuletzt hatte der Nationale Sicherheitsberater John Bolton die Spekulationen ĂŒber einen US-MilitĂ€reinsatz in Venezuela wieder angeheizt, als er einen Notizblock mit dem Vermerk "5000 Soldaten nach Kolumbien" geradezu in die Kameras hielt. Daraufhin wurde gemutmaßt, Washington könnte Truppen nach Kolumbien verlegen, um eine Intervention in Venezuela vorzubereiten. Aus dem Weißen Haus hieß es nur lapidar: "Wie der PrĂ€sident gesagt hat: Alle Optionen sind auf dem Tisch."

Sehr viel konkreter ist der Gegenwind, der Maduro auf der Straße entgegen blĂ€st. FĂŒr Mittwoch hat die Opposition rund um den selbst ernannten InterimsprĂ€sident Juan GuaidĂł zu Massenprotesten gegen die Regierung aufgerufen. Ihre Forderung: Das MilitĂ€r soll die Seiten wechseln und die dringend benötigten humanitĂ€ren Hilfsleistungen ins Land lassen. Bislang halten die GenerĂ€le noch treu zu Maduro, doch unter den einfachen Soldaten soll es bereits brodeln.

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Parlamentschef GuaidĂł hatte sich vor einer Woche zum Übergangsstaatschef erklĂ€rt. Die Wiederwahl Maduros im vergangenen Jahr entsprach nicht den demokratischen Standards. GuaidĂł will Maduro aus dem Amt drĂ€ngen und Neuwahlen ausrufen. Die USA und zahlreiche lateinamerikanische LĂ€nder erkannten den 35-JĂ€hrigen bereits als legitimen InterimsprĂ€sidenten an.

Mehrere europĂ€ische Staaten stellten Maduro ein Ultimatum: Ruft er bis zum Wochenende keine freien und fairen Wahlen aus, wollen unter anderen auch Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien GuaidĂł anerkennen.

Doch von neuen PrĂ€sidentenwahlen will Maduro nichts wissen. "Wir lassen uns von niemandem in der Welt ein Ultimatum stellen oder erpressen", sagte Maduro in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. "Wenn die Imperialisten neue Wahlen wollen, mĂŒssen sie bis 2025 warten." Er sagte, erst vor weniger als einem Jahr sei die PrĂ€sidentenwahl abgehalten worden. Diese sei verfassungskonform und legitim gewesen - was die USA und die EU-Staaten vehement bestreiten.

Maduro sagte zugleich, er wĂŒrde aber vorgezogene Parlamentswahlen befĂŒrworten. "Es wĂ€re eine sehr gute Form der politischen Diskussion", sagte er. Das venezolanische Parlament wird von der Opposition kontrolliert. Maduro hatte es allerdings entmachten lassen und seine Kompetenzen auf eine regierungstreue Verfassungsgebende Versammlung ĂŒbertragen.

Maduro sagte, er sei grundsĂ€tzlich offen, mit den Regierungsgegnern zu sprechen. "Ich bin bereit, mich mit der Opposition an den Verhandlungstisch zu setzen, um zum Wohle Venezuelas ĂŒber Frieden und die Zukunft zu sprechen", sagte Maduro. Dies könne auch mit Hilfe einer internationalen Vermittlung geschehen.

Die Lage spitzt sich fĂŒr Maduro jedoch weiter zu, weil Washington den selbst ernannten Übergangsstaatschef stĂ€rkt. Die USA verhĂ€ngten neue Sanktionen gegen den ĂŒberlebenswichtigen Ölsektor und verschafften GuaidĂł Zugang zu Konten der venezolanischen Regierung in den Vereinigten Staaten. Er halte dieses Vorgehen fĂŒr illegal, sagte Maduro. Er sei jedoch zu Verhandlungen mit US-PrĂ€sident Donald Trump bereit. Es halte es aber fĂŒr unwahrscheinlich, dass es zu einem Treffen komme.

Zu Maduros wichtigsten VerbĂŒndeten zĂ€hlt hingegen Russlands PrĂ€sident Wladimir Putin. Er habe Venezuela in jeder Hinsicht geholfen, sagte Maduro. Beide hĂ€tten erst vor wenigen Tagen ĂŒber eine verstĂ€rkte Zusammenarbeit gesprochen. Russland hatte die Sanktionen massiv kritisiert und Maduros Regierung seine UnterstĂŒtzung zugesichert.

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