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Maduro warnt vor "Vietnam in Lateinamerika"

Von dpa
Aktualisiert am 30.01.2019Lesedauer: 3 Min.
Parlamentschef Guaidó hatte sich vor einer Woche zum Übergangsstaatschef erklärt.
Parlamentschef Guaidó hatte sich vor einer Woche zum Übergangsstaatschef erklärt. Die Wiederwahl Maduros im vergangenen Jahr entsprach nicht den demokratischen Standards. (Quelle: Rodrigo Abd/AP./dpa)
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Caracas (dpa) - Kampflos will der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro den Präsidentenpalast Miraflores nicht räumen. "Sollten die USA vorhaben, bei uns zu intervenieren, werden sie ein schlimmeres Vietnam erleben, als sie es sich hätten vorstellen können", warnte Maduro in einer Videobotschaft.

Er spielte damit auf den Vietnamkrieg an, wo die USA in einem jahrelangen Guerillakrieg schwere Verluste hinnehmen und sich schlie√ülich zur√ľckziehen mussten. "Lassen wir kein Vietnam in Lateinamerika zu", sagte Maduro.

Zuletzt hatte der Nationale Sicherheitsberater John Bolton die Spekulationen √ľber einen US-Milit√§reinsatz in Venezuela wieder angeheizt, als er einen Notizblock mit dem Vermerk "5000 Soldaten nach Kolumbien" geradezu in die Kameras hielt. Daraufhin wurde gemutma√üt, Washington k√∂nnte Truppen nach Kolumbien verlegen, um eine Intervention in Venezuela vorzubereiten. Aus dem Wei√üen Haus hie√ü es nur lapidar: "Wie der Pr√§sident gesagt hat: Alle Optionen sind auf dem Tisch."

Sehr viel konkreter ist der Gegenwind, der Maduro auf der Stra√üe entgegen bl√§st. F√ľr Mittwoch hat die Opposition rund um den selbst ernannten Interimspr√§sident Juan Guaid√≥ zu Massenprotesten gegen die Regierung aufgerufen. Ihre Forderung: Das Milit√§r soll die Seiten wechseln und die dringend ben√∂tigten humanit√§ren Hilfsleistungen ins Land lassen. Bislang halten die Gener√§le noch treu zu Maduro, doch unter den einfachen Soldaten soll es bereits brodeln.

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Parlamentschef Guaidó hatte sich vor einer Woche zum Übergangsstaatschef erklärt. Die Wiederwahl Maduros im vergangenen Jahr entsprach nicht den demokratischen Standards. Guaidó will Maduro aus dem Amt drängen und Neuwahlen ausrufen. Die USA und zahlreiche lateinamerikanische Länder erkannten den 35-Jährigen bereits als legitimen Interimspräsidenten an.

Mehrere europäische Staaten stellten Maduro ein Ultimatum: Ruft er bis zum Wochenende keine freien und fairen Wahlen aus, wollen unter anderen auch Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien Guaidó anerkennen.

Doch von neuen Pr√§sidentenwahlen will Maduro nichts wissen. "Wir lassen uns von niemandem in der Welt ein Ultimatum stellen oder erpressen", sagte Maduro in einem am Mittwoch ver√∂ffentlichten Interview der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. "Wenn die Imperialisten neue Wahlen wollen, m√ľssen sie bis 2025 warten." Er sagte, erst vor weniger als einem Jahr sei die Pr√§sidentenwahl abgehalten worden. Diese sei verfassungskonform und legitim gewesen - was die USA und die EU-Staaten vehement bestreiten.

Maduro sagte zugleich, er w√ľrde aber vorgezogene Parlamentswahlen bef√ľrworten. "Es w√§re eine sehr gute Form der politischen Diskussion", sagte er. Das venezolanische Parlament wird von der Opposition kontrolliert. Maduro hatte es allerdings entmachten lassen und seine Kompetenzen auf eine regierungstreue Verfassungsgebende Versammlung √ľbertragen.

Maduro sagte, er sei grunds√§tzlich offen, mit den Regierungsgegnern zu sprechen. "Ich bin bereit, mich mit der Opposition an den Verhandlungstisch zu setzen, um zum Wohle Venezuelas √ľber Frieden und die Zukunft zu sprechen", sagte Maduro. Dies k√∂nne auch mit Hilfe einer internationalen Vermittlung geschehen.

Die Lage spitzt sich f√ľr Maduro jedoch weiter zu, weil Washington den selbst ernannten √úbergangsstaatschef st√§rkt. Die USA verh√§ngten neue Sanktionen gegen den √ľberlebenswichtigen √Ėlsektor und verschafften Guaid√≥ Zugang zu Konten der venezolanischen Regierung in den Vereinigten Staaten. Er halte dieses Vorgehen f√ľr illegal, sagte Maduro. Er sei jedoch zu Verhandlungen mit US-Pr√§sident Donald Trump bereit. Es halte es aber f√ľr unwahrscheinlich, dass es zu einem Treffen komme.

Zu Maduros wichtigsten Verb√ľndeten z√§hlt hingegen Russlands Pr√§sident Wladimir Putin. Er habe Venezuela in jeder Hinsicht geholfen, sagte Maduro. Beide h√§tten erst vor wenigen Tagen √ľber eine verst√§rkte Zusammenarbeit gesprochen. Russland hatte die Sanktionen massiv kritisiert und Maduros Regierung seine Unterst√ľtzung zugesichert.

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