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Wie lĂ€uft das Reisen mit dem grĂŒnen Impfpass?

Von afp
Aktualisiert am 28.04.2021Lesedauer: 3 Min.
Berliner Flughafen: Der Sommerurlaub soll trotz Pandemie möglich sein.
Berliner Flughafen: Der Sommerurlaub soll trotz Pandemie möglich sein. (Quelle: Xinhua/imago-images-bilder)
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Kurz vor der Sommersaison soll der Weg fĂŒr einen Impfpass zum Reisen innerhalb der EU geebnet werden. Einige Fragen sind noch offen – zum Beispiel, ob jeder Impfstoff zĂ€hlt.

Ein EU-weit einheitlicher Impfausweis soll ab dem Sommer das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Das EU-Parlament soll am Mittwoch den Weg fĂŒr finale Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten frei machen. Das Thema ist ein wichtiges Anliegen der stark vom Tourismus abhĂ€ngigen Mitgliedstaaten. Ein Überblick ĂŒber den Stand der Dinge:

Wo stehen die EU-LĂ€nder?

Griechenland und Zypern lassen auf Basis eines bilateralen Abkommens bereits geimpfte BĂŒrger aus Israel ohne EinschrĂ€nkungen ins Land. Beide LĂ€nder wollen diese Regelung bald auf weitere Staaten ausweiten. Die nordischen LĂ€nder planen einen Gesundheitspass, der seinen Besitzern auch auf nationaler Ebene Vorteile bringen soll. In Deutschland hat das Bundesgesundheitsministerium IBM und drei weitere Unternehmen mit der Entwicklung einer Impfpass-App beauftragt.

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Was ist auf EU-Ebene geplant?

Die EU-Kommission soll im Auftrag der 27 EU-LĂ€nder dafĂŒr sorgen, dass kein Flickenteppich unterschiedlicher Dokumente entsteht. Mitte MĂ€rz schlug sie deshalb die gesetzliche EinfĂŒhrung eines sogenannten grĂŒnen Zertifikats vor: Die nationalen Behörden mĂŒssen dieses Dokument dann nach EU-einheitlichen Regeln ausstellen, die allerdings noch im Detail von EU-Parlament und Mitgliedstaaten ausgehandelt werden mĂŒssen.

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Welche Informationen soll das Zertifikat enthalten?

Es soll Auskunft darĂŒber geben, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist. Neben Informationen ĂŒber eine etwaige Corona-Impfung soll das Dokument deshalb auch aktuelle Testergebnisse und Angaben ĂŒber eine ĂŒberstandene Corona-Erkrankung enthalten.

Wie soll es aussehen?

Das Zertifikat ist in erster Linie als digitales Dokument gedacht, um es auf MobilgerĂ€ten vorzeigen zu können. Es soll aber auch möglich sein, es auszudrucken. Wichtig ist, dass ein Barcode gescannt werden kann, um die Echtheit zu prĂŒfen. Das Dokument soll in der jeweiligen Landessprache und auf Englisch ausgestellt werden. Die deutsche Impfpass-App orientiert sich nach Angaben des Gesundheitsministeriums an diesen Vorgaben.

WofĂŒr soll es genutzt werden?

Das muss jedes EU-Land selbst entscheiden. In Deutschland ist die Frage noch nicht geklĂ€rt. Das Zertifikat soll laut Kommission das Reisen erleichtern, aber keinesfalls eine "Voraussetzung fĂŒr die AusĂŒbung der FreizĂŒgigkeit sein". Die Behörden der Mitgliedstaaten könnten etwa bei Einreise auf Grundlage der Angaben im Zertifikat auf bestehende Test- oder QuarantĂ€nepflichten verzichten.

Welche Impfstoffe zÀhlen?

Den PlĂ€nen zufolge können Impfungen mit den von der EuropĂ€ischen Arzneimittelbehörde Ema zugelassenen Impfstoffen in dem Zertifikat aufgefĂŒhrt werden. Das sind derzeit die Mittel von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson.

Und was ist mit anderen Vakzinen?

Ungarn zum Beispiel verimpft auch das russische Vakzin Sputnik V und das des chinesischen Herstellers Sinopharm. Hier soll es laut Kommission den anderen Mitgliedstaaten freistehen, ob sie Bescheinigungen ĂŒber Impfungen mit diesen Mitteln anerkennen oder nicht. Aus dem EU-Parlament kommt Kritik daran. Einige Abgeordnete wollen, dass lediglich die ĂŒberall zugelassenen Impfstoffe akzeptiert werden.

Wann kommt das Zertifikat?

Kommission, Parlament und die Bundesregierung nennen Ende Juni als frĂŒhestmöglichen Zeitpunkt. Nach dem grĂŒnen Licht des Parlaments könnten nach Mittwoch die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten beginnen. Die technische Umsetzung soll laut Kommission parallel dazu laufen.

Laut Kanzleramtschef Helge Braun ist der digitale Impfausweis "in wenigen Tagen bis Wochen fertig". Im Deutschlandfunk erklĂ€rt der CDU-Politiker, in Deutschland werde im Vergleich zu anderen EU-LĂ€ndern ein großer Wert auf Datensicherheit gelegt. "Da gucken wir sehr drauf. (...) Und wenn es dann mal eine Woche lĂ€nger dauert, dann ist das eben so." Braun bekrĂ€ftigt, mit der "Bundesnotbremse" – dem neuen Infektionsschutzgesetz – könnten nun bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen beschlossen werden. Allerdings hĂ€tten Bundestag und Bundesrat bei den notwendigen VerordnungsermĂ€chtigungen ein Mitspracherecht. "Wenn wir uns schnell einigen, sind wir damit auch schnell fertig", sagt Braun.

Wo könnten Schwierigkeiten auftreten?

Neben der BeschrĂ€nkung auf von der Ema zugelassene Impfstoffe fordern manche Abgeordnete eine Preisobergrenze fĂŒr Corona-Tests und eine Pflicht fĂŒr die Mitgliedstaaten, auf EinschrĂ€nkungen bei der Einreise von Geimpften zu verzichten. Auch beim Datenschutz haben einige Parlamentarier Bedenken angemeldet. Dies könnte die Verhandlungen verzögern.

Außerdem ist das Unterfangen, 27 nationale Lösungen ĂŒber einen gemeinsamen Standard unter einen Hut zu bringen, technisch komplex. Probleme und Verzögerungen sind nicht ausgeschlossen.

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