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Nato: Moskau setzt Truppenaufmarsch weiter fort

Von dpa
Aktualisiert am 16.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Russische Fallschirmj├Ąger steigen in ein Flugzeug f├╝r Luftlande├╝bungen in Taganrog.
Russische Fallschirmj├Ąger steigen in ein Flugzeug f├╝r Luftlande├╝bungen in Taganrog. (Quelle: AP/dpa/Archiv./dpa)
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Br├╝ssel (dpa) - Nach Erkenntnissen der Nato setzt Russland seine Truppenbewegungen in Richtung der Ukraine unver├Ąndert fort.

Man sehe keine Anzeichen daf├╝r, dass der milit├Ąrische Aufbau aufh├Âre oder sich verlangsame, sagte Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Pr├Ąsidenten Wolodymyr Selenskyj in Br├╝ssel. "Das Gegenteil ist der Fall, es geht weiter."

Stoltenberg nannte das russische Vorgehen ungerechtfertigt, provozierend und destabilisierend. Man rufe dazu auf, zur Diplomatie zur├╝ckzukehren und zu deeskalieren. Die Nato sei bereit, mit Russland zu reden. Jede weitere russische Aggression gegen die Ukraine werde schwerwiegende Konsequenzen und einen hohen Preis haben, sagte der Norweger.

Hintergrund der Warnungen an Moskau sind Erkenntnisse der Nato, wonach Russland in Gebieten unweit der Ukraine zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen hat. Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014. Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die Halbinsel Krim einverleibt und mit der noch immer andauernden Unterst├╝tzung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.

Unterdessen hat zum ├ärger von Moskau ein Gericht in einem Urteil die Anwesenheit russischer Soldaten im ukrainischen Separatistengebiet festgestellt. Das Gericht im s├╝drussischen Rostow am Don schrieb demnach in dem Text von "Wehrdienstleistenden der Russischen F├Âderation, die sich im Bereitschaftsdienst in der Donezker und Luhansker Volksrepublik aufhalten". Das ist insofern bemerkenswert, als dass Russland offiziell die Stationierung von Soldaten in der Ukraine nicht zugibt.

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Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach deshalb auch prompt von einem "Fehler jener, die den Text geschrieben haben". Es k├Ânne nur ein Fehler sein, "weil das nicht m├Âglich ist. Es gibt ├╝berhaupt keine Streitkr├Ąfte der Russischen F├Âderation auf dem Gebiet der selbsternannten Republiken."

Unabh├Ąngige Medien berichten seit Jahren, dass russische Soldaten dort Dienst tun. Die kremlkritische Zeitung "Nowaja Gaseta" hatte in der Vergangenheit auch Bilder von S├Ąrgen gezeigt - mit Leichen, die nach Russland ├╝bergef├╝hrt worden.

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