Olaf Scholz: Verzicht auf Debatte nach Selenskyjs Rede war "nicht richtig"

Nachdem der ukrainische Präsident eine eindrückliche Rede im Bundestag gehalten hatte, ging die Ampelkoalition ohne Reaktion zur Tagesordnung über. Nun bezieht Kanzler Scholz dazu Stellung.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingeräumt, dass der von der Ampelkoalition durchgesetzte Verzicht auf eine Debatte nach der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem Bundestag ein Fehler war. Dies sei "nicht richtig" gewesen, sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Der Umgang des deutschen Parlaments mit Selenskyj war auf massive Kritik gestoßen.

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Bei der per Video übertragenen Rede Selenskyjs am vergangenen Donnerstag war Scholz zwar anwesend gewesen, hatte dazu aber nichts gesagt. Erst später veröffentlichte er eine kurze Äußerung auf Twitter. Der Bundestag selbst war trotz Forderungen, insbesondere der Union, nach einer Debatte nach der Ansprache ohne jegliche Unterbrechung zur Tagesordnung übergegangen – mit Geburtstagsglückwünschen an Abgeordnete und dann einer Debatte über die allgemeine Impfpflicht.

Selenskyj hatte sich in seiner Rede für deutsche Unterstützung bedankt, aber auch deutliche Kritik geübt. Er kritisierte die weiter bestehende enge Energiepartnerschaft Deutschlands mit Russland und forderte auch mehr militärische Unterstützung, etwa durch zusätzliche Waffenlieferungen.