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Schweden will Antrag auf Nato-Mitgliedschaft einreichen

Von dpa, afp
Aktualisiert am 16.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Magdalena Andersson: Die schwedische Ministerpräsidentin führt eine Minderheitsregierung und braucht daher für den Nato-Beitritt die Zustimmung der Parlamentsparteien.
Magdalena Andersson: Die schwedische Ministerpräsidentin führt eine Minderheitsregierung und braucht daher für den Nato-Beitritt die Zustimmung der Parlamentsparteien. (Quelle: TT News Agency/Henrik Montgomery/Reuters-bilder)
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Es sei eine neue Ära für ihr Land, sagt die Ministerpräsidentin: Schweden will wie Finnland möglichst schnell der Nato beitreten. Russland warnte die beiden nordischen Länder vor dem Schritt.

Schweden will Nato-Mitglied werden. Das Land werde einen Antrag zur Aufnahme in das Verteidigungsbündnis stellen, sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Montag in Stockholm. "Es gibt im schwedischen Parlament eine breite Mehrheit für einen Beitritt zur Nato", sagte sie. Ihre Regierung habe beschlossen, die Allianz offiziell über den Beitrittswunsch in Kenntnis zu setzen. Der Antrag solle demnach noch am Montag oder am Dienstag oder Mittwoch gestellt werden. Der Schritt solle mit Finnland koordiniert werden.

Die regierenden Sozialdemokraten hatten ihre Zustimmung zum Nato-Beitritt bereits am Vortag gegeben, am Montag debattierte darĂĽber das schwedische Parlament. Andersson fĂĽhrt eine Minderheitsregierung und brauchte die UnterstĂĽtzung weiterer Parteien.

Andersson: "Treten in neue Ă„ra ein"

"Wir verlassen eine Ă„ra und treten in eine neue ein", sagte Andersson. Zuvor hatte sich am Vormittag bei einer Diskussion im Parlament eine Mehrheit der Parteien fĂĽr eine Mitgliedschaft in dem westlichen VerteidigungsbĂĽndnis ausgesprochen. GrĂĽne und Linke sind dagegen. Die beiden Parteien haben gemeinsam 43 von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag.

"Es gibt viel in Schweden, das es wert ist, verteidigt zu werden, und unserer Einschätzung nach geschieht das am besten in der Nato", so Andersson bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Chef der bürgerlichen Oppositionspartei Moderaterna, Ulf Kristersson, am Montagnachmittag. "Wir leben gerade in einer gefährlichen Zeit", erklärte Kristersson, der von einem "historischen Tag" sprach.

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Debatte auch in Finnland

Auch in Finnland debattiert das Parlament ĂĽber einen Nato-Beitritt. Finnlands Beitrittsgesuch war am Sonntag bereits offiziell beschlossen worden. Die Zustimmung des Parlaments in Helsinki gilt als Formsache.

Andersson hatte zuvor gesagt, die Entscheidung Schwedens über einen Nato-Beitritt hänge eng mit jener Finnlands zusammen. Bei einem Beitritt des Nachbarlandes wäre Schweden als einziges Nicht-Nato-Mitglied der Ostseeregion "in einer sehr verwundbaren Position".

Finnland und Schweden reagieren mit ihren Vorbereitungen für einen Nato-Beitritt auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Beide Länder geben damit eine lange Tradition der militärischen Bündnisfreiheit auf. Das Aufnahmeverfahren startet, wenn Finnland und Schweden ihre Anträge im Nato-Hauptquartier in Brüssel eingereicht haben. Alle 30 Bündnisstaaten müssen einem Beitritt zustimmen.

Verteidigungsminister: Wollen Lösung mit der Türkei finden

Man habe Signale von verschiedenen Ländern bekommen, dass sie sich so schnell wie möglich entscheiden wollten, sagte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist am Montag im schwedischen Fernsehen. Mit der Türkei, die sich kritisch zu einem Beitritt Schwedens und Finnlands geäußert hatte, wolle man eine Lösung finden.

"Wir werden eine Delegation entsenden, die Diskussionen und einen Dialog mit der Türkei führen wird, um zu sehen, wie wir diese Frage lösen können und worum es eigentlich geht", sagte Hultqvist. "Aber das Signal, das wir von der Nato bekommen haben, ist, dass Einigkeit darüber herrscht, dass sowohl Schweden als auch Finnland dabei sein sollten."

Russland: "Schwerwiegenden Fehler mit weitreichenden Folgen"

Russland hatte auf die Nato-Beitrittspläne insbesondere seines Nachbarlands Finnland in den vergangenen Wochen mit Kritik und Drohungen reagiert. Vize-Außenminister Sergej Rjabkow bezeichnete die mögliche Aufnahme der beiden nordischen Länder in die Nato am Montag als "schwerwiegenden Fehler mit weitreichenden Folgen". Die militärischen Spannungen würden dadurch zunehmen, warnte Rjabkow der Agentur Interfax zufolge. An die Adresse der beiden skandinavischen Länder fügte er hinzu: "Sie sollten keinerlei Illusionen haben, dass wir uns damit einfach abfinden."

Auch der russische Präsident Wladimir Putin erklärte am Montag erneut, sein Land werde auf die geplante Erweiterung der Nato reagieren. Die Ausweitung der Nato sei ein Problem, sagt Putin in Moskau. Dabei habe Russland mit den beiden nordischen Ländern keine Probleme. Er werde aber auf den Ausbau der militärischen Infrastruktur dort reagieren. Zudem müsse Russland zusätzlich im Blick haben, dass die Nato ihren globalen Einfluss ausbauen wolle.

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