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Russland weist Dutzende westliche Diplomaten aus

Von afp
Aktualisiert am 18.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Sergej Lawrow, russischer Außenminister: Russland weist westliche Diplomaten aus.
Sergej Lawrow, russischer Außenminister: Russland weist westliche Diplomaten aus. (Quelle: ITAR-TASS/imago-images-bilder)
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Im Zuge des Ukraine-Kriegs mussten russische Diplomaten bereits zahlreiche LĂ€nder verlassen. Nun legt Moskau nach und verweist Dutzende Botschafter Frankreichs, Spaniens und Italiens des Landes.

Russland hat als Vergeltungsmaßnahme die Ausweisung von dutzenden Diplomaten aus Frankreich, Spanien und Italien angeordnet. 34 französische Diplomaten mĂŒssen das Land innerhalb von zwei Wochen verlassen, wie das Außenministerium in Moskau am Mittwoch mitteilte. 27 spanische Diplomaten mĂŒssen binnen einer Woche ausreisen. Auch 24 italienische Diplomaten mĂŒssen Russland verlassen. Die drei EU-LĂ€nder hatten zuvor ihrerseits russische Diplomaten ausgewiesen, teilweise auf Grundlage von SpionagevorwĂŒrfen.

Der französischen Botschafter Pierre LĂ©vy wurde am Mittwoch ins Außenministerium in Moskau einbestellt und per Note darĂŒber informiert, dass 34 Mitarbeiter der französischen Auslandsvertretungen zu "unerwĂŒnschten Personen" erklĂ€rt wurden, wie das Ministerium mitteilte.

Frankreich: "keine rechtmĂ€ĂŸige Grundlage" fĂŒr Ausweisung

Die französische Regierung verurteilte die Ausweisungen "auf das SchĂ€rfste". Die Entscheidung sei von der russischen Regierung als "Antwort" auf die Ausweisung "russischer Agenten" aus Frankreich dargestellt worden, erklĂ€rte das Außenministerium in Paris. Die Diplomaten und Mitarbeiter der französischen Botschaft in Russland hĂ€tten die Regeln des Wiener Übereinkommens ĂŒber diplomatische Beziehungen dagegen "vollstĂ€ndig" eingehalten. FĂŒr ihre Ausweisung gebe es daher "keine rechtmĂ€ĂŸige Grundlage".

Im April hatte Frankreich angesichts des russischen MilitĂ€reinsatzes in der Ukraine 41 russische Diplomaten des Landes verwiesen. Einige von ihnen waren nach Angaben des Außenministeriums in Paris "unter diplomatischem Deckmantel" als Geheimagenten in Frankreich tĂ€tig gewesen.

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Moskau: "Ernsthafter Schaden" fĂŒr russisch-französische Beziehungen

Russland protestierte am Mittwoch gegen "die provokative und unbegrĂŒndete Entscheidung" Frankreichs, die russischen Diplomaten auszuweisen, wie das Außenministerium mitteilte. Mit der Ausweisung der russischen Diplomaten fĂŒge Frankreich "den russisch-französischen Beziehungen und einer konstruktiven bilateralen Zusammenarbeit ernsthaften Schaden zu".

Kurz nach der Ausweisung der Franzosen erklĂ€rte das russische Außenministerium auch 27 Mitarbeiter der spanischen Botschaft in Moskau und des spanischen Generalkonsulats in St. Petersburg zu "unerwĂŒnschten Personen". Dem spanischen Botschafter Marcos GĂłmez MartĂ­nez wurde im Außenministerium mitgeteilt, die Ausweisung russischer Diplomaten aus Madrid habe auch "negative Auswirkungen auf die russisch-spanischen Beziehungen."

Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, gab laut russischen Nachrichtenagenturen zudem die Ausweisung der 24 italienischen Diplomaten bekannt. Berichten zufolge wurde am Mittwoch auch der schwedische Botschafter ins Außenministerium einbestellt.

Italiens MinisterprÀsident spricht von "feindseligem Akt" Russlands

Italiens MinisterprĂ€sident Mario Draghi verurteilte die Ausweisung der italienischen Diplomaten und sprach von einem "feindseligen Akt". Es handele sich aber auch um eine "Reaktion" auf die Ausweisung russischer Diplomaten aus Italien, sagte Draghi bei einem Treffen mit der finnischen MinisterprĂ€sidentin Sanna Marin in Rom. Er mahnte an, die diplomatischen KanĂ€le unbedingt offenzuhalten, denn diese wĂŒrden genutzt, um sich fĂŒr Frieden in der Ukraine einzusetzen.

Seit Beginn des russischen MilitĂ€reinsatzes in der Ukraine haben zahlreiche europĂ€ische LĂ€nder zusammengenommen hunderte russische Diplomaten ausgewiesen, darunter neben Deutschland auch Österreich, Slowenien, Polen, Griechenland oder Kroatien. Russland erklĂ€rte seinerseits zahlreiche Diplomaten aus westlichen LĂ€ndern zu unerwĂŒnschten Personen.

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