Türkei | Präsident Erdoğan kündigt Rückzug an: "Meine letzte Wahl"

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat angekündigt, dass die Kommunalwahlen im März seine letzten sein werden. Es wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will bei den für Ende März geplanten Kommunalwahlen zum letzten Mal antreten. "Dies ist mein Finale, meine letzte Wahl", sagte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag.

Erdoğan führt das Land seit mehr als zwei Jahrzehnten. Seit 2002 hat er mehr als ein Dutzend Wahlen gewonnen. Die Umstände dieser Wahlen waren dabei durchaus umstritten. So gibt es unter anderem scharfe Kritik an der Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit. Im Mai 2023 wurde Erdoğan in umkämpften Wahlen für eine fünfjährige Amtszeit wiedergewählt.

Das Ergebnis der Wahlen am 31. März in Istanbul, der größten Stadt der Türkei, gilt als Schlüssel für das politische Schicksal des Bürgermeisters Ekrem Imamoğlu, der lange als potenzieller Führer der größten Oppositionspartei CHP und möglicherweise als künftiger Präsident gehandelt wurde.

Als Imamoğlu vor fünf Jahren in Istanbul gewann, war das ein herber Schlag für Erdoğan und seine AKP. Dennoch konnte sich Erdoğan dann bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr erneut durchsetzen.

Enges Rennen

Jüngste Umfragen deuten auf ein enges Rennen hin. Das Meinungsforschungsinstitut MAK ermittelte diese Woche 41,5 % Unterstützung für Imamoğlu, nur 1,5 Punkte vor dem AKP-Kandidaten Murat Kurum. Dem Meinungsforscher Murat Gezici zufolge liegt Kurum mit 44,1 % vor Imamoğlu mit 43,5 %.

"Das Rennen ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen auf Messers Schneide", sagte Özer Sencar, Vorsitzender des Meinungsforschungsinstituts Metropoll, Reuters und betonte die Bedeutung Istanbuls für die zukünftige nationale Politik. "Wenn Ekrem Imamoğlu die Wahl in Istanbul gewinnt und diese Wahl nicht auf irgendeine Weise durch Einwände annulliert wird, wird er 2028 Präsident werden", sagte er.