USA bereits 2019 ausgetreten Russland steigt offiziell aus Atomvertrag aus
Nach den USA steigt auch Russland offiziell aus dem INF-Vertrag über ein Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen aus. Riskant ist das vor allem für ein Land: Deutschland.
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über den Verzicht auf landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen hält sich nun auch Russland offiziell nicht mehr an die Abrüstungsvereinbarung. Das Außenministerium in Moskau erklärte ein Moratorium für beendet, mit dem sich Russland nach eigenen Angaben auch nach dem US-Ausstieg seit 2019 weiter an das Abkommen hielt. Die Lage entwickele sich so, dass landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen aus US-Produktion in Europa stationiert würden, hieß es zur Begründung.
Zuvor hatte der russische Staatschef Wladimir Putin schon angedroht, dass Russland auf die für 2026 geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland "spiegelgerecht" reagieren werde. Die Waffen dafür seien kurz vor der Fertigstellung, hieß es bereits vor einem Jahr aus dem Kreml.
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USA schon 2019 ausgestiegen
Der 1987 vom damaligen Kremlchef Michail Gorbatschow und US-Präsident Ronald Reagan unterzeichnet INF-Vertrag sah die Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer Reichweite von 500 bis 1.000 Kilometern sowie mit einer mittleren Reichweite von 1.000 bis 5.500 Kilometern vor.
Der INF-Vertrag über ein Verbot dieser Waffen gilt aber nach der Kündigung der USA 2019 nicht mehr. Laut Putin hatte sich Russland bisher aber ein Moratorium auferlegt und weiter an die Vereinbarungen gehalten. Das ist jedoch nicht korrekt: Bereits im vergangenen November hatte Russland die Mittelstreckenrakete "Oreschnik" erstmals in der Ukraine eingesetzt. Die USA beklagen darüber hinaus seit Langem russische Verstöße gegen den Vertrag. US-Präsident Donald Trump war daher in seiner ersten Amtszeit aus dem Pakt ausgestiegen.
Deutschland sieht Gefahr durch russische Raketen
Die deutsche Bundeswehr teilte zuletzt in einer Analyse zum russischen Vorgehen mit, Russland habe unter anderem nuklearwaffenfähige Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad stationiert und könne mit seinen Mittelstreckenwaffen auch deutsche Städte treffen. Die Pläne seien eine Antwort hierauf und dienten der Abschreckung.
Unter den US-Waffen für Deutschland sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sein, die technisch gesehen auch nuklear bestückt werden können, Flugabwehrraketen vom Typ SM-6 und noch zu entwickelnde Hyperschallwaffen, die insgesamt weiter reichen sollen als bislang stationierte Landsysteme.
Zuletzt hatte US-Präsident Trump mit der Verlegung von Atom-U-Booten Besorgnis ausgelöst. So sagte der Forscher Haroon Sheikh von der Freien Universität Amsterdam: "Drohungen mit Kernwaffen sind ein wichtiges Druckmittel, aber je häufiger man sie wiederholt, umso wirkungsloser werden sie. Es sei denn, man nutzt sie."
- Nachrichtenagentur dpa
