Gegen den Westen: Russland und China signalisieren Zusammenhalt

Während sich die Spannungen zwischen Russland und dem Westen zuspitzen, setzt Wladimir Putin bei einer anderen Großmacht auf Zusammenarbeit: China. Die Länder planen mehrere gemeinsame Projekte.

Russland und China rücken angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen zusammen. Bei dem Treffen von Präsident Wladimir Putin mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping am Freitag in Peking sei die Unterzeichnung von über 15 Verträgen zwischen beiden Ländern geplant, sagte am Mittwoch der Mitarbeiter der russischen Regierung, Juri Uschakow, vor Journalisten.

Beide Staaten wollten auch Anstrengungen unternehmen, um ein gemeinsames Finanz-System zu schaffen, mit dem westliche Sanktionen ausgehebelt werden könnten. Die USA und europäische Staaten drohen Russland mit wirtschaftlichen Sanktionen, sollte die Ukraine angegriffen werden. China ist von den USA mit einer Reihe von Sanktionen belegt worden, die die Regierung in Washington mit unfairen Handelspraktiken sowie mit Verstößen gegen Menschenrechte rechtfertigt.

Keine deutschen Regierungsvertreter reisen nach Peking

Als demonstratives Zeichen der Einvernehmlichkeit mit China will Putin am Freitag auch an der Eröffnungszeremonie der Olympischen Winterspiele teilnehmen. Die USA, Großbritannien, Kanada, Neuseeland und Australien haben angekündigt, keine Regierungsvertreter nach Peking zu entsenden. Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht bei der Eröffnung dabei sein, auch andere europäische Länder verzichten auf hochrangige Repräsentanten bei der Feier.

Uschakow betonte, China unterstütze die russische Forderung an die USA und das Militärbündnis Nato nach Sicherheitsgarantien. Im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit werde auch über die Lieferung von Gas nach China gesprochen werden. Es bestehe die Möglichkeit, dass eine Pipeline über die Mongolei nach China gebaut werde.

Die Beziehungen westlicher Staaten zu Russland und zu China haben sich in den vergangenen Jahren deutlich eingetrübt. Russland fordert von den USA und Europa, seinen Einfluss im Westen Russlands zu begrenzen oder zu mindern. So pocht die Regierung in Moskau darauf, dass die Ukraine nicht der Nato beitreten darf. Umgekehrt wirft der Westen Russland die Niederschlagung jeglicher demokratischer Opposition vor. Dieser Vorwurf wird auch gegen China erhoben. Zudem stören sich die USA und deren Verbündete an der expansiven chinesischen Außenpolitik in der pazifischen Region.