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Finnland beschlie├čt offiziell Bewerbung f├╝r Nato-Beitritt

Von dpa
Aktualisiert am 15.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Sauli Niinist├Â: Der finnische Pr├Ąsident hat die offizielle Bewerbung Finnlands bei der Nato verk├╝ndet.
Sauli Niinist├Â: Der finnische Pr├Ąsident hat die offizielle Bewerbung Finnlands bei der Nato verk├╝ndet. (Quelle: Seppo Samuli/Lehtikuva/Reuters-bilder)
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Jahrzehntelang galt eine Nato-Mitgliedschaft der Finnen als undenkbar. Doch der Angriffskrieg Moskaus gegen die Ukraine hat zum Umdenken in dem Land gef├╝hrt, das sich eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland teilt.

Finnland will Mitglied der Nato werden. Das Land werde einen entsprechenden Antrag zur Aufnahme in die Milit├Ąrallianz stellen, teilten der finnische Pr├Ąsident Sauli Niinist├ und Regierungschefin Sanna Marin am Sonntag in Helsinki mit. Das finnische Parlament muss dem Schritt noch zustimmen, eine Mehrheit gilt aber als sicher. Niinist├ sprach am Sonntag mehrfach von einem "historischen Tag" f├╝r das skandinavische Land. "Ein neues Zeitalter beginnt", so der Pr├Ąsident.

Finnland war seit Jahrzehnten b├╝ndnisfrei und teilt sich mit Russland eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze. Lange galt ein Beitritt in die Milit├Ąrallianz als undenkbar ÔÇô schlie├člich wollten es sich die Finnen nicht mit dem gro├čen Nachbarn im Osten verscherzen. Doch der Angriffskrieg Moskaus gegen die Ukraine hat in der Politik und in der Bev├Âlkerung zu einem Umdenken gef├╝hrt.

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Gro├če Debatte im Ukraine-Krieg

Der Entscheidung gingen eine intensive gesellschaftliche Debatte und umfassende politische Beratungen voraus. Sowohl Niinist├ als auch Marin hatten zuletzt f├╝r den Beitritt in die Milit├Ąrallianz geworben. Erst am Samstag hatte sich auch Marins sozialdemokratische Regierungspartei SDP f├╝r den Schritt ausgesprochen. Damit gilt eine Mehrheit im Parlament f├╝r einen Nato-Beitritt als sicher. Auch die Bev├Âlkerung bef├╝rwortet den Schritt laut j├╝ngsten Meinungsumfragen inzwischen mehrheitlich.

Auch im ebenfalls bisher b├╝ndnisfreien Schweden hat der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine eine gro├če Debatte ├╝ber einen Nato-Beitritt ausgel├Âst. Noch am Sonntag wurde dort mit einer Entscheidung der Sozialdemokraten von Ministerpr├Ąsidentin Magdalena Andersson in der Frage gerechnet. Andersson f├╝hrt eine Minderheitsregierung an, an der nur ihre Partei beteiligt ist.

Putin bezeichnet geplanten Beitritt als Fehler

Russlands Pr├Ąsident Wladimir Putin bezeichnete den geplanten Nato-Beitritt Finnlands in einem Telefonat mit Niiinist├ am Samstag als Fehler. Von Russland gehe keine Bedrohung f├╝r das Nachbarland aus, betonte Putin nach Kremlangaben bei dem Gespr├Ąch. Finnlands Abkehr von der traditionellen Neutralit├Ąt werde zu einer Verschlechterung der bislang guten nachbarschaftlichen Beziehungen f├╝hren.

Finnland und Schweden sind heute bereits enge Partner der Nato, aber keine offiziellen Mitglieder. Da einstimmig ├╝ber Aufnahmen entschieden werden muss, k├Ânnte ihre Aufnahme in die Milit├Ąrallianz theoretisch noch durch das Veto eines Mitgliedstaats blockiert werden. Kritisch hatte sich der t├╝rkische Pr├Ąsident Recep Tayyip Erdo─čan ge├Ąu├čert, der Finnland und Schweden vorwarf, der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sicheren Unterschlupf zu bieten.

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T├╝rkei hat Vorbehalte

Au├čenministerin Annalena Baerbock (Gr├╝ne) zeigte sich bei einem Treffen der Nato-Au├čenminister in Berlin irritiert ├╝ber die ├äu├čerungen aus Ankara. Ihrer Ansicht nach m├╝sste jedes demokratische Land eigentlich erfreut sein, wenn Demokratien mit starken Verteidigungsf├Ąhigkeiten das gemeinsame B├╝ndnis st├Ąrker machten. Bei dem Treffen nahmen auch die Au├čenminister Schwedens und Finnlands, Pekka Haavisto und Ann Linde, als G├Ąste teil. Lesen Sie hier mehr dazu.

Der t├╝rkische Au├čenminister Mevl├╝t Cavusoglu bekr├Ąftigte in Berlin die Vorbehalte seines Landes, sagte aber auch, dass die T├╝rkei immer f├╝r eine "Politik der offenen T├╝r" stehe. Haavisto sagte: "Ich bin mir sicher, dass wir f├╝r diese Sache eine L├Âsung finden werden."

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Von Fabian Reinbold, Schloss Elmau
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