Obama droht Syrien und Russland in Rede vor UN

Barack Obama hat sich zum Krieg in Syrien zu Wort gemeldet: In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York schließt der US-Präsident nicht aus, Streitkräfte einzusetzen - zum Schutz Amerikas und seiner Verbündeten.

Die Weltgemeinschaft dürfe nicht in eine neue Ära der Konflikte zurückfallen. Dabei zeigte sich der US-Präsident, der im Januar 2017 aus dem Amt scheidet, kämpferisch:

"Ich führe die größte Streitmacht der Erde, und ich werde nicht zögern, sie zum Schutze meines Landes oder eines Verbündeten einzusetzen", sagte Obama vor den Vereinten Nationen weiter. "Aber wir können nicht in eine Welt der Konflikte und der Abschottung zurückgehen. Wir leben in einer verbundenen Welt, in der es andere Wege geben muss, um Streit beizulegen."

Assad ein "Tyrann"

Zudem nahm Obama auch Stellung zum Krieg in Syrien: Den Machthaber in Syrien bezeichnete er dabei als "Tyrann": Baschar al-Assad "wirft Fassbomben auf unschuldige Kinder", sagte Obama. Es sei fragwürdig, den syrischen Präsidenten in dem jahrelangen Bürgerkrieg zu unterstützen, so Obama weiter. Nach soviel Blutvergießen und Gemetzel könne es nicht einfach eine Rückkehr zum Status quo vor Beginn des Bürgerkrieges geben.

Nach Ansicht Washingtons hat das Assad-Regime Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begangen. Assad dürfe deshalb nicht Teil eines künftigen Regimes sein.

Kritik geht auch an Russland und den Iran

Obama zielte damit auch auf die Haltung der beiden syrischen Verbündeten Russland und des Iran, die Assad beide als Machthaber akzeptieren und unterstützen. Ohne Russland namentlich zu nennen, sagte Obama, einige Weltmächte verletzten internationales Recht.

Moskau hatte sein militärisches Engagement in Syrien zuletzt massiv verstärkt. Russlands Präsident Wladimir Putin, der nach Obama sprach, sieht Assad als Garanten für den Zusammenhalt Syriens und den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Putin nennt Ausgrenzung Assads riesigen Fehler

Eine Einbeziehung der syrischen Führung in die Bemühungen um eine Lösung des Bürgerkriegs in dem arabischen Land sei daher unumgänglich, so Putin weiter:

"Wir halten es für einen riesigen Fehler, eine Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung und ihren Streitkräften zu verweigern, die so wacker den Terrorismus von Angesicht zu Angesicht bekämpfen. Wir sollten endlich anerkennen, dass niemand außer Präsident Assads Streitkräfte und (kurdische) Milizen den Islamischen Staat und andere terroristische Organisationen in Syrien wirklich bekämpfen."

Trotzdem offen für Zusammenarbeit

Obama zeigte sich insgesamt aber pragmatisch. Zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien würde er auch mit den wichtigsten Verbündeten der Führung in Damaskus zusammenarbeiten: "Die Vereinigten Staaten sind bereit, mit jeder Nation, einschließlich Russland und Iran, an einer Lösung des Konflikts zu arbeiten", so der US-Präsident zum Abschluss seiner Rede.

Am UN-Sitz am Eastern River laufen die Bemühungen um eine Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien auf Hochtouren. Am Rande der Vollversammlung aller UN-Mitgliedstaaten trafen sich die Außenminister der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands, Jordaniens, der Türkei und Saudi-Arabien, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Eine zentrale Frage dabei ist, welche Funktion dem syrischen Präsidenten zugedacht wird.