USA machen weiter Druck auf Iran | "Kein Mangel an amerikanischer Entschlossenheit"

Die USA wollen ihren Druck auf den Iran mit Sanktionen weiter aufrecht erhalten. Das Land sei entschlossen, eine iranische Atombombe zu verhindern. Teheran bestreitet, Nuklearwaffen anzustreben.

Die USA werden den Druck auf den Iran nach den Worten ihres Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton weiter erhöhen. Dies gelte, bis das Land das Streben nach Atomwaffen aufgebe und seine gewaltsamen Aktivitäten in der Region einstelle, sagte Bolton in einer Rede am Montag.

Auch US-Vizepräsident Mike Pence bekräftigte, dass die USA weiter Druck auf den Iran machen wollen. "Der Iran sollte die amerikanische Zurückhaltung nicht mit einem Mangel an amerikanischer Entschlossenheit verwechseln", sagte Pence am Montag in einer Rede. Man hoffe auf das Beste, aber das US-Militär sei bereit, amerikanische Interessen und US-Bürger in der Region zu schützen. Man werde den Druck auf die iranische Wirtschaft aufrecht erhalten. Unter Präsident Donald Trump werde man es nicht zulassen, dass Teheran an eine Atomwaffe gelange.

Iran: Streben nicht nach Atomwaffen

Der Iran hatte zuvor verkündet, die Urananreicherung erhöht zu haben. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigte am Montagabend, dass Teheran sein Uran höher als die erlaubten 3,67 Prozent angereichert habe. Das Land weist aber dennoch den Vorwurf zurück, nach Atomwaffen zu streben. Außenminister Javad Zarif teilte über den Kurznachrichtendienst Twitter mit, ein besseres als das 2015 verhandelte Atomabkommen gebe es nicht. Nach eigenen Angaben wird der Iran seine Uranvorräte zunächst nicht höher als fünf Prozent anreichern. Für den Bau einer Bombe sind 90 Prozent nötig.

Das zwischen den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland und dem Iran vereinbarte Atomabkommen sollte Teheran am Bau einer Atombombe hindern. Das iranische Atomprogramm wurde massiv eingeschränkt, im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben werden.

Trumps Drohungen

US-Präsident Donald Trump sprach unterdessen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Drohung des Iran, die Anreicherung von Uran weiter hochzufahren. Die beiden Politiker hätten über die laufenden Bemühungen gesprochen zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelange, erklärte das US-Präsidialamt. Außerdem sei es darum gegangen, das destabilisierende Verhalten des Landes in der Region zu beenden. Zuletzt hatte Trump dem Iran wegen der unerlaubten Urananreicherung gedroht. Der Iran solle besser vorsichtig sein, sagte er am Sonntag vor Journalisten im Bundesstaat New Jersey. Der Iran mache viele "schlimme Dinge", fügte er hinzu und bekräftigte, dass das Land niemals Atomwaffen besitzen werde.

Auch die Bundesregierung hatte "äußerst besorgt" auf die Ankündigungen aus Teheran reagiert. "Wir rufen Iran mit Nachdruck dazu auf, alle Schritte einzustellen und rückgängig zumachen, die unvereinbar mit den Verpflichtungen Irans im Rahmen des JCPoA sind", erklärte das Außenministerium.

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Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen hatte sich die Führung in Teheran bis vor einem Monat weiter an den Vertrag gehalten, war aber von der US-Regierung dennoch mit harten Sanktionen belegt worden.