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Donald Trump: Albtraum-Szenario für die USA – was, wenn er einfach nicht geht?

Albtraum-Szenario für die USA  

Was, wenn Trump einfach nicht geht?

16.06.2020, 17:24 Uhr
Donald Trump: Albtraum-Szenario für die USA  – was, wenn er einfach nicht geht?. Donald Trump: Was passiert, wenn er die Wahl nicht anerkennt? (Quelle: imago images/Bill Ingalls/Nasa)

Donald Trump: Was passiert, wenn er die Wahl nicht anerkennt? (Quelle: Bill Ingalls/Nasa/imago images)

Donald Trump muss um seine Wiederwahl fürchten. Doch würde er eine Niederlage überhaupt akzeptieren? Der Präsident könnte tatsächlich Schwächen im System ausnutzen. 

Donald Trump ist ein schlechter Verlierer, so viel steht fest. Als ihn 2016 der Senator Ted Cruz bei der ersten parteiinternen Vorwahl schlug, wütete er: Cruz habe die Wahl "nicht gewonnen, sondern gestohlen". Als er neun Monate später gegen Hillary Clinton auch dank des komplizierten Wahlsystems gewann, aber seine Gegnerin insgesamt drei Millionen Stimmen mehr holte als er, lamentierte er noch Monate später über Wahlbetrug und über "Millionen illegal abgegebene Stimmen".

Als Präsident ließ er sogar eine Kommission einsetzen, die zwei Jahre lang zu diesem angeblichen Missbrauch forschte, doch nichts fand.

Nun grassiert in der amerikanischen Öffentlichkeit die große Sorge, dass Trump auch eine mögliche Wahlniederlage im November 2020 nicht anerkennen und sein Land und die US-Demokratie bis in die Grundfesten erschüttern könnte. Sein Gegenkandidat Joe Biden sagte bereits, seine größte Sorge für den November sei, dass Trump "versuchen wird, die Wahl zu stehlen".

Auch wenn es absurd klingen mag, ist dieses Szenario mehr als eine rein theoretische Diskussion und eines, das auch viele kühle Köpfe in Amerika befürchten. Zum einen liegt Trump in den aktuellen Umfragen deutlich hinter Biden – dies ist zwar nur eine Momentaufnahme, doch sie zeigt, dass eine Wahlniederlage möglich ist.

Eine Zerreißprobe mit offenem Ausgang

Zum anderen zeigt das US-Wahlsystem zahlreiche Schwachstellen, die ein ruchloser Präsident ausnutzen könnte. Wegen der Corona-Pandemie droht ohnehin eine chaotische Wahl, die Angriffspunkte bieten dürfte. Ein Präsident, dessen Anhängerschaft mit ihm durch dick und dünn geht und der eine Wahlniederlage einfach nicht anerkennt, könnte das Land damit vor eine wahre Zerreißprobe stellen, deren Ausgang offen ist.

Die aktuelle Debatte hat ein Buch des Jura-Professors Lawrence Douglas angestoßen. Douglas malt sich darin aus, wie Trump am Wahlabend ein knappes Ergebnis einfach nicht akzeptieren könnte. Das Buch heißt "Will He Go?", also "Wird er gehen?". Douglas entwirft eine ganze Reihe von Szenarien.

Eine Wahlhelferin wartet bei der Vorwahl der Republikaner in New Mexico auf Teilnehmer: Wegen der Corona-Pandemie droht ein chaotischer Ablauf der Präsidentenwahl im November. (Quelle: Reuters/Paul Ratje )Eine Wahlhelferin wartet bei der Vorwahl der Republikaner in New Mexico auf Teilnehmer: Wegen der Corona-Pandemie droht ein chaotischer Ablauf der Präsidentenwahl im November. (Quelle: Paul Ratje /Reuters)

Eines lautet, dass Trump einen Sieg in wahlentscheidenden Bundesstaaten wie Pennsylvania oder Michigan verkünden könnte, bevor die Briefwahlstimmen ausgezählt sind. Denn dies kann in Amerika Tage dauern und diese Stimmen bevorzugen in der Regel die Demokraten. Spätere Ergebnisse unter Berücksichtigung dieser Stimmen könnten er und seine Verbündeten dann schlichtweg in Abrede stellen. Die letztendliche Wahl im Wahlmännergremium könnte im Chaos enden und das Land stünde ohne allgemein akzeptiertes Ergebnis da.

Kaum Regeln für die Machtübergabe

Tatsächlich ist die Sorge, dass Trump eine Wahlniederlage nicht akzeptieren könnte, schon lange verbreitet. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses und faktische Anführerin der Demokraten, Nancy Pelosi, warnte etwa schon im Mai 2019 vor genau diesem Szenario. Trump könne man nur mit einem "so großen" Sieg schlagen, dass er diesen nicht anschließend in Zweifel ziehen könne, sagte sie damals der "New York Times".

Nur wenige Regeln zur friedlichen Machtübergabe sind in den USA in Gesetz oder Recht verankert. In der Verfassung steht beispielsweise, dass die Amtszeit eines Präsidenten am 20. Januar um 12 Uhr endet. Vieles Weitere entspringt guter Regierungstradition, die damit begann, dass George Washington sein Amt als Präsident nach zwei Amtszeiten freiwillig abgab. Selbst bei der Bestellung des Wahlmännergremiums, dieser amerikanischen Besonderheit, die die Wahl offiziell macht, gibt es einige offene Fragen.

Interessieren Sie sich für US-Politik? Unser Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt über seine Arbeit im Weißen Haus und seine Eindrücke aus den USA unter Donald Trump einen Newsletter. Hier können Sie die "Post aus Washington" kostenlos abonnieren, die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.

Die Briefwahl, die auch Autor Douglas bemüht, ist ein weiteres gutes Beispiel: Sie ist in vielen US-Bundesstaaten nicht an der Tagesordnung, aber wenn es eine zweite Corona-Welle geben sollte, wohl angezeigt. Trump sät seit Jahren Zweifel an dieser Art der Stimmabgabe. Sie lade zu Betrug ein, raunt er.

Der Hebel mit der Briefwahl

Der simple Hintergrund: Bei Briefwahlstimmen ist der Anteil der Demokraten oft besonders hoch, weil sie vermehrt in städtischen Gebieten abgegeben werden, wo man seltener die Republikaner wählt und wo die Schlangen vor den Wahllokalen oft unerträglich lang sind. Je weniger Briefwahl, desto besser für Trump. Wenn der die Gültigkeit solcher Stimmen im November in Abrede stellen will, hätte er seine Anhänger also längst darauf vorbereitet.

Unter dem Eindruck der aktuellen Debatte musste Trump selbst nun bereits Stellung nehmen und sagte in einem Fox-News-Interview: "Wenn ich nicht gewinne, dann gewinne ich nicht." Er werde dann eben "andere Dinge tun". Doch seine Kritiker beruhigt eine solche Aussage kein bisschen.

Sie wissen, dass Trump sich nicht einschränkt und er im Falle der Fälle durchaus Trümpfe in seinem Ärmel hätte. Bislang stehen etwa die Republikaner treu an seiner Seite – sie stellen etwa in vielen wahlentscheidenden Bundesstaaten die Mehrheit in den Landesparlamenten, auch wenn die Gouverneure oft Demokraten sind. Und Trump hat mittels zweier von ihm berufener Richter eine konservative Mehrheit am obersten Gericht, dem Supreme Court, verankert.

Das Wahldebakel 2000

Das ist nicht ganz unwichtig, wie das Drama des Jahres 2000 zeigt. Der Ausgang der damaligen Präsidentschaftswahl zwischen George W. Bush und Al Gore hing bekanntlich am Resultat des Bundesstaats Florida. Wochenlang wurde aus- und nachgezählt, bis der Bush-Bruder Jeb als Gouverneur einen Stopp ankündigte.

Anhänger von George W. Bush und von Al Gore demonstrieren am 1. Dezember 2000 vor dem Supreme Court in Washington: Das höchste US-Gericht entschied über eine Neuauszählung von Stimmen bei der Präsidentenwahl. (Quelle: Reuters)Anhänger von George W. Bush und von Al Gore demonstrieren am 1. Dezember 2000 vor dem Supreme Court in Washington: Das höchste US-Gericht entschied über eine Neuauszählung von Stimmen bei der Präsidentenwahl. (Quelle: Reuters)

Der Fall landete rasch vor dem Supreme Court, der den Stopp aller Neuauszählungen mit fünf zu vier Stimmen für rechtens erklärte und Bush damit inoffiziell zum Sieger der Wahl kürte.

Das hatte vor allem damit zu tun, dass der demokratische Gegenkandidat Gore den umstrittenen Richterspruch umstandslos akzeptierte und sich zurückzog, um das Vertrauen in die Demokratie nicht weiter zu erschüttern.

Dass Donald Trump zu solch einer Geste tendieren würde, darf nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre als unwahrscheinlich gelten.

Verwendete Quellen:

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