Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden hat einem Bericht zufolge seinen Verteidigungsminister auserkoren. Ein Ex-General soll den Posten bekommen – braucht dafür aber eine Ausnahmeregelung.
Der künftige US-Präsident Joe Biden will nach übereinstimmenden Medienberichten mit Ex-General Lloyd Austin erstmals einen Schwarzen zum US-Verteidigungsminister berufen. Das meldeten am Montagabend die Nachrichtenseite Politico und der Sender CNN. Austin (67) war zuletzt von 2013 bis zu seinem Ruhestand 2016 Kommandeur der US-Streitkräfte im Nahen Osten (Centcom) und kennt sich daher mit den weiterhin aktuellen Konfliktherden aus. Centcom ist verantwortlich für die US-Einsätze unter anderem im Irak, in Syrien und in Afghanistan. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im US-Militär war Austin nach Centcom-Angaben zunächst in Deutschland eingesetzt.
Kongress muss Personalie genehmigen
Austin würde allerdings nicht nur eine Bestätigung durch den Senat benötigen, sondern auch eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress, das US-Parlament. Nach den geltenden Regelungen müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre liegen. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll.
Der erste Verteidigungsminister des nun abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, Ex-General James Mattis, bekam eine solche Ausnahmegenehmigung 2017. Mattis war Ende 2018 zurückgetreten, nachdem Trump einen Abzug eines großen Teils der US-Truppen aus Syrien angekündigt hatte.
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Obama hielt große Stücke auf Austin
Austin hatte von September 2010 bis Ende 2011 als General die US-Truppen im Irak befehligt. Der damalige US-Präsident Barack Obama – dessen Stellvertreter Biden war – hatte Austin anlässlich des Ausscheidens des Generals aus dem aktiven Dienst im Frühjahr 2016 ausdrücklich gelobt. Obama sagte damals, Austins "weises Urteil und unerschütterliche Führung" hätten ihm als Präsidenten im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geholfen.
- Nachrichtenagentur dpa
