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Biden beruft erstmals in US-Geschichte Schwarzen zum Verteidigungsminister

Von dpa
Aktualisiert am 08.12.2020Lesedauer: 2 Min.
Lloyd Austin: Der Ex-General war Kommandeur der US-Streitkräfte im Nahen Osten.
Lloyd Austin: Der Ex-General war Kommandeur der US-Streitkräfte im Nahen Osten. (Quelle: Lucas Jackson/Reuters-bilder)
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Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden hat einem Bericht zufolge seinen Verteidigungsminister auserkoren. Ein Ex-General soll den Posten bekommen – braucht dafür aber eine Ausnahmeregelung.

Der künftige US-Präsident Joe Biden will nach übereinstimmenden Medienberichten mit Ex-General Lloyd Austin erstmals einen Schwarzen zum US-Verteidigungsminister berufen. Das meldeten am Montagabend die Nachrichtenseite Politico und der Sender CNN. Austin (67) war zuletzt von 2013 bis zu seinem Ruhestand 2016 Kommandeur der US-Streitkräfte im Nahen Osten (Centcom) und kennt sich daher mit den weiterhin aktuellen Konfliktherden aus. Centcom ist verantwortlich für die US-Einsätze unter anderem im Irak, in Syrien und in Afghanistan. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im US-Militär war Austin nach Centcom-Angaben zunächst in Deutschland eingesetzt.


Bidens Kabinett – er macht alles anders als Trump

Am 20. Januar 2021 wird der Demokrat Joe Biden als neuer US-Präsident vereidigt. Damit zieht auch neues Personal in die Regierung ein.
Deb Haaland: Mit Haaland rückt erstmals eine amerikanische Ureinwohnerin ins Kabinett auf. Die 60-Jährige sitzt seit 2018 im Ausschuss für natürliche Ressourcen im US-Repräsentantenhaus. "Mein Leben war nicht einfach", erzählte Haaland bei ihrer Vorstellung für das Biden-Team im Dezember. Sie sei zeitweise obdachlos gewesen, habe staatliche Lebensmittelhilfe gebraucht und ihre Tochter alleine groß gezogen. Nun soll sie einen Platz im Innenressort besetzen.
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Kongress muss Personalie genehmigen

Austin würde allerdings nicht nur eine Bestätigung durch den Senat benötigen, sondern auch eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress, das US-Parlament. Nach den geltenden Regelungen müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre liegen. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll.

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Der erste Verteidigungsminister des nun abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, Ex-General James Mattis, bekam eine solche Ausnahmegenehmigung 2017. Mattis war Ende 2018 zurückgetreten, nachdem Trump einen Abzug eines großen Teils der US-Truppen aus Syrien angekündigt hatte.

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Obama hielt große Stücke auf Austin

Austin hatte von September 2010 bis Ende 2011 als General die US-Truppen im Irak befehligt. Der damalige US-Präsident Barack Obama – dessen Stellvertreter Biden war – hatte Austin anlässlich des Ausscheidens des Generals aus dem aktiven Dienst im Frühjahr 2016 ausdrücklich gelobt. Obama sagte damals, Austins "weises Urteil und unerschütterliche Führung" hätten ihm als Präsidenten im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geholfen.

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