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Olaf Scholz trifft Argentiniens Präsident Javier Milei: Termin verkürzt


Argentinischer Präsident im Kanzleramt
Nur eine Stunde: Treffen zwischen Scholz und Milei deutlich verkürzt

Von dpa, mak

22.06.2024Lesedauer: 2 Min.
Javier Milei: Der umstrittene Präsident trifft auf Deutschlands Kanzler.Vergrößern des BildesJavier Milei: Der umstrittene Präsident trifft auf Deutschlands Kanzler. (Quelle: Carlos Luján/EUROPA PRESS/dpa/dpa-bilder)
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Unterschiedlicher könnten die zwei Politiker wohl kaum sein: Am Sonntag treffen sich Olaf Scholz und Javier Milei. Militärische Ehren wurden allerdings abgesagt.

Das Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem argentinischen Präsidenten Javier Milei, das am Sonntag im Berliner Kanzleramt stattfinden soll, wird deutlich verkürzt. Die ursprünglich angekündigte Begrüßung mit militärischen Ehren und eine gemeinsame Pressekonferenz wurden abgesagt. Stattdessen wird nur ein kurzer Fototermin zum Auftakt des Gesprächs stattfinden, das lediglich eine Stunde dauern soll – auf Wunsch Mileis, wie es von deutscher Seite heißt.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte zur Begründung, es hätten sich "kurzfristig Änderungen ergeben". Es handele sich "nur um einen kurzen Arbeitsbesuch", sagte sie weiter. In der vergangenen Woche war derweil noch von einem "Antrittsbesuch" die Rede.

Mit Scholz und Milei treffen zwei völlig gegensätzliche Politikertypen aufeinander: Hier der leise Pragmatiker Scholz, dort der laute Exzentriker Milei, der sich selbst als "Anarchokapitalist" bezeichnet. Milei ist im Wahlkampf mit heulender Kettensäge aufgetreten, tituliert unliebsame Parlamentarier als "Ratten" und wettert gegen die "Kaste" – wie er das politische Establishment nennt.

Im Interview mit der "Wirtschaftswoche" nimmt der argentinische Botschafter in Deutschland, Fernando Brun, Milei deutlich in Schutz: "Javier Milei ist in Handelsfragen einem Olaf Scholz deutlich näher als der AfD oder Marine Le Pen in Frankreich."

Argentinischer Botschafter: "Jetzt ist ein guter Zeitpunkt für Deals"

Bei dem Treffen im Kanzleramt dürften vor allem Wirtschaftsthemen im Mittelpunkt stehen. Immerhin sei Deutschland "mit 4,25 Milliarden US-Dollar jährlich einer der größten Investoren in Argentinien, direkt nach Mexiko und Brasilien und vor China", so Brun weiter.

Auch um Argentiniens Rohstoffvorkommen wie Lithium, das in Deutschland dringend benötigt wird, wird sich das Gespräch drehen, wie Brun weiter erklärt. "Wir sind überzeugt, dass Argentinien nützlich für Deutschlands kritische und strategische Wertschöpfungsketten sein kann."

Gerade weil Deutschland in Sachen Lithium "nicht gerade früh dran" sei, so der Diplomat zur "Wirtschaftswoche". "Aber es ist auch nicht zu spät. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt für Deals", sagte Brun. Zudem sind die Gespräche über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Wirtschaftsbund Mercosur weiterhin festgefahren.

Bislang nur wenige Staatschefs besucht

Milei war bereits am Samstag in Deutschland eingetroffen und hatte in Hamburg die Medaille der Friedrich August von Hayek-Gesellschaft erhalten – unter anderem in Anwesenheit der AfD-Politikerin Beatrix von Storch und des Vorsitzenden der rechtskonservativen Werteunion Hans-Georg Maaßen.

Statt einer seiner berüchtigten Krawallreden zu halten, schlug er dort eher moderate Töne an. Kritiker werfen der Hayek-Gesellschaft derweil vor, sich nicht eindeutig von rechtspopulistischen Strömungen abzugrenzen.

Vor Scholz haben bisher nur wenige Staats- und Regierungschefs Milei seit dessen Amtsantritt vor einem halben Jahr empfangen: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni, El Salvadors Präsident Nayib Bukele und Papst Franziskus als Staatsoberhaupt des Vatikans.

Die für argentinische Präsidenten üblichen Reisen in die wichtigen Nachbarländer wie Brasilien und Chile hat Milei wegen ideologischer Differenzen ausgelassen. In den USA war er bereits mehrfach, jedoch ohne Termin im Weißen Haus. Stattdessen traf er sich mit Tesla-Boss Elon Musk und Ex-Präsident Donald Trump, mit dem er häufig verglichen wird.

Verwendete Quellen
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