Vor Staffelübergabe Kanzler trifft Wahlgewinner Friedrich Merz
Im Kanzleramt steht ein Umzug an. Zuvor haben sich der alte und der neue Amtsinhaber zum Austausch getroffen.
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich am Dienstagvormittag mit Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt getroffen. Merz, der nach dem Wahlsieg der Union als designierter Kanzler gilt, traf um 10.43 Uhr in einer gepanzerten Limousine am Kanzleramt ein, berichtete die "Bild".
Ziel des Treffens sei es gewesen, die Modalitäten der Machtübergabe zu besprechen und abzustimmen, inwieweit Merz in den kommenden Wochen in die Amtsgeschäfte eingebunden wird. Auch die außenpolitische Linie Deutschlands in Bezug auf die Ukraine und die USA soll Thema gewesen sein.
Scholz steht in den nächsten Tagen vor mehreren wichtigen internationalen Terminen: Am Sonntag reist er zur Ukraine-Unterstützerkonferenz nach London, in der darauffolgenden Woche nimmt er am Sondertreffen der EU-Regierungschefs in Brüssel teil.
Embed
Merz wird Scholz bei diesen Reisen jedoch nicht begleiten. In der Regel treten scheidende und künftige Kanzler nicht gemeinsam auf der internationalen Bühne auf. Eine Ausnahme gab es 2021, als die damalige Kanzlerin Angela Merkel ihren designierten Nachfolger Scholz mit zum G20-Gipfel nahm – allerdings war Scholz zu diesem Zeitpunkt bereits Finanzminister und offiziell Teil der deutschen Delegation.
Die Union fordert dennoch, dass Merz ab sofort in alle relevanten Vorgänge eingebunden wird. Zudem solle Scholz in seiner verbleibenden Amtszeit keine personellen Entscheidungen mehr treffen, die den Spielraum der neuen Regierung einschränken könnten. Dazu habe die Union ein "Memorandum of Understanding" an das Kanzleramt geschickt, das diesen Anspruch unterstreicht.
- bild.de: Jetzt ist Merz bei Scholz
