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Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Keine Mehrheit für Merz Schon jetzt eine Katastrophe
Kann sein, dass Friedrich Merz noch Bundeskanzler wird. Aber dieser Tag ist in jedem Fall ein Debakel für ihn und seine Regierung – und das noch vor ihrem Antritt.
Einerlei, wie und ob man überhaupt dereinst auf einen Kanzler Friedrich Merz zurückblicken wird: Fest steht schon jetzt, es ist ein Debakel. Nicht gewählt im ersten Wahlgang. Das hat es noch nie gegeben in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Lange Gesichter, starre Mienen, und Merz selbst wirkt wie in Trance und schreibt wie in einer Übersprungshandlung etwas auf ein Stück Papier. Seine schwarz-rote Koalition hat ihm an diesem Dienstag im ersten Wahlgang die Kanzlermehrheit verweigert. Mindestens 18 Leute aus den eigenen Reihen haben nicht für ihn gestimmt.
Warum? Wer sind die Abtrünnigen? Schwer zu sagen bei einer geheimen Wahl. Vielleicht hat Merz beim Bilden seines Kabinetts auf Unionsseite den Osten zu wenig berücksichtigt. Vielleicht hat Lars Klingbeil auf seiner Seite der Ministerriege in einem an sich mutigen Schnitt zu viele verprellt, Karl Lauterbach, Nancy Faeser, Svenja Schulze, Hubertus Heil. Die sich daraufhin zu keiner Loyalität mehr verpflichtet fühlten. Außerdem war es der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, der vom "Tor zur Hölle" sprach, als Merz sich im Bundestag in Sachen Migration von der AfD unterstützen ließ. Gut möglich, dass einige in der SPD diese Meinung bis heute teilen, die Union deshalb für nicht koalitionsfähig halten und Merz die Stimme verweigert haben.
Und nun? Selbst wenn sicher wäre, dass Merz spätestens im dritten Wahlgang gewählt würde: Dieser erste Wahlgang zeigt, wie schwankend der Grund ist, auf dem sich der zehnte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland bewegen würde. Schadensbegrenzung ist allenfalls drin, wenn nach einer Standpauke in beiden Fraktionen im zweiten Wahlgang die Kanzlermehrheit zustande kommt. Einen dritten, wenn die einfache Mehrheit ausreicht, sollte sich Friedrich Merz gar nicht mehr antun. Denn einem solchen verhunzten Anfang wohnte überhaupt kein Zauber mehr inne. Der halbe ist jetzt schon weg. Mindestens.
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