Bei "Markus Lanz": Olaf Scholz äußert sich zu Söders "Schlümpfe"-Äußerung

Schluss mit der peinlichen Zettelwirtschaft: Ab Montag könnte bundesweit die Luca-App offiziell zur Kontaktkontrolle eingeführt werden. Das stellt Olaf Scholz in Aussicht – und gibt Söder und Spahn noch einen mit.

Die Gäste

• Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, Vizekanzler, Kanzlerkandidat
• Claus Ruhe Madsen, parteiloser Oberbürgermeister Rostocks
• Kai Kupferschmidt, Molekularbiologe und Wissenschaftsjournalist
• Kristina Dunz, Journalistin vom "RedaktionsNetzwerk Deutschland"

Nach über einem Jahr fruchtlosen Streitens über den Datenschutz ist Berlin zur Erkenntnis gelangt: Wir brauchen eine App, damit Gäste von Restaurants oder Veranstaltungen sich für eine mögliche Kontaktverfolgung registrieren lassen können. Die peinlichen Listen, die Gastwirte vor dem Lockdown geführt haben (oder auch nicht) und in die sich unwillige Gäste straflos als Schlumpfine eintragen konnten, werden bei den anstehenden Lockerungen hoffentlich der Vergangenheit angehören. Denn die Luca-App kommt. Das hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend bei "Markus Lanz" angekündigt.

"Die ist sehr gut. Ich habe sie mir im Ministerium vorstellen lassen", sagte der Bundesfinanzminister und lobte die App, hinter der unter anderem die Fantastischen Vier stecken, als Beitrag für weniger Bürokratie. "Wir waren fast davor, zu sagen: Wir nehmen die einfach", verriet Scholz über den Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch. Dazu hätten aber die Befugnisse der Runde nicht gereicht. Deshalb sei verabredet worden, dass jedes Bundesland am Montag für sich selbst entscheidet. "Am besten 16:0", sagte Scholz. Er rechnet mit Luca: "Ich habe allen in die Augen geguckt und habe das Gefühl, diese Entscheidung wird am Montag fallen."

Luca-App verbindlich bundesweit?

Die Luca-App erlebt spätestens seit Smudos Auftritt bei "Anne Will" am Sonntag einen Boom. Sie verspricht das, was so dringend gebraucht wird: Eine verschlüsselte, einfache Rückverfolgung von Kontakten. Nutzer melden sich dazu in der App mit ihrer Handynummer an und können sich dann bei Zusammenkünften – ob in der Kneipe oder zu Hause – anonym per QR-Code als Gast registrieren. Wird später eine Corona-Erkrankung diagnostiziert, kann nur das zuständige Gesundheitsamt die Daten entschlüsseln, Kontaktpersonen ermitteln und sie direkt auf dem Smartphone warnen.

Bleibt bei aller Erleichterung nur wie zu oft die ermattete Frage: Warum erst jetzt? Das wollte Journalistin Kristina Dunz von Scholz auch wissen, als es um die jetzt beschlossenen flächendeckenden Schnelltests ging. "Es ist so gewesen, dass das Testen jetzt als Möglichkeit der Öffnungsstrategie von allen akzeptiert worden ist und deswegen hat das jetzt zu dieser Ausweitung geführt", lautete die entlarvende Antwort des Vizekanzlers. "Was ist das denn für ein Satz?", warf der wie immer leidenschaftlich nachfragende Gastgeber entgeistert ein. "Da muss man fragen, welche Idioten sollten denn je dagegen gewesen sein?", wollte Dunz wissen, bekam darauf aber natürlich leider keine Antwort.

Weniger zurückhaltend war der Wahlkämpfer Scholz, der bei der Bundestagswahl übrigens ein Ergebnis "am oberen Bereich der 20 Prozent" anstrebt, als er gleich zu Beginn der Sendung auf den Eklat mit CSU-Chef Markus Söder angesprochen wurde. Der Münchner hatte sich erst am Auftreten und dann an der Mimik des Hamburgers in der Videokonferenz gestoßen. "Da brauchen Sie gar nicht so schlumpfig herumgrinsen", ereiferte sich Söder schließlich, wie Teilnehmer des Corona-Gipfels genüsslich der Presse verrieten. "Das mit den Schlümpfen gefällt mir super. Die sind klein, listig und gewinnen immer. Gargamel verliert", grinste Scholz und wies Söder damit die Rolle des ehrgeizigen, aber nicht besonders begabten Zauberers mit den buschigen Augenbrauen zu.

Apropos Schnelltest-Debakel: Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekam sein Fett weg, ohne dass Lanz hier seinen Gast in die Ecke drängen musste. "In der Politik muss das Posen aufhören", forderte der SPD-Kanzlerkandidat. Was er meinte, waren Versprechungen, "wenn man das nicht ordentlich vorbereitet hat. Deshalb ist es natürlich ein Problem, per Tweet eine Regierungsmaßnahme zu verkünden, die mit niemandem so intensiv abgestimmt ist, dass man sagen kann, das könnte vielleicht auch klappen". "Sie sprechen über Spahn?", fragte der Moderator zweimal nach. "Es hat einen Tweet gegeben", bestätigte Scholz.

Kritik an Lockerungen

Der Vizekanzler hatte sich am Donnerstag vom Frühstücksfernsehen bis zur nächtlichen Talkshow als treibende Kraft hinter den Beschlüssen des Corona-Gipfels inszeniert. "Am Ende haben wir eine ordentliche Entscheidung getroffen", sagte er. Wissenschaftsjournalist Kai Kupferschmidt kam zu einem ganz anderen Urteil. "Ich bin schon etwas ratlos", sagte der Molekularbiologe. "Diese Lockerung kommt zu früh und sie geht zu schnell." Er warnte vor einer "Frühlingserwachen-Orgie", bei der ein vierter Lockdown fast zur wahrscheinlichen Konsequenz werde. Denn Modellrechnungen zufolge könnte Deutschland Anfang Mai Inzidenzwerte von 200 oder mehr erreichen. Statt erst mal zu impfen und zu testen und dann zu öffnen, werde der umgekehrte Weg beschritten – ganz nach dem "Prinzip Hoffnung".

"Es scheint irgendwie, als ob wir gar keine Lernkurve haben", seufzte der im Kampf gegen die Pandemie bislang so erfolgreiche Rostocker Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen. Langsam zermürben aber auch ihn die immer neuen von der Politik ausgegebenen Ziel-Inzidenzwerte. "Die 100 ist quasi das neue 35 – oder das alte 50", beklagte sich der parteilose Politiker. "Mein Problem ist dabei, dass ich Menschen vor Ort begeistern muss." Madsen setzt in Rostock bereits auf die Luca-App und verzeichnete am Donnerstag einen Inzidenzwert von 21, während rund um seine Hansestadt etwa fünfmal mehr Neuinfektionen registriert werden.

Madsen flehte geradezu, nicht einfach nur Schulen und Geschäfte zu öffnen, sondern dabei so viele Daten zu sammeln, dass sich endlich ein verlässliches Bild zu Ursache und Wirkung im Kampf gegen die Pandemie ergibt. Das fehle bislang: "Unsere Antwort auf Lockdown ist: Öffnen. Und auf Öffnen ist unsere Antwort: Lockdown." Dieser teuflische Kreislauf sei jetzt in der fatalen Phase angelangt, warnte der OB: "Wenn noch ein Lockdown kommt, dann sind wir weg."