Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

30 Milliarden Euro: Kabinett bringt Fluthilfe auf den Weg

Für Opfer der Katastrophe  

30 Milliarden Euro: Kabinett bringt Fluthilfe auf den Weg

18.08.2021, 14:42 Uhr | rtr, t-online

Die Abbruchkante in Erftstadt damals und heute

Erftstadt-Blessem gehört zu den Orten in Nordrhein-Westfalen, in denen die Fluten am Mitte Juli Erdrutsche ausgelöst haben. Vier Wochen später ist die Lage hier noch immer dramatisch, wie Luftbilder zeigen. (Quelle: t-online)

Erdrutsche in Erftstadt-Blessem: Drohnenaufnahmen zeigen das extreme Ausmaß der Flutkatastrophe vor vier Wochen – und bis heute. (Quelle: t-online)


Häuser, Brücken, Straßen – die Flutkatastrophe hat vieles zerstört. Um den Menschen beim Wiederaufbau zu helfen, hat die Bundesregierung mehrere Milliarden Euro versprochen. Dieser Hilfsfonds hat nun eine erste Hürde genommen.

Die Bundesregierung hat den 30 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds für die Opfer der verheerenden Überschwemmungen im Juli auf den Weg gebracht. Im Kabinett wurde dazu am Mittwoch eine sogenannte Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD beschlossen, damit über das entsprechende Gesetz schnell im Bundestag beraten werden kann. Das ist bereits nächste Woche und dann abschließend im September geplant.

Bund und Länder stünden zu ihrem Wort und griffen den betroffenen Regionen finanziell unter die Arme, erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). "Die schnelle Beseitigung der Schäden und der Wiederaufbau der Infrastruktur haben jetzt oberste Priorität. Das ist ein immenser Kraftakt angesichts der Zerstörungen in den von Starkregen und Hochwasser betroffenen Regionen."

Der Hilfsfonds wird mit 30 Milliarden Euro ausgestattet – 28 Milliarden davon teilen sich Bund und Länder, zwei Milliarden stemmt der Bund alleine für zerstörte Infrastruktur. In einer ersten Tranche wird der Bund 2021 Mittel in Höhe von 16 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Ab 2022 werden die Mittel dann je nach Bedarf mobilisiert.

Mindestens 180 Menschen verloren ihr Leben

Parallel zu den gesetzlichen Voraussetzungen für den Fonds wird momentan an einer Verordnung zwischen Bund und Ländern gearbeitet. In ihr sollen Details der Hilfen festgelegt werden, wer also wie viel beantragen kann. Diese Verordnung muss auch noch durch das Kabinett – und später durch den Bundesrat.

Die jüngsten Überschwemmungen gelten als Jahrhundertflut, betroffen sind vor allem Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Mindestens 180 Menschen verloren ihr Leben.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur Reuters

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Media Markttchibo.deOTTOWeltbildbonprix.deLIDLBabistadouglas.deMadeleine

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: