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Scholz: "Erwarten von Russland, dass es die Lage deeskaliert"

Von t-online, afp, dpa
18.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Kanzler Scholz: Beim Besuch bei der Nato formulierte er klare Erwartungen an Russland. (Quelle: Reuters)
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Der Bundeskanzler betont beim Besuch von Jens Stoltenberg die Dialogbereitschaft mit Russland. Allerdings erwarte er auch ein Signal aus Moskau. Andernfalls drohten "schwere Konsequenzen".

Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts des Ukraine-Konflikts erneut die Gespr├Ąchsbereitschaft mit Russland signalisiert. Man sei bereit f├╝r einen "ernsthaften Dialog", sagte Scholz in Berlin beim Besuch des Nato-Generalsekret├Ąrs Jens Stoltenberg. Allerdings sei auch eine Reaktion Russlands erforderlich: "Wir erwarten von Russland, dass es die Lage deeskaliert." Ein Beispiel w├Ąre ein Truppenabzug russischer Soldaten aus dem ukrainischen Grenzgebiet.

Die wichtigsten Aussagen des Kanzlers sehen Sie hier oder oben im Video.

Die Nato sei ein B├╝ndnis, das entgegen Russlands Behauptungen kein anderes Land bedrohe, betonte Stoltenberg. Man sei auch vonseiten der Nato weiter bereit, mit Russland zu sprechen, etwa in einem erneuten Treffen des Nato-Russland-Rates, der zuletzt in der vergangenen Woche tagte. Bei weiteren Aggressionen durch Moskau k├╝ndigten beide eine Gegenreaktion an: Scholz sprach von "schweren Konsequenzen", ohne konkreter zu werden. Man befinde sich gegenw├Ąrtig im Austausch mit den anderen Nato-Mitgliedern, um konkrete Ma├čnahmen zu besprechen.

Sanktionen auch bei Nord Stream 2?

Stoltenberg stellte der Ukraine im Falle einer Eskalation Russlands Unterst├╝tzung in Aussicht. Er sprach von einer Vielzahl von Sanktionen gegen Russland, sollte es zu einem Einmarsch in die Ukraine kommen. Er erinnerte auch daran, dass man die Nato-Truppen 2014 in Osteuropa vergr├Â├čert hatte in Folge der russischen Annexion der Krim und des B├╝rgerkriegs im Osten des Landes. Allerdings sei es aktuell von gr├Â├čter Bedeutung, eine weitere Eskalation zu verhindern.

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Was steckt hinter dem Ukraine-Konflikt? Seit der Unabh├Ąngigkeitserkl├Ąrung im Dezember 1991 steht die Ukraine vor den gr├Â├čten Herausforderungen ihrer j├╝ngeren Geschichte. Nach der Maidan-Revolution 2013/14 gegen den russlandfreundlichen Pr├Ąsidenten Janukowitsch kam es zu einem russischen Einmarsch und einer Teil-Besetzung der Ost-Ukraine. Seitdem wieder flammt der Konflikt zwischen pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Armee immer wieder auf. Seit dem Fr├╝hjahr 2021 kommt es zu einer massiven Aufr├╝stung russischer Truppen entlang der ukrainischen Grenze: Rund 100.000 Soldaten sollen mittlerweile dort stationiert sein. Der Westen bef├╝rchtet eine erneute Invasion des Kremls.

Angesprochen darauf, ob die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auch einen politischen Aspekt besitze, wich Scholz aus. Er betonte allerdings, der Gastransit m├╝sse in Europa auch in Zukunft weiter ├╝ber die Ukraine m├Âglich sein. Dazu habe sich die Bundesregierung verpflichtet, sagte der Bundeskanzler. Man m├╝sse bei m├Âglichen Sanktionen alles diskutieren, falls es zu einer milit├Ąrischen Eskalation komme. Deutsche Waffenlieferungen in die Ukraine sind laut Scholz derzeit kein Thema. ├ähnlich h├Ątte sich zuvor auch Au├čenministerin Annalena Baerbock bei ihrem Besuch in Kiew ge├Ąu├čert. Mehr dazu lesen Sie hier.

Blinken reist nach Berlin

Der Westen bef├╝rchtet angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Der Kreml weist dies kategorisch zur├╝ck. Gleichzeitig fordert Russland Abkommen, mit denen eine Osterweiterung der Nato sowie die Errichtung von US-Milit├Ąrst├╝tzpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen Einflusssph├Ąre untersagt werden.

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F├╝r weitere Gespr├Ąche hat sich auch US-Au├čenminister Antony Blinken angek├╝ndigt: Er kommt am Donnerstag wegen des Ukraine-Konflikts nach Berlin. Geplant seien Treffen mit Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Gro├čbritanniens, wie das US-Au├čenministerium am Dienstag in Washington mitteilte. Blinken wird zuvor am heutigen Dienstag in der Ukraine sein, um die Unterst├╝tzung der USA f├╝r die Regierung in Kiew im Konflikt mit Russland deutlich zu machen.

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