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Merz will CDU schnell zu neuem Aufbruch f├╝hren

Von dpa
Aktualisiert am 20.01.2022Lesedauer: 3 Min.
"Wichtig ist, dass die Partei wieder Selbstbewusstsein und Zuversicht ausstrahlt": Friedrich Merz.
"Wichtig ist, dass die Partei wieder Selbstbewusstsein und Zuversicht ausstrahlt": Friedrich Merz. (Quelle: Michael Kappeler/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Die CDU muss nach Auffassung ihres designierten Vorsitzenden Friedrich Merz schnell die Oppositionsrolle annehmen und zu neuem Selbstvertrauen finden.

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl im September befinde sich die Partei gerade in der zweiten Phase der Opposition. "Zuerst war die Schockphase, jetzt sind wir in der Gew├Âhnungsphase", sagte Merz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Ich hoffe, dass nach dem Parteitag relativ schnell die Aufbruchphase folgt."

Der 66-J├Ąhrige betonte: "Wichtig ist, dass die Partei wieder Selbstbewusstsein und Zuversicht ausstrahlt, dass wir diese Rolle annehmen und nicht wie Franz M├╝ntefering sagen 'pposition ist Mist'." Opposition sei vielmehr auch ein W├Ąhlerauftrag und konstitutiver Bestandteil der demokratischen Ordnung Deutschlands. "Deshalb haben wir da auch etwas zu tun. Und wenn wir es gut machen, dann ist die Opposition von heute die Regierung von morgen."

Wahl zum Nachfolger

Merz soll an diesem Samstag von einem digitalen Parteitag zum Nachfolger von Armin Laschet als CDU-Vorsitzender gew├Ąhlt werden. Er hatte sich im Dezember in einer Mitgliederbefragung gegen den Au├čenpolitiker Norbert R├Âttgen und gegen den fr├╝heren Kanzleramtschef Helge Braun durchgesetzt. Beide treten jetzt beim Parteitag nicht mehr an. Dieser findet pandemiebedingt online statt. Die Wahl von Merz muss anschlie├čend noch durch eine Briefwahl best├Ątigt werden. Bereits an diesem Freitag werden die F├╝hrungsgremien der CDU - Bundesvorstand und Pr├Ąsidium - den Parteitag vorbereiten.

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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Jung ├Ąu├čerte am Donnerstag die Hoffnung, dass Merz beim Parteitag von den 1001 Delegierten ein "starkes Ergebnis" bekomme - "und wir so ein Signal der Geschlossenheit ausstrahlen k├Ânnen". Der 46-J├Ąhrige bewirbt sich beim Parteitag f├╝r den Posten eines stellvertretenden Bundesvorsitzenden.

Merz blieb eine Antwort auf die Frage schuldig, ob er auch den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag anstrebe. "Die Entscheidung steht im April an. Und genau zu diesem Zeitpunkt werden wir sie treffen." Der bis April gew├Ąhlte Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat bereits erkl├Ąrt, dass er das Amt gerne weiter aus├╝ben w├╝rde.

Erst Landtagswahlen gut bestehen

Die CDU wolle zun├Ąchst einmal die vier Landtagswahlen in diesem Jahr im Saarland sowie in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gut bestehen, sagte Merz. "Und gut bestehen hei├čt in erster Linie, dass wir in allen vier Landtagen die st├Ąrkste Fraktion werden. Das k├Ânnen wir schaffen." Ob die Regierungsbildung dann gelinge oder nicht, sei eine Frage, die nicht allein in der Hand der CDU liege. Derzeit stellt die CDU im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen den Ministerpr├Ąsidenten.

Die Bildung der Ampel-Koalition im Bund verringert Merz zufolge nicht die Koalitionsoptionen f├╝r die CDU. "Meine Wahrnehmung ist, dass sowohl die FDP als auch die Gr├╝nen durchaus Interesse daran haben, sich nicht allein in die Abh├Ąngigkeit der Sozialdemokraten zu begeben."

Merz will "Kleiderordnung" wieder herstellen

Gefragt nach dem Verh├Ąltnis zur CSU, das nach den unionsinternen Turbulenzen im Wahljahr angespannt ist, sagte Merz: "Wir stellen da einfach die Kleiderordnung und das gute Miteinander wieder her." Die CDU sei die mit Abstand gr├Â├čere der beiden Unionsparteien. "Wir haben ein komplement├Ąres Verh├Ąltnis zueinander, das im Grunde eine ideale Kombination ist, um die W├Ąhlerpotentiale beider Parteien optimal auszusch├Âpfen. Das wei├č auch die CSU." Er habe der CSU gesagt und werde es auch jetzt beim CDU-Parteitag sagen: "So etwas wie 2021 darf und wird sich unter meiner F├╝hrung der CDU nicht wiederholen."

CSU-Chef Markus S├Âder und er h├Ątten eine enge Abstimmung verabredet. Man werde auch dar├╝ber sprechen, wie beide Parteien wichtige Sach- und Personalentscheidungen nicht zuletzt im Hinblick auf die n├Ąchste Bundestagswahl rechtzeitig gemeinsam treffen, sagte Merz mit Blick auf die n├Ąchste Kanzlerkandidatur. "Rechtzeitig hei├čt nicht heute, aber auch nicht erst drei Monate vor der n├Ąchsten Wahl."

Die CDU leidet unter einem Mitgliederschwund, einer ├ťberalterung und einem niedrigen Frauenanteil. Jung h├Ąlt es daher f├╝r n├Âtig, dass sie wieder diskussionsfreudiger wird. "Ich glaube, wir k├Ânnen dadurch attraktiv werden f├╝r Frauen, f├╝r junge Menschen, ├╝berhaupt f├╝r alle, dass wir der spannende Ort sind, an dem gesellschaftliche Debatten gef├╝hrt werden", sagte er. Die CDU m├╝sse auch ihre Strukturen ├Ąndern. So m├╝sse sie in ihrer Mitwirkungsm├Âglichkeiten familienfreundlicher werden und beispielsweise st├Ąrker digitale Formate nutzen.

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