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Was f├╝r eine Ironie

  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

08.05.2022Lesedauer: 4 Min.
Sieg in Schleswig-Holstein: Daniel G├╝nther ├Ąu├čert sich ├╝ber m├Âgliche Koalitionen. (Quelle: Reuters)
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Daniel G├╝nthers CDU wird mit Abstand st├Ąrkste Kraft in Schleswig-Holstein, die SPD st├╝rzt ab. Nur was bedeutet das? Drei Thesen zur Wahl.

Der Neue wird der Alte sein: Daniel G├╝nther hat seine CDU mit Abstand zur st├Ąrksten Kraft in Kiel gemacht und kann Ministerpr├Ąsident in Schleswig-Holstein bleiben. Er wird mit mehr als 40 Prozent sogar der erfolgreichste Regierungschef der Union sein. In Bayern holte die CSU zuletzt nur 37,2 Prozent und die CDU in Sachsen-Anhalt 37,1 Prozent.

Statt ein Jamaikab├╝ndnis mit zwei Koalitionspartnern gen├╝gt G├╝nther jetzt ein einziger Partner. Denn f├╝r ein B├╝ndnis mit den Gr├╝nen reicht es deutlich, f├╝r eine ungeliebte gro├če Koalition mit der SPD auch.

Und sogar ein B├╝ndnis allein mit der FDP oder mit dem S├╝dschleswigschen W├Ąhlerverband funktioniert. Daniel G├╝nther hat einige Optionen. Doch was bedeutet sein Erfolg?

1) Wie schnell aus Feinden doch Freunde werden k├Ânnen

Daniel G├╝nther und Friedrich Merz: Eigentlich eher keine Freunde.
Daniel G├╝nther und Friedrich Merz: Eigentlich eher keine Freunde. (Quelle: penofoto/imago-images-bilder)

Die Politik schreibt manchmal ironische Geschichten, und eine dieser Geschichten handelt heute von Daniel G├╝nther und Friedrich Merz. G├╝nther und Merz n├Ąmlich, da tritt man keinem der beiden zu nahe, sind eigentlich nicht die besten Freunde.

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Der inzwischen ziemlich liberale G├╝nther, den manche in der CDU "Genosse G├╝nther" nennen, war zuletzt sogar immer wieder ganz offen Gegenspieler des betont konservativen Merz. Feind beschrieb ihr Verh├Ąltnis zeitweise besser als Freund.

Als Merz der damaligen Kanzlerin Angela Merkel Ende 2019 "mangelnde F├╝hrung" vorwarf, verteidigte G├╝nther sie und wurde vergleichsweise pers├Ânlich: Das sei eine "Debatte, die von ├Ąlteren M├Ąnnern gef├╝hrt wird, die vielleicht nicht ihre Karriereziele erreicht haben in ihrem Leben".

Daniel G├╝nther, der derzeit beliebteste Ministerpr├Ąsident Deutschlands, hat in Schleswig-Holstein nun einen ziemlich fulminanten Wahlerfolg erzielt. Und mit diesem Wahlerfolg hilft er ausgerechnet Merz, dem "├Ąlteren Mann", der eines seiner Karriereziele inzwischen doch noch erreicht hat: CDU-Chef zu werden n├Ąmlich. Gegen den Willen G├╝nthers ├╝brigens.

Und trotzdem kann Merz diesen Erfolg seines Nicht-gerade-Freundes sehr gut gebrauchen. Er schafft es zwar in Berlin immer wieder, der Ampelregierung auf die Nerven zu gehen und sich selbst in Pose zu werfen. Bislang hat er die CDU dadurch aber auf Bundesebene lediglich ein oder zwei Prozentp├╝nktchen vor die SPD bef├Ârdert.

Was dann doch weniger ist, als mancher von einem wortgewaltigen Oppositionschef erwartet h├Ątte. Auch weil die vielen Krisen der Ampel ÔÇô ob selbst verschuldet wie das Impfpflichtdesaster oder putinverschuldet wie der Krieg gegen die Ukraine ÔÇô genug Anlass f├╝r Kritik bieten.

Der Wahlerfolg in Schleswig-Holstein ist nach der verlorenen Bundestagswahl und dem Desaster bei der Saarland-Wahl nun endlich mal wieder etwas Z├Ąhlbares f├╝r die CDU ÔÇô und damit f├╝r Merz.

2) Kompetenz reicht nicht

Thomas Losse-M├╝ller: Das Experiment ist gescheitert.
Thomas Losse-M├╝ller: Das Experiment ist gescheitert. (Quelle: Willi Schewski/imago-images-bilder)

Die SPD holt in Schleswig-Holstein ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Das kommt nicht wirklich ├╝berraschend, weil es sich in den Umfragen abgezeichnet hatte. Bitter ist es trotzdem. Und nach dem deutlichen Erfolg von Anke Rehlinger f├╝r die SPD im Saarland vor wenigen Wochen ist es zudem erkl├Ąrungsbed├╝rftig.

Klar, das pers├Ânliche Ansehen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Ukraine-Krieg ein bisschen gelitten. Den Sozialdemokraten im Saarland hat er wohl etwas mehr helfen k├Ânnen als denen in Schleswig-Holstein. Doch das erkl├Ąrt l├Ąngst nicht alles, eher sogar den geringsten Teil.

Im Saarland ist die SPD mit Anke Rehlinger angetreten, die schon Superministerin war und sich weithin bekannt und beliebt gemacht hatte. In Schleswig-Holstein war die SPD in der Opposition. Und hat ein Experiment gewagt, das nun gescheitert ist: Statt der Landesvorsitzenden Serpil Midyatli machten sie einen im Land nahezu komplett Unbekannten zum Spitzenkandidaten, der erst vor zwei Jahren von den Gr├╝nen zur SPD gewechselt war: Thomas Losse-M├╝ller.

Losse-M├╝ller war von seinem Gl├╝ck selbst ├╝berrascht, wie er offen zugab. Was man sympathisch finden kann, aber offensichtlich kein Erfolgsrezept ist. Die SPD versuchte ihn als den Kompetenten zu inszenieren. Den Kandidaten, der wei├č, wie die riesigen Zukunftsaufgaben zu meistern sind, besonders die Energiewende, die in Schleswig-Holstein noch mehr als andernorts nicht zuletzt eine Wirtschafts- und Jobfrage ist.

An seiner Kompetenz zweifelt auch kaum jemand, der ihn kennt. Losse-M├╝ller war Investmentbanker in London, hat f├╝r die Weltbank in Washington gearbeitet und in Schleswig-Holstein schon als Staatssekret├Ąr und Chef der Staatskanzlei. Er wei├č also, wie das funktioniert: regieren.

Nur ist ein "Er k├Ânnte das" offensichtlich kein gutes Argument, wenn niemand wei├č, wer "er" denn ├╝berhaupt ist.

3) Die Scholz-Probe kommt erst noch

Olaf Scholz und Thomas Kutschaty: N├Ąchste Woche z├Ąhlt es f├╝r die SPD in Nordrhein-Westfalen.
Olaf Scholz und Thomas Kutschaty: N├Ąchste Woche z├Ąhlt es f├╝r die SPD in Nordrhein-Westfalen. (Quelle: Reichwein/imago-images-bilder)

Und was hei├čt das jetzt alles f├╝r den Bund? Besonders f├╝r Kanzler Olaf Scholz? Ja, nun: Nicht ganz so viel, ist wohl die ehrliche Antwort. Daf├╝r war das Duell zwischen dem beliebtesten Ministerpr├Ąsidenten Deutschlands, Daniel G├╝nther, und dem vielleicht unbekanntesten Herausforderer, Thomas Losse-M├╝ller, einfach ein zu ungleiches.

Zumal Ende M├Ąrz eben noch die Wahl im Saarland war, wo Anke Rehlinger f├╝r die SPD gegen den Amtsinhaber Tobias Hans von der CDU sogar eine absolute Mehrheit holte. Triumph im Saarland, Desaster in Schleswig-Holstein. Und das alles, w├Ąhrend sich die SPD bundesweit in den Umfragen zwischen beiden Wahlen praktisch gar nicht von der Stelle bewegt hat.

Der Unterschied zwischen Triumph und Niederlage lag also ganz offensichtlich vor allem in den L├Ąndern selbst.

Nat├╝rlich wird Schleswig-Holstein den Kanzler, der ohnehin wegen seiner Politik im Ukraine-Krieg unter Druck steht, noch ein bisschen mehr unter Druck setzen. Daf├╝r wird im Zweifel Friedrich Merz pers├Ânlich sorgen, so funktioniert Politik nun mal.

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Die eigentliche Scholz-Probe, die erste echte Abrechnung, aber kommt erst noch. Und zwar am n├Ąchsten Sonntag. Dann w├Ąhlt Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag. Und dort ist die Ausgangslage so ausgeglichen, wie es bei Wahlen nur sein kann.

Amtsinhaber ist Hendrik W├╝st von der CDU, der aber selbst erst k├╝rzlich von Armin Laschet ├╝bernommen hat, als der Bundeskanzler werden wollte. Herausforderer ist Thomas Kutschaty von der SPD, langj├Ąhriger Landesjustizminister. In Umfragen liegen CDU und SPD ungef├Ąhr gleichauf, mit leichten Vorteilen f├╝r die regierende CDU.

Zwei neue, mehr oder weniger bekannte Politiker also, die darum konkurrieren, Deutschlands einwohnerst├Ąrkstes Bundesland zu regieren: die viel zitierte Herzkammer der Sozialdemokratie Nordrhein-Westfalen. Sp├Ątestens da z├Ąhlt es auch f├╝r Olaf Scholz.

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Von Nora Schiemann, Nicolas Lindken
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