Grünen-Politiker kritisiert Olaf Scholz: "Schlechte Performance"

Kanzler Scholz gerät in die Kritik: Der Grünen-Fraktionsvize von Notz bescheinigt ihm einen schlechten Stil, die Union fordert ein Konzept für die Energiekrise.

Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat den Regierungsstil von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. "Die schlechte Performance des Bundeskanzlers, seine miesen Umfragewerte, Erinnerungslücken bei Warburg und seine Verantwortung bei Northstream2 werden durch unloyales Verhalten und Missgunst in der Koa nicht geheilt werden", schrieb Notz bei Twitter.

Innerhalb der Ampelkoalition gibt es seit einiger Zeit zunehmend unzufriedene Stimmen. SPD und FDP kritisieren insbesondere Wirtschaftsminister Robert Habeck vom Koalitionspartner Grüne wegen der umstrittenen Gasumlage.

Deutliche Kritik aus Union

Auch die Union übt scharfe Kritik an dem Kurs von Scholz (SPD), vor allem an seinem Vorgehen gegen die hohen Energiepreise. Scholz müsse "endlich zeigen, dass er dieses Land führen kann", sagte der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Die Bürgerinnen und Bürger hätten Angst, dass sie ihre Strom- und Gasrechnungen bald nicht mehr bezahlen könnten. Frei forderte ein "Konzept der Ampel für diese Krise".

Spahn: "Die Ampel streitet jeden Tag"

Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) sagte der Zeitung: "Der Vertrauensvorschuss des Kanzlers ist aufgebraucht, es braucht endlich Taten statt Worte." Kleine und mittlere Einkommen sowie energieintensive Unternehmen ächzten unter den hohen Strom- und Gaspreisen. "Die können nicht mehr", sagte Spahn. "Und die 'Ampel' streitet jeden Tag", fügte er mit Blick auf die teils offen ausgetragenen Differenzen in der Koalition zur Gasumlage hinzu.

Spahn schlug vor, auch die Industrie beim Strompreis zu entlasten. "Wir sollten ihr wie in Frankreich einen Strompreis von vier Cent garantieren", sagte der CDU-Politiker.