Generaldebatte: Olaf Scholz vs. Friedrich Merz – Endlich harte Bandagen!

So lebhaft wie in der Bundestagsdebatte hat man Olaf Scholz schon lange nicht mehr erlebt. Das hat auch mit Oppositionsführer Friedrich Merz zu tun.

Man kann einiges Positives über Angela Merkel sagen. Aber eine gute Rednerin war sie nicht. Wenn sie sprach, erfasste oft eine große Schläfrigkeit den Raum. Hingehört wurde vor allem deshalb, weil die Worte der Kanzlerin politisch wichtig waren. Nicht, weil sie einen mitgerissen hätten.

Nun ist die Gabe der guten Rede kein Hauptmerkmal für einen guten Politiker. Dass sie aber nicht ganz unwichtig ist, zeigt der Blick auf die vergangenen Jahre. Für hitzige Wortgefechte und eine gewisse Dynamik in den Debatten war in dieser Zeit fast ausschließlich die AfD zuständig. Und sie tat es, wie man es von ihr kennt: respektlos, pöbelnd, tabubrechend.

Fast ein Erweckungserlebnis

So gesehen war die Generaldebatte am Mittwoch fast so etwas wie ein Erweckungserlebnis. Endlich wieder wurde da auf offener Bühne im Plenum des Reichstags gestritten, wurde politisch beleidigt, ohne dass dabei die Grenzen des Anstands überschritten wurden. Friedrich Merz, Oppositionsführer und Fraktionschef von CDU und CSU, legte vor.

Schonungslos attackierte er den Kanzler. "Wir können den von Ihnen gegebenen Zusagen nicht vertrauen", warf er ihm mit Blick auf das Versprechen vor, die Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Und das war nur der erste Punkt. Es folgten der Vorwurf der mangelnden Führung, der Unfähigkeit zum politisch-strategischen Denken, zur Prävention bei der Energiesicherheit. Das dritte Entlastungspaket, ätzte Merz, sei ein "Sammelsurium auf dem Niveau des kleinsten gemeinsamen Nenners".

Er keilte zurück

Und siehe da: Der Kanzler, der sonst oft als gefühlsarmer Scholzomat ähnlich langweilig auftritt wie seine Vorgängerin, keilte zurück: "Wer Spaltung herbeiredet, der gefährdet den Zusammenhalt in diesem Land." Niemand anders als die SPD habe das Land auf die Krise vorbereitet. Das darf man getrost als parteipolitische Propaganda abtun, aber bei seiner Fraktion kamen die ungewohnt markigen Worte gut an. Die Ampel habe, so Scholz weiter, Probleme der alten Regierung bereits gelöst, bevor es die Union überhaupt mitbekommen habe.

"Sie reden am Thema und an den Problemen dieses Landes vorbei", stichelte Scholz, um dann ausführlich die Regierungsarbeit zu loben. Dafür hagelte es wütende Zwischenrufe aus den Reihen der Union. In den sozialen Netzwerken wurden die Reden von den jeweiligen Parteisoldaten und -soldatinnen gefeiert und gegen die andere Seite geschossen. So weit, so erwartbar.

Viel wichtiger ist etwas anderes. Endlich wurde wieder einmal mit Schmackes, mit harten Bandagen, aber eben auch mit Respekt vor den Augen der Öffentlichkeit um die richtige Politik gerungen. Das ist gerade in Krisenzeiten von immenser Bedeutung. Denn eine Politik, die von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen wird, kann es nur geben, wenn die Verantwortlichen sich nicht mit salbungsvollen Durchhalteparolen begnügen können, sondern ihren Ansatz erklären und dafür werben müssen. So geht Demokratie.