Christine Lambrecht plant Rücktritt – Miese Stimmung im Ministerium

Zieht sie nun die Konsequenzen aus der immer schärferen Kritik? Medienberichten zufolge will Christine Lambrecht ihr Amt niederlegen.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht plant ihren Rücktritt. Die Initiative dazu komme von der SPD-Politikerin selbst, nicht von Bundeskanzler Olaf Scholz, berichtete die "Bild"-Zeitung zuerst. Es werde nun über den Zeitpunkt des Rücktritts und mögliche Nachfolger beraten. Berichte der "Süddeutschen Zeitung", des "Spiegels" und ntv bestätigten den Rücktrittwunsch der Ministerin.

Der "Spiegel" schrieb, Lambrecht habe am Montag eigentlich selbst ihren Rücktritt verkünden wollen. Eine entsprechende Absprache habe mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bestanden. Erste Gespräche über einen entsprechenden Schritt habe es bereits nach ihrem verunglückten Silvester-Video gegeben.

Stimmung im Ministerium auf Tiefpunkt

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums teilt auf t-online-Anfrage mit: "Das sind Gerüchte, die wir nicht kommentieren." Ministeriumskreise bestätigten t-online jedoch, dass die Stimmung im Haus in dieser Woche auf einem Tiefpunkt angekommen sei. So habe sich Christine Lambrecht in den vergangenen Wochen selbst von engsten Mitarbeitern immer mehr isoliert. Nach t-online-Informationen soll zuletzt überhaupt kein Herankommen mehr an die Ministerin möglich gewesen sein.

Bundeskanzler Scholz hatte Lambrecht in der vergangenen Woche noch sein Vertrauen ausgesprochen. Auf die Frage, ob Lambrecht weiterhin das Vertrauen des Kanzlers genieße, entgegnete Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner: "Ja, selbstverständlich." Er fügte hinzu: "Der Bundeskanzler arbeitet gut und vertrauensvoll mit allen Kabinettskolleginnen und -kollegen zusammen, das gilt auch für die angesprochene Ministerin." Auf Nachfrage stellte Büchner klar, dass der Kanzler auch an seiner Aussage vom Dezember festhalte, wonach er Lambrecht für eine "erstklassige Verteidigungsministerin" halte. "Daran hat sich nichts geändert", sagte der Sprecher.

Erste Reaktionen von Politikern

Zuletzt hatte eine exklusive Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online gezeigt, dass eine große Mehrheit der Deutschen der Meinung ist, dass die Verteidigungsministerin ihren Posten räumen sollte. 77 Prozent der Teilnehmer der repräsentativen Befragung sprachen sich für eine Entlassung aus. Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hält einen Rücktritt der Verteidigungsministerin für derzeit falsch. "Die Bundeswehr brauche eine klare Führung. In dieser Kriegszeit sei es sehr schwer, Jemanden einfach auszuwechseln", sagte er im "Heute-Journal" des ZDF. Der thüringische CDU-Landtagsabgeordnete Michael Windisch schlug vor, jemanden mit Bundeswehrkompetenz als Nachfolger zu nehmen, und teilte auf Twitter ein Foto das Luftwaffeninspekteurs Ingo Gerhartz.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, hat im Falle eines Rücktritts eine schnelle Entscheidung über ihre Nachfolge gefordert. "Ein Rücktritt wäre überfällig", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Denn Frau Lambrecht hatte offenkundig zu keinem Zeitpunkt das richtige Verhältnis zu diesem Amt. Und sie hatte letztlich kein Gespür für die Truppe."

Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki stellte die Option einer größeren Kabinettsumbildung in den Raum. Eine mögliche Neubesetzung des Verteidigungsministeriums obliege dem sozialdemokratischen Koalitionspartner, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt." Er könne nicht bewerten, ob Kanzler Scholz eine größere Kabinettsumbildung erwäge.

Die Verteidigungsministerin stand zuletzt unter immer größerem Druck: Ein Video, das sie an Silvester von sich in den sozialen Medien geteilt hatte, löste unter anderem scharfe Kritik aus. Aus der Opposition forderten die Unionsparteien CSU und CDU daraufhin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur sofortigen Entlassung der Verteidigungsministerin auf. Schon zuvor hatte Lambrecht mehrfach für Irritationen gesorgt, wie Sie hier nachlesen können. Auch Pannen bei der Bundeswehr – zuletzt der Ausfall der Panzer vom Typ Puma – hatten für Kritik gesorgt.