Wegen Kürzungsplänen Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück
Berlin braucht einen neuen Kultursenator. Der bisherige Amtsinhaber Joe Chialo hat am Freitag seinen Rücktritt eingereicht.
Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat um seine Entlassung aus dem Amt gebeten. Das teilte er am Donnerstag mit. Der Grund sind die geplanten weiteren Kürzungen im Berliner Kulturbudget. Chialo kritisiert, sie gefährdeten zentrale Projekte und Institutionen. "Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten", teilte er mit.
Seine Entscheidung begründete Chialo auch mit dem Stil der Debatte: Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe.
Tiefer Einschnitt in die Berliner Kulturszene
Schon im Haushaltsplan 2025 muss der Berliner Kulturbereich rund 130 Millionen Euro einsparen – das sind etwa zwölf Prozent des bisherigen Budgets. Große Teile des Berliner Kulturbetriebs machten für diese Kürzungen auch Chialo persönlich verantwortlich. Ihm wurde mangelnder Einsatz vorgeworfen und seine mangelnde politische Erfahrung als Quereinsteiger.
Auch in puncto Kommunikation kritiseirten sie den Kultursenator deutlich: Er und die ihm unterstehende "Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt" hätten die tatsächlichen Kürzungen viel zu spät bekannt gegeben. So habe es an Planungssicherheit gemangelt.
Chialos Sparmaßnahmen führten zu einer Reihe von Demonstrationen, die von unterschiedlichen Berliner Kulturinstitutionen getragen wurden.
Politischer Hintergrund und persönliche Konsequenz
Bei den kommenden Kürzungen stellt sich Chialo auf die Seite der Berliner Kultur: "Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein", erklärte Chialo. Es drohe die Schließung bundesweit bekannter Kultureinrichtungen.
Chialo war zuvor als möglicher Nachfolger von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) gehandelt worden. Anfang der Woche hatte die CDU jedoch mitgeteilt, dass stattdessen Medienunternehmer Wolfram Weimer für den Posten vorgesehen sei.
Mit Blick auf sein Selbstverständnis erklärte Chialo: "Ich bin mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten Entwicklung der Stadt beizutragen." Wenn zentrale Ziele nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzbar seien, sei ein Rücktritt konsequent.
Betroffen sind unter anderem viele Theater der Hauptstadt – teilweise mussten Teile der Programme gekürzt werden oder neue Produktionen gestrichen. Insgesamt plant Berlin Einsparungen in Höhe von rund drei Milliarden Euro in unterschiedlichen Bereichen.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
