Henning Otte Er soll der neue "Anwalt der Soldaten" werden
Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter des Bundestags werden. Der erfahrene CDU-Verteidigungsexperte tritt die Nachfolge von Eva Högl an.
Der Wehrbeauftragte gilt als "Anwalt der Soldatinnen und Soldaten" in der Bundeswehr. Nach der SPD-Frau Eva Högl soll das Amt nun der langjährige CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte übernehmen. Am heutigen Mittwoch soll der Bundestag den 56-Jährigen in das neue Amt wählen. Er weiß, wovon er spricht: Der Niedersachse hatte sich nach der Schule in einem Panzerbataillon zum Reserveoffizier ausbilden lassen.
Otte ist seit 2005 Mitglied des Bundestags – seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Celle-Uelzen. Der ausgebildete Sparkassenkaufmann und Jurist war von 2014 bis 2021 verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag und in der vergangenen Wahlperiode stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses sowie Fraktionssprecher für den ländlichen Raum. Er ist zudem Mitglied im CDU-Bundesvorstand.
Wehrbeauftragter soll Missstände untersuchen
Das Amt des Wehrbeauftragten ist im Grundgesetz festgeschrieben und als unabhängige Kontrollinstanz konzipiert. Die gesammelten Erkenntnisse über Probleme und Missstände in der Truppe werden einmal im Jahr in einem umfassenden Bericht veröffentlicht – meist kein besonders angenehmer Termin für den amtierenden Verteidigungsminister.
Für diesen Posten war Otte selbst auch schon im Gespräch. Als die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) 2019 EU-Kommissionspräsidentin wurde, war Otte als ein möglicher Nachfolger gehandelt worden. Es wurde dann die damalige CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Zum Reserveoffizier ließ sich Otte direkt nach dem Abitur beim Panzerbataillon 333 in seiner Heimatstadt Celle ausbilden, er verpflichtete sich dazu für zwei Jahre bei der Bundeswehr. Seinem Büro zufolge nahm er als Leutnant der Reserve danach mehrfach an Übungen teil, in den vergangenen Jahren aber nicht mehr. Als Hobby frönt der vierfache Familienvater neben Fußball auch der Jagd.
Klare Meinung im Ukraine-Krieg
Im Ukraine-Krieg drängte Otte auf eine schnelle Stärkung der Bundeswehr und umfassendere Waffenlieferungen an Kiew – auch des Marschflugkörpers Taurus. Und in der jahrelangen Debatte über bewaffnete Drohnen gilt der Reserveoffizier als vehementer Verfechter der Anschaffung: "Es wäre unmoralisch, unseren Soldaten Technologie zu verwehren, die Mensch und Leben schützt", sagte er im Oktober 2020.
Als Oppositionsvertreter nahm Otte in der vergangenen Legislaturperiode immer wieder auch Verteidigungsminister Boris Pistorius ins Visier. Im Januar begrüßte er zwar die Aufstellung einer Heimatschutz-Division, kritisierte aber, der SPD-Minister schaffe "hohle Strukturen". Pistorius überdehne das deutsche Heer mit Aufgaben, "ohne dabei personell und materiell die entsprechende Ausstattung sicherzustellen".
Otte sprach sich dabei für eine schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht aus, bei der die Bundeswehr vorerst nach am Bedarf orientierten Kontingenten einziehen kann.
Als im Jahr 2020 die SPD-Frau Eva Högl zur Wehrbeauftragten gewählt wurde, verteidigte sie Otte gegen Kritik aus seiner eigenen Fraktion, der Juristin fehle das nötige Fachwissen. "Umfassende sicherheitspolitische Vorbildung ist zum Ausfüllen dieses Amtes nicht zwingend notwendig", sagte er im Mai 2020. Sie müsse vielmehr "beweisen, dass sie ein Herz für die Belange der Soldaten hat".
Otte dürfte diese Voraussetzung in seiner fünfjährigen Amtszeit sicher erfüllen. Als Wehrbeauftragter darf er dabei jederzeit unangemeldet Kasernen besuchen und alle Akten des Verteidigungsministeriums einsehen. Selbst gegenüber dem Bundestag ist er nicht weisungsabhängig, sein Abgeordnetenmandat muss er mit der Übernahme des Postens auch niederlegen.
- Nachrichtenagentur AFP
