SPD will neues Wahlverfahren: Wahlwoche statt Wahltag?

Zur Steigerung der Wahlbeteiligung in Deutschland hat sich Yasmin Fahimi für ein neues Wahlverfahren ausgesprochen. Im Gespräch mit der Tageszeitung "Die Welt" schlug die SPD-Generalsekretärin vor, "statt eines einzigen Wahltags ganze Wahlwochen wie in Schweden anzupeilen, in denen man seine Stimme abgeben kann."

"Fahrende Wahlkabine" für ländliche Regionen

Fahimi sagte der Zeitung weiter, die SPD lasse derzeit rechtlich prüfen, ob eine fahrende Wahlkabine möglich sei. "Vergleichbar mit einer mobilen Bücherei in ländlichen Gebieten", meinte sie. Zur Begründung ihrer Pläne sagte die Generalsekretärin: "Ich möchte mich nicht abfinden mit einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent." Sie will demnach Anfang kommenden Jahres mit Generalsekretären anderer Parteien über diese Ideen diskutieren.

Politikverdrossene und Desinteressierte könnten mit Hilfe ihrer Vorschläge vermutlich nicht erreicht werden, sagte Fahimi der "Welt". "Ich denke aber, dass es genügend Wahlberechtigte gibt, die schlicht aus einer gewissen Bequemlichkeit heraus am Sonntag den Weg ins Wahllokal nicht finden."

Neben dem Wahlverfahren sollte nach den Vorstellungen Fahimis auch das Mandat des Bundestags geändert werden. "Ich bin dafür, dass der Bundestag künftig alle fünf Jahre gewählt wird - das würde die Zeit der Wahlkämpfe verringern, in denen politisch oft nicht viel passiert."