Trotz heftiger Kritik Regierung schiebt wieder Afghanen ab
News folgenTrotz massiver Kritik will die Bundesregierung Medienberichten zufolge die Abschiebungen nach Afghanistan wieder aufnehmen. Wie "Spiegel Online" und der NDR berichteten, soll am kommenden Mittwoch wieder ein Abschiebeflug mit abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland starten.
Die Maschine soll demnach vom Flughafen Leipzig-Halle aus nach Kabul fliegen. Das Bundesinnenministerium wollte die Information weder bestätigen noch dementieren. Dies ist in dem Ministerium jedoch üblich, um eventuelle Proteste zu verhindern und die Maßnahme nicht zu gefährden.
Das Ministerium betonte zugleich, dass die Abschiebungen nicht komplett ausgesetzt seien: Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität nicht preisgeben wollen, dürften weiter nach Afghanistan zurückgeführt werden.
Abschiebungen nach Terroranschlag ausgesetzt
Nach einem verheerenden Sprengstoffanschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul mit mehr als 150 Toten Ende Mai hatte die Bundesregierung entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan vorläufig weitgehend auszusetzen. Für Straftäter und Gefährder gilt dies aber nicht.
Die Bundesregierung hatte Abschiebungen bislang damit gerechtfertigt, dass es in Afghanistan "sichere Gebiete" gebe, in denen abgeschobene Asylbewerber unterkommen könnten. Angesichts von Anschlägen und Taliban-Angriffen stehen die Abschiebungsflüge nach Afghanistan jedoch schon länger in der Kritik. Eine neue Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch das Auswärtige Amt soll bis Juli vorliegen.
