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Niedersachsen: SPD und CDU verhandeln über Koalition

Nach der Wahl in Niedersachsen  

SPD und CDU einigen sich auf Koalitionsverhandlungen

01.11.2017, 21:22 Uhr | AFP

Niedersachsen: SPD und CDU verhandeln über Koalition. Am 15.10.2017 lieferten sich der Spitzenkandidat der CDU, Bernd Althusmann (l.) und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ein Fernsehduell.  (Quelle: dpa/Christian Charisius)

Am 15.10.2017 lieferten sich der Spitzenkandidat der CDU, Bernd Althusmann (l.) und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ein Fernsehduell. (Quelle: Christian Charisius/dpa)

SPD und CDU in Niedersachsen wollen über die Bildung einer großen Koalition verhandeln. Das teilten die Parteichefs Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) nach Angaben einer SPD-Parteisprecherin am Mittwoch nach einem zweiten Sondierungstreffen in Hannover mit.

Über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen müssen am Abend formell noch die Landesvorstände beider Parteien entscheiden. SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Weil äußerte nach Angaben der Sprecherin die Hoffnung, die Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung bereits im November abzuschließen.

In Niedersachsen war vor dreieinhalb Wochen ein neuer Landtag gewählt worden. Eine große Koalition aus SPD und CDU ist die einzig realistische Option. Ebenfalls mögliche Dreierbündnisse von SPD sowie CDU mit Grünen und FDP scheiden nach jetzigem Stand aus: Die Liberalen sind gegen eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen, die Grünen wollen kein Jamaikabündnis mit CDU und FDP.

SPD und CDU hatten sich bereits bei einem ersten Treffen in der vergangenen Woche angenähert und positiv über die Chancen einer politischen Zusammenarbeit geäußert. Die SPD hatte die Wahl am 15. Oktober deutlich gewonnen. Allerdings reichte es nicht zur Fortsetzung der seit 2013 in Hannover amtierenden rot-grünen Regierung.

Im Interview mit t-online.de hatte der CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann scharf mit der rot-grünen Koalition unter Stephan Weil abggerechnet: "Rot-Grün ist in den vergangenen viereinhalb Jahren an der eigenen Regierungstätigkeit gescheitert. Sie sind bei den wichtigen Handlungsfeldern dieses Landes nicht vorangekommen: Bildung, innere Sicherheit, Infrastruktur und Landwirtschaft."

Weil hingegen identifizierte gegenüber t-online.de der Aufnahme der abtrünningen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten duch die CDU als Fehler der Christdemokraten: "Die CDU konnte bei der Gelegenheit die Mehrheit im Parlament bekommen, aber sie haben nicht bedacht, wie es dann weitergehen sollte. Wir haben richtig reagiert und sehr schnell, hart und konsequent Neuwahlen gefordert. Wir haben den Takt vorgegeben und ihn seitdem auch nicht mehr verloren. Tempo und Themen der letzten Wochen haben wir bestimmt."

Nun müssen Weil und Althusmann die Bedingungen für eine gemeinsame Regierung ausloten.

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