Debatte um Essener Tafel – Jens Spahn: "Hartz IV bedeutet nicht Armut"

Der Aufnahmestopp für Ausländer an der Essener Tafel hat eine Debatte in Gang gebracht, die über die Grundfrage, wer Zugang zu freien Lebensmitteln bekommt, hinausgeht. Aufgrund wachsender Armut in Deutschland wird zunehmend die Leistungsfähigkeit des Sozialsystems infrage gestellt.

Der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnt vor einer Geringschätzung des deutschen Sozialsystems. "Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe", sagt Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit Blick auf die Debatte um die Zurückweisung von Ausländern bei der Essener Tafel. Mit Hartz IV hat "jeder das, was er zum Leben braucht".

"Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut", so der CDU-Politiker. "Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt." Die gesetzliche Grundsicherung werde genau bemessen und regelmäßig angepasst. "Mehr wäre immer besser", räumt Spahn ein. "Aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen."

Spahn verteidigt Aufnahmestopp für Ausländer an Essener Tafel

Den Aufnahmestopp für Ausländer an der Essener Tafel verteidigt Spahn. Junge Männer träten dort "derart dreist und robust auf, dass Ältere oder Alleinerziehende keine Chance mehr haben, auch etwas von den Lebensmitteln abzubekommen", sagte er. "Dass dann Maßnahmen ergriffen werden, finde ich richtig."

Die Essener Tafel hatte den seit Januar geltenden Aufnahmestopp für Ausländer mit deren hohem Anteil an den Hilfesuchenden bei der Tafel begründet. Zuletzt seien immer weniger Einheimische zur Lebensmittelausgabe gekommen, gerade ältere Frauen hätten sich von jungen, fremdsprachigen Männern abgeschreckt gefühlt.

Die Tafeln beklagten im Zusammenhang mit der Debatte um die Essener Tafel ein Versagen der Sozialpolitik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich von der Entscheidung der Essener Tafel für den Aufnahmestopp distanziert, wofür sie ihrerseits kritisiert wurde.