Betrug mit Scheinehen | Ignorierte die Berliner Ausländerbehörde Hinweise?

Männer aus Nigeria heirateten

Die groß angelegte Betrugsserie mit Scheinehen zwischen Männern aus Nigeria und Frauen aus Portugal wurde von der Berliner Polizei schon im vergangenen Jahr aufgedeckt – nun steht die Ausländerbehörde der Hauptstadt im Verdacht, Warnungen ignoriert zu haben. Nach Recherchen des Senders RBB soll die Behörde "trotz interner Hinweise ihrer Mitarbeiter Urkundenfälschung und Betrug mit sogenannten EU-Aufenthaltskarten für Nigerianer jahrelang ermöglicht haben".

Berlin weist den Vorwurf zurück

Die Berliner Senatsinnenverwaltung wies den Vorwurf zurück. Am 25. Mai begann vor dem Berliner Landgericht ein Prozess gegen fünf Frauen und einen Mann.

Die Betrugsmasche funktionierte folgendermaßen: Die Männer aus Nigeria bezahlten viele Tausend Euro an die Schleuserbande, deren Kopf aus Portugal stammen soll. Die Anklage geht davon aus, dass die Gruppierung im Einzelfall bis zu 15.000 Euro kassierte.

In Portugal wurden Frauen angeworben, die oft aus der Drogenszene stammten und als scheinbare Ehefrauen der Nigerianer fungierten. In Nigeria beschaffte die Bande mit Hilfe von Komplizen gefälschte Heiratsurkunden. Für einige Tage wurden die Portugiesinnen dann nach Berlin geflogen.

EU-Aufenthaltskarte für fünf Jahre

Das angebliche portugiesisch-nigerianische Ehepaar erschien in der Berliner Ausländerbehörde, wo die Frau für den nigerianischen Mann laut RBB eine "Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Bürgern der EU", eine so genannte "EU-Aufenthaltskarte" beantragte – und auch bekam. Ausgestellt werden die Karten in der Regel für fünf Jahre.

Laut dem RBB-Bericht gab es zwischen Januar 2015 und September 2017 rund 200 dieser Fälle allein in Berlin. Ein beträchtlicher Teil der in Berlin gemeldeten nigerianischen Staatsbürger soll sich so den Aufenthaltstitel illegal erschlichen haben.