Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikDeutschlandInnenpolitik

Neuer Sozialstaat: SPD will Reformen in Groko umsetzen – trotz Unionskritik


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für ein VideoMysteriöses Kriegsschiff identifiziertSymbolbild für einen TextAlarm: Marder paaren sich zu TodeSymbolbild für einen Text"Let's Dance": RTL wirft Profitänzer rausSymbolbild für einen TextFahrer dicker Autos sollen extra blechenSymbolbild für einen TextRaúl Richter mit Freundin nackt im NetzSymbolbild für einen TextMetal-Legende muss Tourkarriere beendenSymbolbild für einen TextE.ON-Chef warnt vor GasmangelSymbolbild für einen TextGrößte Gasspeicheranlage stoppt BetriebSymbolbild für einen TextBußgeld-Ärger für Bayern-BossSymbolbild für einen TextVermisste radioaktive Kapsel aufgetauchtSymbolbild für einen TextLehrer soll Schüler missbraucht habenSymbolbild für einen Watson TeaserBayern-Konkurrent will Nübel schnappenSymbolbild für einen TextSo zeigt sich ein Mini-Schlaganfall
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Trotz Unionskritik – SPD will Reformen in Groko umsetzen

Von afp
Aktualisiert am 11.02.2019Lesedauer: 2 Min.
Andrea Nahles: Die SPD-Vorsitzende will Teile des Sozialstaatskonzepts mit der Union umsetzen.
Andrea Nahles: Die SPD-Vorsitzende will Teile des Sozialstaatskonzepts mit der Union umsetzen. (Quelle: Gregor Fischer/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Einen neuen Sozialstaat will die SPD etablieren. Die Kritik der Union folgte prompt. Doch SPD-Chefin Nahles will durchaus Teile des Konzepts in der großen Koalition umsetzen.

SPD-Chefin Andrea Nahles will zumindest Teile des von der Parteispitze beschlossenen Sozialstaatskonzepts noch in der großen Koalition umsetzen. Zwar werde dies nicht für das Konzept insgesamt möglich sein, doch für "eine ganze Reihe von Teilaspekten", sagte Nahles nach der Klausurtagung des Parteivorstandes in Berlin. Die Koalitionspartner CDU und CSU lehnen das Konzept der SPD größtenteils ab.

Nahles nannte gleichwohl als Beispiel für mögliche Teilergebnisse bis 2021 neben der im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbarten Grundrente auch die Sanktionen im Hartz-IV-System. Diese will die SPD zwar nicht abschaffen, aber entschärfen. Die SPD-Chefin verwies hier auf ein anstehendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das möglicherweise die Regierung zu Korrekturen zwingen könnte.

Ende der großen Koalition?

Zu Fragen, ob die SPD mit ihren Beschlüssen vom Sonntag den Abschied aus der großen Koalition einleite, sagte Nahles: "Das war null Thema". Vielmehr wollten die Sozialdemokraten die im Koalitionsvertrag verabredete Halbzeitbilanz des Regierungsbündnisses zum Jahresende mit der Union gemeinsam gestalten. Die SPD-Chefin verwies dabei darauf, dass auch von CDU und CSU immer wieder inhaltliche Punkte neu eingebracht würden.

Die auf der Vorstandsklausur gefassten Beschlüsse wertete Nahles als "wichtige Weichenstellungen für unsere Politik in den nächsten Jahren". Der SPD gehe es um eine Politik, "die für gesellschaftlichen Zusammenhalt steht".


Bedenken wegen der Finanzierung der SPD-Pläne wies sie zurück: "Es ist nicht die Frage, kann sich Deutschland das leisten, sondern, was will sich Deutschland leisten", sagte Nahles mit Blick auf Forderungen der Union nach höheren Rüstungsausgaben und der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auch für Bezieher hoher Einkommen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
So könnte die Wehrpflicht zurückkommen
Von Tobias Eßer
Andrea NahlesBundesverfassungsgerichtCDUCSUGroße KoalitionHartz IVSPD
Politiker

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website