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Grüne zögern weiter bei zweiter Amtszeit Steinmeiers

Von dpa
Aktualisiert am 31.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Anruf auf der ISS (Archivbild): Er hofft auf eine zweite Amtszeit.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Anruf auf der ISS (Archivbild): Er hofft auf eine zweite Amtszeit. (Quelle: Political-Moments/imago-images-bilder)
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Auch wenn die Ampelkoalition in der Bundesversammlung eine Mehrheit hat, steht die Wiederwahl von Bundespräsident noch nicht fest. Aus Reihen der Grünen gibt es Bedenken.

Die Grünen sorgen weiter für Spannung bei der Frage, ob Frank-Walter Steinmeier eine zweite Amtszeit als Bundespräsident antreten kann. "Frank-Walter Steinmeier ist ein guter Präsident. Aber wir haben verabredet, diese Frage erst im neuen Jahr mit den Koalitionspartnern zu besprechen", sagte der Kandidat für den Grünen-Vorsitz, Omid Nouripour, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). Die Ampelpartner SPD und FDP hatten bereits erklärt, die Wiederwahl des Sozialdemokraten im Februar in der Bundesversammlung zu unterstützen.

Ampel hat 39 Stimmen Mehrheit

Nouripour sprach sich für eine Frau im höchsten Staatsamt aus, warnte aber vor der Nominierung einer Bewerberin zur falschen Zeit. "Es ist eine Tragödie dieser Wahlen in der Bundesversammlung, dass Frauen immer von den Parteien aufgestellt wurden, die keine Mehrheit hatten", sagte er. "Damit hat man bisher weder der Gleichberechtigung noch der Bewerberin einen Gefallen getan." Es bringe nichts, "eine Kandidatin zu verbrennen".

Die Ampel-Parteien verfügen in der Bundesversammlung am 13. Februar über genügend Stimmen für eine erneute Wahl des 65 Jahre alten Steinmeier bereits im ersten Wahlgang. Nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur werden SPD, Grüne und FDP zusammen 776 der 1472 Mitglieder in die Bundesversammlung entsenden. Das sind 39 mehr als im ersten und zweiten Wahlgang benötigt werden.

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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken rührte erneut die Werbetrommel für ihren Genossen. "Frank-Walter Steinmeier ist beliebt und genießt als Bundespräsident eine hohe Wertschätzung in der Bevölkerung", sagte sie den Funke-Zeitungen. "Es wäre ein Gewinn für Deutschland, wenn er weitermachen würde."

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