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Ich war's nicht

  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von J. Bebermeier, S. B├Âll, T. Kummert

Aktualisiert am 16.05.2022Lesedauer: 8 Min.
Olaf Scholz: Wie viel Bundespolitik steckt in der NRW-Wahl ÔÇô und vor allem: was macht die NRW-Wahl mit der Bundespolitik?
Olaf Scholz: Wie viel Bundespolitik steckt in der NRW-Wahl ÔÇô und vor allem: was macht die NRW-Wahl mit der Bundespolitik? (Quelle: Political-Moments/imago-images-bilder)
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Keine Landtagswahl wirkt sich so stark auf die Bundespolitik aus wie die in Nordrhein-Westfalen. Entsprechend gro├č sind die Folgen der D├╝sseldorfer Eruptionen f├╝r Berlin. Ein Streifzug durch tief verunsicherte Parteien.

Damit sich niemand fragt, wann in diesem Text die nahezu unvermeidbaren Begriffe "kleine Bundestagswahl" und "bev├Âlkerungsreichstes Bundesland" vorkommen, lautet die Antwort: Ab jetzt nicht mehr.

Allerdings ist nicht jede abgehangene Floskel falsch. Schlie├člich war am Sonntag fast jeder vierte Wahlberechtigte der Bundesrepublik aufgerufen, einen neuen D├╝sseldorfer Landtag zu w├Ąhlen. Und auch wenn sich so wenige Menschen daran beteiligten wie noch nie bei einer Landtagswahl in NRW: Immerhin rund 7,2 Millionen B├╝rger gaben ihre Stimme ab. Im Saarland Ende M├Ąrz waren es nicht einmal eine halbe Million.

Weil das Land so gro├č ist, hatten Wahlen oft Auswirkungen auf die Bundespolitik. Als die SPD 1995 die absolute Mehrheit verlor und ein B├╝ndnis mit den Gr├╝nen eingehen musste, galt es als Vorbote f├╝r den Bund. Drei Jahre sp├Ąter war es auch in Bonn so weit. Und als die Sozialdemokraten 2005 die Macht in D├╝sseldorf nach Jahrzehnten verloren, spielte der Kanzler in Berlin ÔÇ×All InÔÇť und provozierte eine vorgezogene Bundestagswahl.

Und 2022? Fest steht: Die CDU liegt deutlich vor der SPD, die Gr├╝nen verdreifachten ihr Ergebnis, die FDP w├Ąre mit einer Halbierung schon gl├╝cklich. Und bei der CDU f├╝hlen sich irgendwie alle Fl├╝gel als Sieger.

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Nur sind eben alle Parteien auch verunsichert. Die Union wei├č immer noch nicht, ob der Merkel-Kurs nicht doch mehr zieht als der von Merz. Die Ampel besteht nun aus zwei Parteien, die vom Regieren nicht profitieren ÔÇô und einer, die sich zwar freuen kann, durch Triumphgeheul aber weitere Instabilit├Ąt schaffen w├╝rde.

Und so zeichnete sich am Montag ab, dass die Republik nicht nur eine turbulente Weltlage erlebt, sondern innenpolitisch ziemlich ratlos ist. Das zeigt ein Streifzug durch die Parteizentralen.

Gr├╝ne: Eine Krawatte, aber bitte kein Triumphgeheul!

Omid Nouripour hat sich zur Feier des Tages eine Krawatte umgebunden. F├╝r den Gr├╝nen-Chef, der auch schon mal Lederjacke tr├Ągt, ist das bemerkenswert. "Das ist ein riesiger Grund zur Freude und zur Dankbarkeit f├╝r das immense Vertrauen, das uns geschenkt wird", sagt Nouripour am sp├Ąten Dienstagmittag in der Bundesgesch├Ąftsstelle. Und meint nat├╝rlich: den Triumph seiner Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.

Erfolg als Missgeschick? Omid Nouripour, Bundesvorsitzender der Gr├╝nen, und Mona Neubaur, Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen.
Erfolg als Missgeschick? Omid Nouripour, Bundesvorsitzender der Gr├╝nen, und Mona Neubaur, Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen. (Quelle: dpa-bilder)

Wobei Nouripour abseits des Schlipses auf Triumphgesten weitgehend verzichtet. Nur einmal blitzt durch, wie es angesichts der Erfolgsserie im Gr├╝nen-Chef wirklich aussieht. Als ein fu├čballbegeisterter Journalist eine Frage stellt, scherzt Eintracht-Frankfurt-Fan Nouripour: "Ich h├Ątte in dieser historischen Woche noch andere Fragen erwartet. Es gibt ├╝bermorgen ein wahnsinnig wichtiges Fu├čballspiel, das ihn und mich mehr besch├Ąftigt als so manches andere." Da rollt seine Pressesprecherin mit den Augen.

Denn die Gr├╝nen wissen nat├╝rlich: Besonders in Berlin werden nun alle ganz genau beobachten, wie gen├╝sslich sie ihren Erfolg auskosten. Einen Erfolg, den sie in der Ampelregierung ganz exklusiv haben: Einzig die Gr├╝nen konnten in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zulegen, und zwar beide Male sehr ordentlich.

Also tut Nouripour zur Sicherheit einfach so, als sei der Erfolg so etwas wie ein peinliches Missgeschick, mehr oder weniger Zufall jedenfalls. "Dass wir jetzt gerade eine Momentaufnahme haben, die f├╝r die einen vorteilhafter ist als f├╝r die anderen, l├Ąsst mich daran erinnern, dass wir vor ungef├Ąhr zwei Monaten in diesem Raum waren und da gab es ganz andere Vorzeichen", sagt Nouripour. Damals verpassten die Gr├╝nen den Einzug in den saarl├Ąndischen Landtag. Was aber angesichts des tief zerstrittenen Landesverbands wohl eher die Ausnahme als die Regel war.

Und sowieso. Sorgen um die Ampelregierung? Die habe er nicht. "Diese Ampelkoalition ist eine Koalition der staatspolitischen Verantwortung", sagt Nouripour mit seiner Krawatte. "Die Aufgaben sind gewaltig und wachsen jeden Tag. Alle, die daran beteiligt sind, wissen das und sind sich ihrer Verantwortung absolut bewusst." Das seien ja alles Profis in allen drei Parteien.

Allerdings waren f├╝hrende Gr├╝ne durchaus schon vor der Wahl besorgt, welche Schl├╝sse gerade die FDP aus einer Wahlniederlage ziehen w├╝rde. Da war noch gar nicht abzusehen, dass sie so kr├Ąftig ausfallen w├╝rde, wie sie jetzt ausgefallen ist. Verlieren sie die Nerven und machen mehr Krawall? Nouripour sagt: "Ich mach mir um das Nervenkost├╝m anderer ├╝berhaupt keine Sorgen." Aber gut, das geh├Ârt ja auch nicht zu den Hauptaufgaben eines Gr├╝nen-Chefs.

FDP: Schock und Chaos

Nein, mehr Krawall macht die FDP erst einmal nicht. Im Gegenteil: Die Partei, die in den vergangenen Monaten immer recht selbstbewusst daherkam, ist an diesem Montag beinahe schon sch├╝chtern. Schlie├člich hat sie gerade die dritte Landtagswahl in diesem Jahr mit bitterem Ergebnis hinter sich gebracht.

Nichts mehr ist sicher: Christian Lindner, FDP-Chef, mit den gl├╝cklosen NRW-Spitzenkandidaten Joachim Stamp.
Nichts mehr ist sicher: Christian Lindner, FDP-Chef, mit den gl├╝cklosen NRW-Spitzenkandidaten Joachim Stamp. (Quelle: dpa-bilder)

Als sich NRW-Spitzenkandidat Joachim Stamp gemeinsam mit Parteichef Christian Lindner vor die Presse stellt, stichelt Stamp zwar noch: "Es ist klar erkennbar, dass die CDU bereit sein wird, f├╝r die Wahl des Ministerpr├Ąsidenten viele Inhalte zu opfern." Doch wie gro├č die Ersch├╝tterung f├╝r die Partei ist, wird unter anderem deutlich, als Lindner sagt: "Wir regieren in der Ampel aus staatspolitischer Verantwortung, weil CDU und CSU nach der Bundestagswahl nicht Willens und in der Lage waren, eine Regierung zu bilden." An dieser Situation im Bund habe sich nichts ver├Ąndert.

Das ist kein Satz, der einem selbst Mut macht. Und er ist auch nicht nett in Richtung SPD und Gr├╝ne. Damit keine Missverst├Ąndnisse aufkommen, betont Lindner dann noch, dass man in "Krise und Krieg" ordentlich regieren wolle. Von einer Flucht aus der Verantwortung im Bund, weil sich das Mitregieren in Berlin nicht auszahlt, ist ist also keine Rede.

Und dennoch ist am Sonntag auch bei den Liberalen in Berlin etwas verlorengegangen: Der Glaube, dass sie sich wieder fest etabliert haben, auf Landes- und Bundesebene. Die j├╝ngsten Wahlergebnisse zeigen, dass nichts sicher ist.

SPD: Jetzt blo├č nicht sagen, dass wir zusammen verloren haben!

Wie schnell sich die Zeiten ├Ąndern, mussten auch die Sozialdemokraten erfahren. Das sozialdemokratische Jahrzehnt, das Olaf Scholz nach der Bundestagswahl ausrief, dauerte dann doch nur rund ein halbes Jahr. Zumindest vorerst.

Wie sehr das schmerzt, zeigen auch die rhetorischen Verrenkungen, die Lars Klingbeil an diesem Montag unternimmt. Denn wenn die SPD immer so kreativ w├Ąre wie der Parteichef beim Umdichten von gefl├╝gelten Worten, d├╝rften Wahlergebnisse wie das in NRW eigentlich unm├Âglich sein.

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Rhetorische Verrenkungen: Thomas Kutschaty, SPD-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, und Lars Klingbeil, SPD-Chef, am Montag in Berlin.
Rhetorische Verrenkungen: Thomas Kutschaty, SPD-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, und Lars Klingbeil, SPD-Chef, am Montag in Berlin. (Quelle: dpa-bilder)

Wir k├Ąmpfen zusammen, wir gewinnen zusammen, wir verlieren zusammen? Sollte man meinen, doch nicht so bei Klingbeil. Verlieren sagt man als SPD-Chef einfach nicht so gerne.

Also sagt Klingbeil, als er am Montagvormittag im Willy-Brandt-Haus neben NRW-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty steht, lieber Folgendes: "Wir haben zusammen gek├Ąmpft, und wir haben zusammen nicht das Ergebnis geschafft, das wir uns alle gew├╝nscht haben." Was schon nicht schlecht ist, aber Klingbeil kann es noch in einer sch├Âneren Variante, wie er etwas sp├Ąter beweist: "Wir k├Ąmpfen zusammen, wir gewinnen zusammen, aber: so wie gestern fahren wir auch Ergebnisse ein, die wir uns anders gew├╝nscht h├Ątten."

Womit man schon genau bei dem Thema angekommen w├Ąre, das die SPD neben der mangelnden Mobilisierung ihrer Anh├Ąnger als wichtigsten Grund f├╝r die Niederlage ausgemacht hat: mangelhafte Kommunikation. Beim Thema Preissteigerungen, dem laut Umfragen wichtigsten f├╝r die W├Ąhler in NRW, habe man es nicht geschafft, das Gute, was man etwa mit den zwei Entlastungspaketen tue, gewisserma├čen auch an den Mann und die Frau zu bringen.

Was auf den ersten Blick eine vergleichsweise bequeme Analyse ist, denn sie bedeutet ja auch, dass man mit den Entlastungspaketen an sich eigentlich schon alles richtig gemacht hat. Auf den zweiten Blick aber ersch├╝ttert sie das Selbstverst├Ąndnis der SPD: Denn offensichtlich hat auch eine gewonnene Bundestagswahl das Grundvertrauen nicht wiederherstellen k├Ânnen, dass die Sozen das mit der sozialen Gerechtigkeit schon irgendwie am besten regeln. Was aber ist dann ihr Markenkern?

Und was bedeutet das alles f├╝r die Dreisamkeit in der Ampelregierung? "Ich bin generell ein Mensch, der sich sehr wenig Sorgen macht. Und das ist in diesem Fall auch so", sagt Klingbeil dazu. Dem Kanzler Olaf Scholz will ohnehin niemand die Schuld zuschieben. Es gebe viel zu tun, "und das wissen alle drei Ampelpartner". Er glaube, dass sich die Folgen "in Grenzen halten" ÔÇô und sich "alle darauf besinnen, was wir im Koalitionsvertrag verabredet haben".

Das klingt dann schon ein wenig nach Selbstbeschw├Ârung. Denn hinter vorgehaltener Hand hei├čt es aus der SPD, man gehe nat├╝rlich davon aus, dass sich gerade die FDP jetzt sichtbarer machen wolle ÔÇô auch in Abgrenzung zu den Gr├╝nen.

CDU: Gute Laune ÔÇô und jetzt?

Deutlich besser als bei SPD und FDP ist die Stimmung mittags im Konrad-Adenauer-Haus. Und die Euphorie wird auch weniger versteckt als bei den Gr├╝nen. Einer will seine gute Laune ├╝berhaupt nicht verbergen. Schon lange, bevor der eigene Vorsitzende vor die Presse tritt, steht Jens Spahn vor einer Fernsehkamera in der Parteizentrale und kommt aus dem CDU-Selbstlob gar nicht mehr heraus.

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Gute Laune: Wahlsieger W├╝st (rechts) mit Parteichef Friedrich Merz.
Gute Laune: Wahlsieger W├╝st (rechts) mit Parteichef Friedrich Merz. (Quelle: Reuters-bilder)

Er erkl├Ąrt, wie "geschlossen" die Partei sei. Merz sei "unangefochten" und werde das "Team zusammenhalten". Ein bisschen l├Ąstert er noch ├╝ber Olaf Scholz, dann lobt er weiter die Christdemokraten. Etwa zehn Minuten geht das so, der ehemalige Gesundheitsminister setzt schon mal den Ton f├╝r die anstehende Pressekonferenz. Das inoffizielle Motto k├Ânnte lauten: Wir sind schon ziemlich prima.

Parteichef Friedrich Merz kommt mit zehnmin├╝tiger Versp├Ątung gemeinsam mit Hendrik W├╝st, dem Wahlgewinner, auf die B├╝hne. Die Sonne scheint in den Innenhof, W├╝st ist eine Art pers├Ânliche Lichtgestalt f├╝r Merz.

Denn der wusste nat├╝rlich, wie wichtig diese Wahl f├╝r ihn werden w├╝rde. W├Ąre es f├╝r die CDU schlecht gelaufen, h├Ątten viele auch Merz daf├╝r verantwortlich gemacht. Doch weil die CDU so gut abgeschnitten hat, kann die Bedeutung eines Ergebnisses im Bundesland f├╝r Merz gar nicht gro├č genug sein. Das sei "auch ein bundespolitisches Ergebnis", so Merz. Das "auch" ruft er besonders laut in sein Mikrofon.

Seine Ansprache gipfelt dann in dem Satz: "Seit dem gestrigen Tag ist die CDU wieder zur├╝ck auf Platz eins unter den deutschen Parteien." Dicker geht es kaum. Man w├Ąre in diesem Moment nicht ├╝berrascht gewesen, wenn Merz mit W├╝st noch ein T├Ąnzchen aufgef├╝hrt h├Ątte.

Ja, es ist ein Erfolg f├╝r die nach der Bundestagswahl so gebeutelten Christdemokraten. Doch in Wahrheit ist noch gar nicht klar, welche Schl├╝sse sich f├╝r den generellen Kurs daraus ableiten lassen. Am Montagmittag stehen mit W├╝st und Merz zwei ehemalige konservative Hardliner vor der Presse. Beide hatten sich vor Jahren noch mit scharfen Forderungen positioniert, beide sind inzwischen verbal deutlich weichgesp├╝lter. Ist das k├╝nftig die Sto├črichtung: Harter Kern, zarte Schale? In der Parteizentrale wird man genau analysieren, bei welchen W├Ąhlergruppen W├╝st wie punkten konnte.

Aber ob sich daraus echte Schl├╝sse dar├╝ber ziehen lassen, wie die Welt in ein paar Monaten aussieht, was bei der n├Ąchsten Landtagswahl in Niedersachen im Oktober entscheidend sein wird ÔÇô das wei├č die CDU an diesem Montag genauso wenig wie SPD, Gr├╝ne und FDP.

Denn Politik, das kann man gar nicht oft genug betonen, ist ein Gesch├Ąft, in dem sich die Rahmenbedingungen rasant ├Ąndern: Vor einem Jahr dachten fast alle, Armin Laschet werde Kanzler. Anfang dieses Jahres f├╝rchtete die CDU auch wegen des fluffigen Starts der Ampel ein annus horribilis. Und jetzt ist, von den meisten unerwartet, die Berliner Koalition massiv unter Druck.

Niemand sollte sich in guten Zeiten zu sicher f├╝hlen. Und niemand sollte in schlechten Zeiten verzweifeln.

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