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Ataman zur Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt

Von dpa
Aktualisiert am 07.07.2022Lesedauer: 2 Min.
Ferda Ataman: Sie ist zur Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt worden.
Ferda Ataman: Sie ist zur Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt worden. (Quelle: Political-Moments/imago-images-bilder)
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Ferda Ataman ist die neue Antidiskriminierungsbeauftragte. Nun verrät sie, wie sie das Vertrauen ihrer Kritiker gewinnen möchte.

Ferda Ataman ist zur Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt worden. Die Publizistin erreichte am Donnerstag im Bundestag etwas mehr als die notwendige sogenannte Kanzlermehrheit von 369 Stimmen. 376 Abgeordnete stimmten für die 42-Jährige, 278 gegen sie. Es gab 14 Enthaltungen.

  • Ferda Ataman: Diese Personalie sorgt für Unstimmigkeit in der Ampel


Als neue Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes wolle sie sich für alle Menschen im Land einsetzen, die Diskriminierung erfahren, ob wegen des Alters, einer Behinderung, der Herkunft, des Geschlechts, der sexuellen Identität oder der Religion und Weltanschauung, versprach die 42-Jährige am Donnerstag nach ihrer Wahl. "Ich sehe es als meine Aufgabe, Menschen, die Diskriminierung erfahren zu unterstützen, durch Beratung, Forschung und Öffentlichkeitsarbeit mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes."

"Diejenigen, die mir ihr Vertrauen noch nicht schenken konnten, möchte ich gerne mit meiner Arbeit überzeugen", sagte sie mit Blick auf die Abstimmung.

Ans Familienministerium gekoppelt

Die Stelle hat ihren Sitz in Berlin und ist dem Bundesfamilienministerium angegliedert. Sie berät Betroffene auf Basis des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes bei der Durchsetzung ihrer Rechte, sei es bei Diskriminierungen wegen des Nachnamens bei der Wohnungssuche oder auch bei der Jobsuche wegen des Alters.

Die Stelle holt auch Stellungnahmen der Gegenseite ein und vermittelt gütliche Einigungen. Zudem gibt sie Studien in Auftrag, erstellt Leitfäden, Broschüren oder Ratgeber und macht mit Öffentlichkeitsarbeit auf Diskriminierungsthemen aufmerksam.

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Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schreibt für die Wahl zur Besetzung der "Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung" die Kanzlermehrheit vor. Dabei handelt es sich um die Mehrheit nicht nur der anwesenden, sondern aller 736 Bundestagsabgeordneten.

Kritiker bezeichnen sie als "linke Aktivistin"

Die Ampelkoalition hat zusammen 416 Abgeordnete, also 47 mehr als es für die notwendige Mehrheit gebraucht hätte. Die Wahl fand wie vom Gesetz ebenfalls vorgeschrieben ohne weitere Debatte statt.

Auf Vorschlag des Bundesfamilienministeriums hatte das Bundeskabinett Ataman im Juni für den Posten nominiert. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sagte am Donnerstag: "Ich bin fest davon überzeugt, dass das eine sehr, sehr gute Wahl ist." Ataman sei bekannt als engagierte Person für eine inklusive und demokratische Gesellschaft.

Union, AfD und auch einzelne Vertreter der Regierungspartei FDP hatten die Personalie scharf kritisiert. Sie sprechen Ataman die Eignung für das Amt ab, bezeichneten sie unter anderem als "linke Aktivistin" und werfen ihr vor, "Clan-Kriminalität" und Islamismus zu verharmlosen. Politiker von SPD und Grünen hatten von haltlosen Behauptungen und einer Kampagne gegen die Publizistin gesprochen.

Zur Person Ataman

Ferda Ataman wurde im November 1979 in Stuttgart geboren und wuchs in Nürnberg auf. Ihre Eltern stammen aus der Türkei. Sie studierte Politikwissenschaften in Erlangen und an der FU Berlin. Später wurde sie Redenschreiberin im NRW-Integrationsministerium unter dem späteren Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU).

Ataman arbeitete lange als Journalistin und Kolumnistin unter anderem für den "Spiegel" und leitete bereits 2010 und 2011 das Referat Öffentlichkeitsarbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

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