Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Militär & Verteidigung >

Wehrbeauftragter mahnt: Bundeswehr ist für den Ernstfall nicht gerüstet

Wehrbeauftragter mahnt  

Bundeswehr ist für den Ernstfall nicht gerüstet

05.05.2018, 10:54 Uhr | AFP , dpa , rtr

Wehrbeauftragter mahnt: Bundeswehr ist für den Ernstfall nicht gerüstet. Ein Tornado Kampfjet bei der Raumfahrtausstellung (ILA): Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr klagt über den Zustand der Armee-Technik. Der Tornado wurde in den 1980er Jahren in Betrieb genommen, aber auch der modernere Eurofighter hat laut Medienberichten mit Ersatzteilproblemen zu kämpfen.    (Quelle: dpa/Britta Pedersen)

Ein Tornado Kampfjet bei der Raumfahrtausstellung (ILA): Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr klagt über den Zustand der Armee-Technik. Der Tornado wurde in den 1980er Jahren in Betrieb genommen, aber auch der modernere Eurofighter hat laut Medienberichten mit Ersatzteilproblemen zu kämpfen. (Quelle: Britta Pedersen/dpa)

Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr klagt über den Zustand der Truppe. Es fehle an Ersatzteilen und moderner Technik, sagt SPD-Politiker Bartels. Auch beim Eurofighter gibt es große Probleme.  

Inmitten des Koalitionsstreits über den Verteidigungsetat warnt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels vor einer mangelnden Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Derzeit sei die Truppe für einen Nato-Bündnisfall nicht ausreichend gerüstet, sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen".  "Die Bundeswehr lebte in der langen Schrumpfungsperiode von der Substanz, und die ist nun aufgezehrt."

Seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 gehe es nicht mehr vorwiegend um Auslandseinsätze sondern auch wieder um kollektive Verteidigung und um die Sicherheit unserer Bündnispartner im Osten Europas. "Das heißt, die ganze Bundeswehr muss einsatzfähig sein. Das ist sie heute nicht." Es fehlten Ersatzteile, moderne Waffensysteme und neue Technik.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans-Peter Bartels (SPD) beklagt den Zustand der Bundeswehr. Er fordert mehr Geld für eine Reform der Truppe. (Quelle: dpa/Rainer Jensen)Der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans-Peter Bartels (SPD) beklagt den Zustand der Bundeswehr. Er fordert mehr Geld für eine Reform der Truppe. (Quelle: Rainer Jensen/dpa)

Anteil der Verteidigungsausgaben müsste steigen

Barthels forderte deswegen, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt nicht mehr sinken dürfe, sondern steigen müsse. In diesem Zusammenhang äußerte er auch Verständnis für Forderungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach mehr Geld für die Bundeswehr, die aus seiner sozialdemokratischen Partei scharf kritisiert wurde. 

Die CDU-Politikerin müsse dafür Überzeugungsarbeit leisten. Die Richtung im Haushalt von SPD-Finanzminister Olaf Scholz sei grundsätzlich richtig. Es gebe mehr Geld für die Bundeswehr. Auf Grundlage der beschlossenen Eckwbartelserte müsse nun weiter verhandelt werden, wie viel genau und wie es nach 2019 weitergehe. Der Bundestag werde die Bundeswehr nicht hängen lassen.

Medien: Große Probleme beim Eurofighter

Dazu passt, dass die Probleme beim Kampfjet Eurofighter laut eines Medienberichts größer sind als bisher bekannt. "Die Industrie hat uns im März 2018 über den vorübergehenden Ausfall eines Zulieferers von Ersatzteilen informiert", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Anfrage der Funke Mediengruppe. "Aktuell arbeiten alle Beteiligten (...) mit Hochdruck an einer Lösung - wir sehen hier die Industrie in der Pflicht, an der Entwicklung einer schnellen und tragfähigen Lösung mitzuwirken." Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), sprach von einem, "sehr ernsten Problem". 

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einem Eurofighter: Laut eines Medienberichts sind die technischen Probleme an dem Kampfjet größer als angenommen. (Quelle: dpa/Stefan Puchner)Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einem Eurofighter: Laut eines Medienberichts sind die technischen Probleme an dem Kampfjet größer als angenommen. (Quelle: Stefan Puchner/dpa)

Laut den Zeitungen wurde im Kühlsystem der Selbstschutzanlage des Jets ein Leck gefunden. Die Maschinen können zwar fliegen, seien aber auf einen echten Einsatz nicht vorbereitet.

12 Milliarden als Minimum für die Bundeswehr

Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) forderte deutlich höhere Verteidigungsausgaben als im Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgesehen. Die Bundeswehr sei in einem "beklagenswerten Zustand", sagte Günther den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir investieren seit Jahrzehnten zu wenig in die Ausrüstung der Bundeswehr. Da muss die neue Bundesregierung nachlegen."

Bei der Verteidigung müsse der Haushaltsentwurf korrigiert werden, sagte Günther. Die zwölf Milliarden Euro, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für die gesamte Legislaturperiode einfordere, seien "das Minimum". Der Finanzplan von Scholz sieht lediglich ein Plus von 5,5 Milliarden Euro vor.

Günther: Wer von Aufrüstung spricht "hat null Ahnung"

Von der Leyen und auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) haben den Haushaltsplänen nur unter Vorbehalt zugestimmt, weil sie in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für ihre Ressorts verlangen als von Scholz geplant.

Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein,fordert ebenfalls mehr Geld für die Bundeswehr. Auf die Kritik von der SPD reagiert er mit Unverständnis: "Wer jetzt von Aufrüstung spricht, hat null Ahnung."  (Quelle: dpa/Carsten Rehder)Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein,fordert ebenfalls mehr Geld für die Bundeswehr. Auf die Kritik von der SPD reagiert er mit Unverständnis: "Wer jetzt von Aufrüstung spricht, hat null Ahnung." (Quelle: Carsten Rehder/dpa)

In dem Haushaltsstreit hat sich mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ein Vertrauter von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) hinter Scholz gestellt. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte Altmaier, der Finanzminister habe seine "volle Unterstützung".

Ministerpräsident Günther kritisierte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, die vor einer "Aufrüstungsspirale" gewarnt hatte. "Die Zustände in der Bundeswehr spotten jeder Beschreibung", sagte Günther. "Wer jetzt von Aufrüstung spricht, hat null Ahnung."

Verwendete Quellen:
  • dpa
  • afp
  • Reuters
  • weitere Quellen
    weniger Quellen anzeigen

Ihre Meinung zählt!

Wir freuen uns auf angeregte und faire Diskussionen zu diesem Artikel.
Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

Gefällt 0 Gefällt nicht0
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOhappy-size.detchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR;

shopping-portal